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Im Zentrum parteiinterner Kritik : Landeschef Thomas Strobl (links) und Wolfgang Reinhart, Vorsitzender der Fraktion im Landtag.  Foto: Gollnow/dpa 

Unruhe in der baden-württembergischen CDU wächst: Sonderkonferenz

Stuttgart. Thomas Strobl ist unzweifelhaft das Stehaufmännchen der Südwest-CDU. Dreimal hintereinander hat er jetzt schon an vorderster Front Wahlpleiten mitverantwortet, eine schlimmer als die andere. Aber weil er bei keiner der drei Landtagswahlen der Spitzenkandidat war, gelang es dem Heilbronner jedes Mal aufs Neue den Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Es war ein Déjà-vu: Als am Wahlabend der Balken der CDU bei nur noch 24,1 Prozent stehen blieb, wurde die Schuld bei der am Ende ungeliebten Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann gesucht. Der 61-jährige CDU-Landeschef zeigte sich ob des fortschreitenden Niedergangs betroffen, machte aber intern seinen Machtanspruch klar.

Ihm spielte dabei ihn die Karten, dass Eisenmann ihm vor eineinhalb Jahren die Spitzenkandidatur weggeschnappt hatte. Zudem wissen alle in der CDU, dass Strobl der Vertrauensmann von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der noch bestehenden grün-schwarzen Regierung ist. Das heißt: Wenn es jemandem gelingt, die schwächelnde Union noch mal in eine Koalition zu führen, dann ist es Strobl. Und weil Kretschmann eine „stabile und verlässliche Koalition“ bilden will, war bei der Union sozusagen Ruhe erste Bürgerpflicht. Präsidium und Vorstand plädierten einstimmig dafür, dass Strobl die CDU – wenn nur irgendwie möglich – wieder in die Regierung verhandeln soll.

Doch in der noch immer mit weitem Abstand mitgliederstärksten Partei im Südwesten rumort es gewaltig. So wurde die Forderung immer lauter, die Basis stärker einzubeziehen. Prompt setzte die Führung recht kurzfristig am Freitag eine Konferenz mit den Kreisvorsitzenden an – am heutigen Montagabend. In der Partei gibt es dem Vernehmen nach vermehrt den Wunsch, mit einer „inhaltlichen und personellen Erneuerung“ dem Abschwung entgegenzuwirken – jedoch erst nach der Sondierung. Allerdings mehren sich die Stimmen, die sagen, dass unabhängig vom Ausgang der Sondierung sowohl der Partei- als auch der Fraktionsvorsitz neu besetzt werden müssten.

Vor allem Fraktionschef Wolfgang Reinhart (64) ist angezählt. Hinter ihm lauert Manuel Hagel (32), bisher noch Generalsekretär. Doch auch an Strobl gibt es Kritik. Vor allem in der CDU in Stuttgart, in Nord-Württemberg und in Südbaden ist die Unruhe groß. „Eine Koalition ja, aber nicht um jeden Preis“, heißt die Formel der Skeptiker.

Orchestriert wird die Diskussion von zwei Altvorderen: Der Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (54), wahrlich kein Freund von Strobl (die PZ berichtete) sowie die frühere Kultusministerin und Bundesbildungsministerin Annette Schavan (65). In „Cicero online“ monierte sie, die Landes-CDU habe sich nach dem Machtverlust seit 2011 kaum weiterentwickelt. „Sie wirkte bei manchem Thema wie aus der Zeit gefallen.“ Die CDU müsse sich breiter aufstellen und bei der Auswahl des Führungspersonals mehr Sorgfalt walten lassen.