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Stuttgart-21-Gegner wollen Quorum nicht akzeptieren.
Stuttgart-21-Gegner wollen Quorum nicht akzeptieren © dpa
04.11.2011

Stuttgart-21-Gegner wollen Quorum nicht akzeptieren

STUTTGART. Die 33-Prozent-Hürde bei der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 ist aus Sicht der Gegner von Stuttgart 21 ein «Demokratieverhinderungsinstrument.» «Das können und werden wir als Demokratiebewegung nicht akzeptieren», sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, Hannes Rockenbauch, am Freitag in Stuttgart.

Bei der Volksabstimmung muss ein Drittel aller Wahlberechtigten im Südwesten den Stimmzettel mit «ja» ankreuzen, damit die grün-rote Landesregierung die Finanzierungsverträge zum Milliarden-Bahnvorhaben kündigen kann. Baden-Württemberg ist bundesweit das Bundesland mit dem höchsten Quorum. Nach Meinung der Projekt-Gegner muss die Mehrheitsmeinung zählen.