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Welcher Schinken darf sich Schwarzwälder Schinken nennen? Wie viel Schwarzwald muss darin sein? Solche Fragen muss mal wieder das Patentamt klären.
Welcher Schinken darf sich Schwarzwälder Schinken nennen? Wie viel Schwarzwald muss darin sein? Solche Fragen muss mal wieder das Patentamt klären. © dpa
15.09.2014

Streit um Schwarzwälder Schinken erneut vor Bundespatentgericht

Bereits zum zweiten Mal beschäftigt der Schwarzwälder Schinken das Bundespatentgericht in München. Das Gericht muss noch einmal klären, ob der Schinken mit dieser geschützten Bezeichnung nur noch im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden darf.

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Sollte Schwarzwälder Schinken zwingend aus dem Schwarzwald stammen?

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Stimmen gesamt 448

Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Montag veröffentlichten Beschluss entschieden (Az.: I ZB 6/12). Die Bezeichnung «Schwarzwälder Schinken» ist seit 1997 als regionale Angabe geschützt. 2005 beantragte der Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller beim Deutschen Patent- und Markenamt, dass so bezeichneter Schinken zu seinem Schutz nur noch im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden darf. Das Amt wies den Antrag 2008 zurück. Der Fall landete beim Bundespatentgericht, das dem Schutzverband recht gab.

Diese Entscheidung hob der BGH nun auf die Beschwerde eines Unternehmens hin auf. Die Firma schneidet und verpackt Schwarzwälder Schinken in Norddeutschland. Die Münchner Richter hätten sich nicht ausreichend mit den Argumenten der Firma auseinandergesetzt, hieß es. Es sei aber nicht ausgeschlossen, dass das Gericht dann zu einem anderen Ergebnis komme. Das Unternehmen hatte vorgetragen, es sei zum Schutz nicht notwendig, den Schinken nur im Schwarzwald schneiden und verpacken zu lassen.