nach oben
Bei den Koalitionsverhandlungen sind sich Winfried Kretschmann und Nils Schmid (von links) über das Thema Stuttgart 21 nicht einig.
Kretschmann Schmid Stuttgart21 © dpa
14.04.2011

Stuttgart 21 bringt grün-rote-Koalitionsverhandlungen ins Stocken

STUTTGART. Das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 bringt die Koalitionsverhandlungen von Grünen und SPD ins Stocken. Die beiden Parteien konnten sich auch in einem zweiten mehrstündigen Gespräch am Donnerstag nicht auf einen Kompromiss für eine Volksabstimmung einigen.

Der künftige Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagte, es sei eine weitere Verhandlungsrunde mit der SPD am kommenden Mittwoch nötig. SPD-Landeschef Nils Schmid Nils hält die Einigung in dieser Frage für entscheidend für den Abschluss der Koalitionsverhandlungen: «Wenn da keine Lösung kommt, wird nicht weiterverhandelt.»

Schmid betonte aber, die Koalition sei nicht in Gefahr: «Die scheitert ganz sicher nicht.» Grüne und SPD hätten einen klaren Wählerauftrag, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Allerdings müsse in die weiteren Gespräche in der großen Runde der Umgang mit möglichen Entschädigungsforderungen in dreistelliger Millionenhöhe bei einem Ausstieg aus Stuttgart 21 einbezogen werden.

Die Verlegung des Hauptbahnhofs unter die Erde und die Anbindung an die künftige Schnellbahnstrecke nach Ulm sind das strittigste Thema zwischen beiden Parteien. Die Grünen lehnen das Projekt ab, während die SPD Stuttgart 21 befürwortet. Beide Parteien hatten im Wahlkampf angekündigt, die Bürger abstimmen zu lassen, aber die genauen Bedingungen einer solchen Volksbefragung sind strittig. dpa