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10.02.2010

Seit Mittwoch, 10.50 Uhr hat Stefan Mappus die Macht

STUTTGART. Lange musste er auf diesen Augenblick warten. 108 Tage sind seit der Nominierung von Stefan Mappus zum neuen Regierungschef durch CDU-Vorstand und Fraktion vergangen. 83 Tage liegen zwischen der Krönungsmesse erster Akt in Friedrichshafen – der Wahl zum CDU-Parteichef – und der Krönungsmesse zweiter Akt – der Wahl zum achten Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.

Punkt 10.50 Uhr legt der 43-jährige Pforzheimer vor dem Landtag den Amtseid ab. Danach kann sich der neue starke Mann in der Landespolitik vor Gratulanten kaum mehr retten. Aus allen Ecken des Plenums strömen die Abgeordneten auf einen strahlenden Stefan Mappus zu, um ihm die Hand zu schütteln, um ihm alles Gute für die Zukunft und eine glückliche Hand für die Regierungsgeschäfte zu wünschen. Die Anspannung der vergangenen 50 Minuten fällt von ihm ab.

10 Uhr: Stefan Mappus nimmt auf seinem Stuhl in der ersten Reihe des Plenarsaals Platz. Ein Stuhl, von dem aus er seit seiner Wahl zum CDU-Fraktionschef am 21. April 2005 so manche Redeschlacht geschlagen hat, mit Zwischenrufen den politischen Gegner aus dem Konzept zu bringen versuchte. An diesem Vormittag wirkt der 43-Jährige, der in Kürze das Erbe von Günther Oettinger, dem neuen EU-Kommissar für Energie, antreten soll, eher in sich gekehrt. Die Hände liegen ruhig auf dem Schoß. Aber hellwach ist er, auch wenn es in der Nacht zuvor spät geworden ist. Der „Fraktionshock“ hatte sich in die Länge gezogen. „Todmüde“ sei er gewesen, habe deswegen bestens geschlafen, wird er später verraten.

10.10 Uhr: Landtagspräsident Peter Straub (CDU) eröffnet gemäß Artikel 46 Absatz 1 den Wahlvorgang. Dem Alphabet folgend, werden nach und nach die 137 anwesenden Abgeordneten zur Stimmabgabe aufgerufen. In den Oppositionsreihen fehlen zwei Mandatsträger. Für den Wahlausgang spielt das indes keine entscheidende Rolle. Mappus’ Kür gilt als sicher. Spannend ist lediglich die Frage: Mit wie viel Stimmen wird er gewählt? Die CDU stellt 69 Abgeordnete, der kleine Koalitionspartner FDP 15. Macht zusammen 84 – das Maß aller Dinge. Ob er alle Stimmen aus der Koalition erhält? Die vergangenen Tage waren nicht die besten im politischen Leben des Stefan Mappus. Sie waren erfüllt vom Streit um die Abstimmung über den Kauf von Steuersünderdaten und überschattet von der sogenannten Kies-Affäre. Wird sich das auf das Wahlergebnis auswirken?

10.22: Mappus schreitet zur Wahlurne. Von Hunderten Augenpaaren verfolgt, wirft er seinen Stimmzettel hinein. Ob er sich selbst wählt? Ob er sich enthält? Die Fragen bleiben unbeantwortet. Die Wahl ist geheim. Mappus geht zurück zu seinem Platz.

10.30: Alle Abgeordnete haben gewählt. Die Wahlkommission tritt in Aktion. Zählt aus. Zählt nach. Kontrolliert erneut. Mappus flachst derweil mit seinem Nebensitzer, dem Fraktionsvize Stefan Scheffold, und FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. Er lacht, er scherzt. Wird wieder ernst, greift zum Handy. Wem er jetzt wohl eine SMS sendet?

10.41 Uhr: Das Resultat steht fest. Mappus kennt es schon. Auch Rülke. Irgendjemand hat es ihnen zugeflüstert. Abgegebene Stimmen 137, verkündet der Landtagspräsident. Mit Ja stimmten 83… – weiter kommt Straub nicht. Beifall brandet in den Reihen von CDU und FDP auf. Applaus erschallt von der Tribüne, wo die Ex-Ministerpräsidenten Lothar Späth, Erwin Teufel und Günther Oettinger gleichermaßen dem Nachfolger ihren Respekt zollen. Und die Opposition? Sozialdemokraten und Grüne schweigen, keine Hand rührt sich. Man nimmt’s zur Kenntnis – auch das restliche Ergebnis: 51-mal Nein, eine Enthaltung und zwei Stimmzettel mit anderen Namen darauf. Müßig, jetzt darüber zu spekulieren, wer aus den Koalitionsreihen Mappus die Stimme versagt hat. Rülke ist „zu 100 Prozent sicher“, von der FDP sei’s keiner gewesen, sagt er der „Pforzheimer Zeitung“. War’s Günther-Martin Pauli, Landrat des Zollernalbkreises? Schon bei der Nominierung in der Fraktion hatte sich der Balinger Abgeordnete in Enthaltung geübt. Egal. Für Lothar Späth ist das Ergebnis „eine klare Aussage“ und „unwichtig“, dass Mappus eine Stimme aus der Koalition nicht bekommen hat.

10.43 Uhr: „Herr Präsident, ich nehme die Wahl an und freue mich über dieses Vertrauen“, sagt Mappus in Richtung Landtagspräsident.

10.50 Uhr: Schlussakt – Mappus leistet den Amtseid, dass er seine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, seine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“, sagt der neue Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Andreas Fiegel

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