nach oben
14.09.2015

Schwierige Suche nach weiteren Unterkünften für IS-Opfer

Die steigende Zahl der Flüchtlinge bringt das Staatsministerium bei der Suche nach Unterkünften für bis zu 1000 traumatisierte IS-Opfer aus dem Nordirak in Bedrängnis. Die Erfassung der Frauen und Kinder in Kurdistan für das Sonderkontingent der Landesregierung sei nicht mehr das Problem, sagte der zuständige Projektleiter im Staatsministerium, Michael Blume. „Wir müssen die Leute unterbringen, das ist das Nadelöhr.“

Aktuell böten zehn Kommunen 860 Plätze. Bis zum Jahresende will Baden-Württemberg bis zu 1000 Personen aufnehmen. Der Städtetag verweist auf die völlig überlasteten Kommunen und fordert schnellere Abschiebungen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte beim Flüchtlingsgipfel im Oktober 2014 verkündet, Baden-Württemberg werde in einem Sonderprogramm bis zu 1000 Opfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ aufnehmen. Doch das Staatsministerium hatte monatelang mit der Umsetzung des bundesweit einzigartigen Projektes zu kämpfen. Unter anderem galt es, die Erstellung der zahlreichen Visa im Nordirak zu organisieren.

„Wir unterstützen das Projekt voll“, sagte der zuständige Dezernent beim Städtetag, Gerhard Mauch. Aber: „Wir haben die Plätze nicht.“ Das Land müsse erst einmal seine eigenen Liegenschaften genauer überprüfen, die Asylverfahren müssten beschleunigt werden, und es müsse konsequenter abgeschoben werden. Mehr als 50 Prozent der Asylbewerber, die hier seien, müssten in die Heimat zurück.

Das Staatsministerium verweist darauf, dass die Kommunen für die Unterbringung der traumatisierten IS-Opfer höhere Pauschalen bekämen als für reguläre Flüchtlinge. Außerdem müssten die Kommunen im Gegenzug weniger Asylbewerber aufnehmen. Allerdings brauche es für die Frauen und Kinder ein Behandlungs- und Betreuungskonzept von den Städten und Gemeinden, sagte Blume.

Das Land beziffert die Kosten für bis zu 1000 Frauen und Kinder auf 42 Millionen Euro für den Zeitraum von drei Jahren. Hinzu kommen Kosten für die gesundheitliche Behandlung, etwa der Traumata, von maximal 53 Millionen Euro, macht zusammen 95 Millionen Euro.