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Die Situation in vielen Krankenhäusern im Land ist angespannt.  Foto: dpa
Die Situation in vielen Krankenhäusern im Land ist angespannt. Foto: dpa
18.05.2016

Vorübergehend geschlossen: Personalnot macht Kliniken zu schaffen

Vorübergehende Schließungen von Klinikabteilungen wegen Personalengpässen sind nach Auskunft der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) keine Seltenheit mehr. „Das waren früher die Superausnahmen, aber das nimmt in letzter Zeit zu“, sagte BWKG-Geschäftsführer Matthias Einwag am Mittwoch in Stuttgart. Der Verband nannte als Beispiel die Geburtshilfe im Klinikum Mittelbaden in Bühl, die kürzlich vier Wochen lang habe schließen müssen. In Nagold habe die Geburtshilfe 2013 aus demselben Grund ganz dicht gemacht. Patienten klagten über zu wenig Zuwendung.

Der neue Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) kritisierte diese Entwicklung. Er forderte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) auf, die im Krankenhausstrukturgesetz beschlossenen Verbesserungen bei der Betriebskostenfinanzierung der Kliniken zügig umzusetzen. „Obwohl die Krankenhäuser in Baden-Württemberg im Ländervergleich sehr wirtschaftlich arbeiten und die Kosten je Einwohner weit unter dem Bundesdurchschnitt liegen, reicht die bisherige Betriebskostenfinanzierung durch den Bund hinten und vorne nicht aus.“ Er werde die Auswirkungen des Gesetzes auf die Krankenhauslandschaft genau verfolgen.

BWKG-Vorstandschef Detlef Piepenburg berichtete von Überlastungsanzeichen und Fehlzeiten bei Pflegekräften durch Arbeitsverdichtung. Die finanzielle Lage der Kliniken sei so schlecht, dass die wenigsten von dem Pflegestellen-Förderprogramm des Bundes profitieren könnten. Bedingung dafür ist eine Eigenbeteiligung der Kliniken von zehn Prozent. Derzeit finden es laut aktueller BWKG-Umfrage nur 14 Prozent der Kliniken „einfach oder eher einfach“, freie Pflegestellen zu besetzen.

Laut BWKG erwirtschaften zwei von drei Krankenhäusern im Südwesten derzeit keinen Gewinn. Insgesamt habe sich die Situation aber leicht entspannt. Laut Umfrage schreiben 42,8 Prozent der Kliniken rote Zahlen, 21,7 Prozent eine schwarze Null. Nur ein Drittel verdient Geld. Im November vergangenen Jahres meldeten 48,4 Prozent der Kliniken noch Verluste.

Für den Verband mit 210 Mitgliedskliniken zwischen Main und Bodensee ist es ein großen Manko, dass deren Finanzierung die wirtschaftliche Situation im Land nicht abbildet. „Es muss im Gesetz klar verankert werden, dass das überdurchschnittliche Lohnniveau bei der Festlegung der Krankenhauserlöse berücksichtigt wird“, forderte Piepenburg. Schließlich stünden die Kliniken als Ausbildungsstätte im Wettbewerb mit Arbeitgebern wie Daimler.

An die neue Landesregierung richtete der Verband die dringende Bitte, den Sanierungsstau von einer Milliarde Euro mit einem vier- bis fünfjährigen Sonderprogramm abzubauen. Überdies wünscht sich die BWKG, dass die jährliche Investitionsfinanzierung, unter anderem für Bauten und Großgeräte, um 150 Millionen auf 600 Millionen Euro erhöht wird.