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Beate Bube, Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg. Foto: dpa
Beate Bube, Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg. Foto: dpa
19.03.2019

Salafistenszene wächst: Radikalisierung in Internet und Moschee

Der islamistische Terrorismus ist aus Sicht der baden-württembergischen Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube immer noch die größte Bedrohung im Land. Angesichts der Gefahr durch schwerste Gewalttaten und Terroranschläge stelle er nach wie vor die größte Gefahr dar, sagte Bube der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Knapp 3700 Islamisten werden vom Verfassungsschutz im Südwesten derzeit beobachtet – darunter mittlerweile etwa 950 Salafisten.

Das seien nicht nur regelmäßige Moscheegänger der salafistischen Anlaufstellen, es gebe auch bedingt durch die Zuwanderung der vergangenen Jahre sehr viele Hinweise aus ganz unterschiedlichen Ecken, sagte Bube. Sie sprach etwa von Personen, die sich im Internet bewundernd über die Terrorgruppe Islamischer Staat äußerten. Es sei völlig unmöglich, dass man alle Entwicklungen im Internet mitbekomme. Dafür sei der Verfassungsschutz auch gar nicht ausgestattet und ausgelegt.

Auch die Gefahr durch Rückkehrer aus den von der Terrormiliz IS kontrollierten Gebieten in Syrien oder im Irak sei nicht gebannt, sagt Bube. Rund 50 Dschihadisten aus Baden-Württemberg sind nach Angaben der Sicherheitsbehörden Richtung Krisengebiet ausgereist, ein Dutzend dürfte bei Kampfhandlungen oder Selbstmordattentaten umgekommen sein.

Rückkehrer seien für Baden-Württemberg noch kein Massenphänomen, sagte Bube. „Es gab bisher noch keine Rückkehrerwelle.“ Jede Person erfordere dabei eine individuelle Gefährdungsbewertung. „Nicht jeder Rückkehrer ist gleich. Der eine ist immer noch der Ideologie verbunden und verpflichtet. Der andere ist völlig frustriert und hat sich losgelöst“, sagte Bube. Gefahr könne genauso ausgehen von Menschen, die sich hierzulande radikalisierten.

Gerade die Grenzlage zu Frankreich sei ein Risiko erhöhender Faktor. Bei Anschlägen wie auf dem Straßburger Weihnachtsmarkt werde sofort ein Team von Mitarbeitern zusammengestellt, um Bezüge zu Baden-Württemberg festzustellen.