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Auftritte Erdogans in Deutschland wie im Mai 2014 in Köln waren von Zehntausenden Gegendemonstranten begleitet worden. Am Sonntag tritt er in der Karlsruher dm-Arena auf.
Auftritte Erdogans in Deutschland wie im Mai 2014 in Köln waren von Zehntausenden Gegendemonstranten begleitet worden. Am Sonntag tritt er in der Karlsruher dm-Arena auf.
07.05.2015

Türkischer Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntag in dm-Arena

Karlsruhe.  Knapp einen Monat vor der Parlamentswahl kommt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntag nach Karlsruhe, um vor rund 10.000 Auslandstürken aus Baden-Württemberg zu sprechen. Man hoffe, dass mit dem Auftritt Türken zur Teilnahme an der Wahl am 7. Juni motiviert würden, teilte die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) in Istanbul mit. Die Opposition wirft Erdogan vor, Wahlkampf für die islamisch-konservative Regierungspartei AKP zu betreiben.

Der Präsident muss nach der Verfassung parteipolitisch neutral sein. Aleviten haben zum Protest aufgerufen. Eine Sprecherin des türkischen Konsulats in Karlsruhe dementierte am Donnerstag auf Anfrage, dass es sich um einen Wahlkampfauftritt handle. Erdogan komme anlässlich des Jugend- und Sporttages, den die Türkei am 19. Mai feiert.

Zufall oder nicht: Türken in Deutschland können von diesem Freitag an ihre Stimme für die Parlamentswahl am 7. Juni abgeben. Gewählt werden kann bis zum 31. Mai in der türkischen Botschaft in Berlin und in den Konsulaten.

Und die deutschen Behörden wurden vom Erdogan-Besuch ziemlich überrumpelt. Im Messezentrum soll die Miet-Anfrage für die riesige dm-Arena erst Montag gekommen sein. Die Stadt Rheinstetten, auf deren Gemarkung die Karlsruher Messehallen stehen, haben erst Dienstag davon erfahren. „Wir waren überrascht“, sagte ein Sprecherin.

Veranstalter ist laut Konsulat ein Geschäftsmann aus Berlin, der alle Erdogan-Veranstaltungen in Deutschland organisiere. Das „Karlsruher Jugendtreffen“ soll von der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) organisiert worden sein.

Erdogan ist Mitbegründer der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP und war mehr als zehn Jahre lang Ministerpräsident. Seit August 2014 ist er Staatsoberhaupt. Die Opposition in der Türkei kritisiert immer wieder, dass Erdogan als Präsident weiter Wahlkampf für die AKP betreibe. Die AKP ist die einzige im türkischen Parlament vertretene Partei, die die Einführung eines Präsidialsystems fordert.

Auftritte Erdogans in Deutschland wie im Präsidentenwahlkampf im Mai vor einem Jahr in Köln waren von Zehntausenden Gegendemonstranten begleitet worden. Mehrere deutsche Politiker hatten Erdogan - der damals noch Ministerpräsident war - damals aufgefordert, den Auftritt abzusagen. Die UETD gilt als verlängerter Arm der AKP. Nach Karlsruhe will Erdogan noch am Sonntag im belgischen Hasselt sprechen.

Türken mit Wohnsitz außerhalb der Türkei stellen bei der Wahl im Juni rund 5 Prozent der 56,6 Millionen Wahlberechtigten. Insgesamt sind nach Angaben der Wahlbehörde knapp 2,9 Millionen Auslandstürken zur Wahl aufgerufen, fast die Hälfte davon in Deutschland.

Auslandstürken durften bei der Präsidentenwahl im vergangenen August erstmals außerhalb der Türkei wählen. Zuvor war nur die Stimmabgabe an Grenzübergängen und Flughäfen möglich. Allerdings fiel die Wahlbeteiligung auch wegen des komplizierten Verfahrens zur Stimmabgabe sehr gering aus. In Deutschland lag sie nur knapp über acht Prozent. Das Verfahren zur Stimmabgabe wurde vereinfacht, außerdem kann über einen längeren Zeitraum gewählt werden als 2014

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