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Geht es nach dem stellvertretenden baden-württembergischen Ministerpräsidenten Nils Schmid, gehören kriminelle Asylbewerber in ihr Heimatland zurückgeschickt.
Geht es nach dem stellvertretenden baden-württembergischen Ministerpräsidenten Nils Schmid, gehören kriminelle Asylbewerber in ihr Heimatland zurückgeschickt. © DPA
08.01.2016

Schmid: Kriminelle Asylbewerber umgehend zurückschicken

Stuttgart. SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat sich für eine schnelle Abschiebung krimineller Asylbewerber ausgesprochen. Mit Blick auf die Übergriffe auf Frauen in Köln und anderswo sagte er am Freitag in Stuttgart: «Jetzt gilt es, die Sachverhalte weiter lückenlos aufzuklären und die Täter ihrer gerechten Strafe zuzuführen.»

Dabei müsse die volle Härte des Gesetzes gelten, so Schmid weiter. «Und das bedeutet auch, kriminelle Asylbewerber umgehend in ihre Heimat zurückzuschicken. Das sind wir den Deutschen und der großen Mehrheit der anständigen Flüchtlinge schuldig», sagte Schmid, der Spitzenkandidat seiner Partei zur Landtagswahl am 13. März ist.

Schmid stellte sich damit grundsätzlich hinter die Forderung von SPD-Bundeschef Sigmar Gabriel. Schmid bezeichnete die Übergriffe als «absolute Schande». Keine Kultur und keine Religion rechtfertige so ein Verhalten. «Dafür gibt es nicht die geringste Entschuldigung. Und wir dulden so etwas in Baden-Württemberg erst recht nicht.» SPD-Chef Gabriel hatte der «Bild»-Zeitung gesagt, es gehe nun darum, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuloten, um kriminelle Asylbewerber in ihre Heimat zurückzuschicken. Zu prüfen sei auch, wie der Grundsatz «Haft im Heimatland» wieder verwirklicht werden könne. Es müsse insgesamt schneller und effizienter abgeschoben werden.

In der Silvesternacht hatten sich am Kölner Hauptbahnhof nach Angaben der Polizei aus einer Menge von rund 1000 Männern heraus kleinere Gruppen gelöst, die vor allem Frauen umzingelt, begrapscht und bestohlen haben sollen. Mehrere vorübergehend festgenommene Verdächtige sind laut Polizei ausländischer Herkunft. dpa/lsw