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01.01.2016

Südwestrundfunk wegen AfD in der Kritik

Stuttgart. Für seine Überlegungen zur Beteiligung der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) an der traditionellen „Elefantenrunde“ kurz vor der Landtagswahl muss der Südwestrundfunk (SWR) viel Kritik einstecken. Die CDU warf dem Sender widersprüchliches Vorgehen beim Besetzen der Diskussionsrunde vor, zu der die Spitzenkandidaten der größten Parteien eingeladen werden. FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke kritisierte, der SWR sei „regierungsnah“. „Wir führen als FDP ein Schattendasein in der Berichterstattung“, sagte er. Der Sender wies die Vorwürfe zurück.

Der SWR hatte nicht ausgeschlossen, dass an der „Elefantenrunde“ drei Tage vor der Wahl im März neben den Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien auch der AfD-Spitzenkandidat Jörg Meuthen teilnimmt. Die AfD hatte bei der jüngsten Umfrage bei acht Prozent gelegen. Damit käme sie bei der Wahl am 13. März 2016 in den Landtag. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und SPD-Vizeregierungschef Nils Schmid hatten bereits angekündigt, sich nicht mit einem Vertreter der AfD an einen Tisch zu setzen.

Ein Sprecher erklärte: „Wir berichten ausgewogen und kritisch über alle Parteien, unabhängig davon, ob es sich um Regierungsparteien oder Oppositionsparteien handelt.“ Der SWR will bis Mitte Januar über die Besetzung der Runde der Zugpferde der Parteien entscheiden. Dabei sollten unter anderem aktuelle Umfrageergebnisse, das Abschneiden bei Wahlen auf EU-, Bundes- und Landesebene sowie die Verankerung der Parteien berücksichtigt werden.

Nach Intervention der FDP und Kritik der CDU an deren Ausschluss war die Idee eines Dreikampfes verworfent worden.