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Nach langem Versteckspiel fand der NPD-Bundesparteitag in Weinheim statt. Die Veranstaltung der Rechtsextremen am Tag von Adolf Hitlers Geburtstag musste von der Polizei abgeriegelt werden.
Nach langem Versteckspiel fand der NPD-Bundesparteitag in Weinheim statt. Die Veranstaltung der Rechtsextremen am Tag von Adolf Hitlers Geburtstag musste von der Polizei abgeriegelt werden. © dpa
20.04.2013

Versteckspiel der NPD bei Bundesparteitag am Tag von Hitlers Geburtstag

Weinheim. Begleitet von Protesten hat die rechtsextreme NPD am Samstag in Weinheim bei Mannheim ihren Bundesparteitag begonnen. Nach einem gescheiterten Versuch, den Parteitag in Oberfranken abzuhalten, war ein längeres Verwirrspiel gefolgt. Erst kurz vor dem Treffen war bekanntgeworden, dass ein Parteifunktionär den Saal einer Weinheimer Gaststätte angemietet hatte.

Ein Großaufgebot der Polizei sperrte den Versammlungsort im Ortsteil Sulzbach großräumig ab. An einer Gegendemonstration beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 250 Menschen, es blieb zunächst friedlich. Der Bundesparteitag wird am Sonntag fortgesetzt. Auch dann will die Polizei in gleicher Stärke im Einsatz sein.

Erst am Freitagabend hatte die Polizei mitgeteilt, dass der Parteitag in Weinheim sein werde, zuvor hatte es ein tagelanges Verwirrspiel gegeben, die NPD hatte verschiedene Spuren gelegt. Man habe Störungen verhindern wollen, sagte ein Parteisprecher dazu.

Die Gaststätte «Zum Schwarzen Ochsen» macht von außen einen etwas heruntergekommenen Eindruck. Wie von Weinheimern zu hören war, sollen die Geschäfte des «Ochsen» nicht so gut laufen. «Das ist eine denkbar schlechte Eigenwerbung», kritisierte Weinheims Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) den Wirt.

Die Gegendemonstranten wurden durch Absperrungen mehrere hundert Meter von der Gaststätte ferngehalten. «Weinheim ist bunt, nicht braun», sagte Bernhard auf einer Kundgebung. Da die Veranstaltung in privaten Räumen stattfinde, habe die Stadt keine Möglichkeit gehabt, sie zu verhindern, betonte er. Zudem hatte auch die Kommune sehr kurzfristig von dem Veranstaltungsort erfahren.

Die Partei hatte ihr Treffen ursprünglich Anfang April in Lautertal in Oberfranken geplant. Doch weil dort Straßenbauarbeiten vor dem Gelände begonnen hatten, war es abgesagt worden. Auf dem Programm des zweitägigen Parteitags in Weinheim standen laut einem Parteisprecher Vorstandswahlen und das Thema Bundestagswahlkampf. Etwa 200 Delegierte nahmen teil.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, erklärte: «Dass die NPD ihren Parteitag auf den Tag des Geburtstags von Adolf Hitler legt, unterstreicht einmal mehr ihre nationalsozialistische Gesinnung.» Er hoffe sehr, dass das vom Bundesrat angestrengte NPD-Verbotsverfahren Erfolg habe.

Schwindender Zuspruch, leere Kassen und interne Konflikte: Die NPD steckt nach Experteneinschätzung in großen Schwierigkeiten. «Die NPD ist in keiner guten Lage. Sie ist geschwächt und angeschlagen», sagte der Politikwissenschaftler Hajo Funke der dpa in Berlin. «Die Partei ist von Konflikten durchzogen.» Der Kurs von NPD-Chef Holger Apfel stoße intern auf Kritik.

«Viele finden das gegenwärtige Erscheinungsbild der Partei nicht radikal genug», sagte Funke. Unter den NPD-Anhängern wachse die Unterstützung für den früheren Parteichef Udo Voigt, der radikaler auftrete.

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