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Hat die Bahn die Kosten für Stuttgart 21 schöngerechnet? Anscheinend gab es schon unter der CDU-FDP-Landesregierung einen solchen Verdacht.
Hat die Bahn die Kosten für Stuttgart 21 schöngerechnet? Anscheinend gab es schon unter der CDU-FDP-Landesregierung einen solchen Verdacht. © dpa
14.07.2011

Verkehrsministerium: Schwarz-Gelb misstraute Bahn

STUTTGART. Die abgelöste schwarz-gelbe Landesregierung hatte nach Angaben des grünen-geführten Verkehrsministeriums bereits große Zweifel an den Kostenkalkulationen der Bahn für Stuttgart 21. Das Land habe im Herbst 2009 sogar einen Rechtsanwalt damit beauftragt, die Frage einer «arglistigen Täuschung» durch die Bahn zu prüfen, sagte der Ministerialdirektor Hartmut Bäumer.

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Stuttgart 21: Trauen sie der Bahn geschönte Kostenschätzungen zu?

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Dies habe, so Bäumer am Donnerstag in Stuttgart, seine Durchsicht zahlloser Akten im Ministerium ergeben. Schwarz-Gelb habe die intern immer wieder infrage gestellten Kosten und Risikoprognosen nach außen aber als vertretbar dargestellt, kritisierte Bäumer. Ende 2009 habe das Land vor der Ausstiegsfrage gestanden, dann aber dem Gesamtkonzept seinen Segen gegeben - trotz fehlender Unterlagen zur Überprüfung des Kostenansatzes. Die Beamten im Ministerium wiesen laut Bäumer wiederholt auf Kostenrisiken, fehlende oder unvollständige Unterlagen hin - und auch auf die Schwierigkeit, auf der von der Bahn vorgelegten Datenbasis gründliche Einschätzungen zu geben.

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 warf der abgewählten Landesregierung vor, wider besseres Wissen aus Machtinteresse an dem 4,1 Milliarden Euro teuren Bauvorhaben festgehalten zu haben. «Verkehrsministerin Tanja Gönner und Regierungschef Stefan Mappus (beide CDU) haben willfährig die Darstellung der Bahn gedeckt», sagte Bündnis-Sprecher Hannes Rockenbauch. dpa

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