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Ein Bild der Alternative für Deutschland (AfD), auf dem die Grünen-Politiker Özdemir (l-r), Hofreiter und Kretschmann als Hobbits aus dem Buch «Herr der Ringe» dargestellt werden, wird in Stuttgart am Pragsattel auf einem Großdisplay angezeigt.
Ein Bild der Alternative für Deutschland (AfD), auf dem die Grünen-Politiker Özdemir (l-r), Hofreiter und Kretschmann als Hobbits aus dem Buch «Herr der Ringe» dargestellt werden, wird in Stuttgart am Pragsattel auf einem Großdisplay angezeigt. © dpa
Ein Bild der Alternative für Deutschland (AfD), auf dem die Grünen-Politiker Özdemir (l-r), Hofreiter und Kretschmann als Hobbits aus dem Buch «Herr der Ringe» dargestellt werden, wird in Stuttgart am Pragsattel auf einem Großdisplay angezeigt.
Ein Bild der Alternative für Deutschland (AfD), auf dem die Grünen-Politiker Özdemir (l-r), Hofreiter und Kretschmann als Hobbits aus dem Buch «Herr der Ringe» dargestellt werden, wird in Stuttgart am Pragsattel auf einem Großdisplay angezeigt. © dpa
29.09.2017

Vorzeitiges Aus für umstrittene AfD-Plakataktion

Stuttgart (dpa/lsw) - Eine umstrittene Werbekampagne der AfD-Landtagsfraktion auf einer Videowand in Stuttgart ist vorzeitig beendet worden.

Hintergrund seien Beschwerden von Kunden und der Stadt gewesen, teilte das Vermarktungsunternehmen Video Control Hund auf Anfrage mit. Deshalb sei der Vertrag mit der Alternative für Deutschland vorzeitig gekündigt worden. Ein Sprecher der Stadt wies die Darstellung zurück. Es sei in dieser Sache kein Druck ausgeübt worden. Auf dem digitalen Plakat wurden unter anderem die Grünen-Politiker Winfried Kretschmann, Anton Hofreiter und Cem Özdemir als Hobbits aus «Herr der Ringe» von J.R.R. Tolkien gezeigt.

Die Aktion startete am 10. Juli und war eigentlich bis Mitte Oktober geplant. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hatte sie als Verstoß gegen das Fraktionsgesetz gewertet und den Rechnungshof um eine Sonderprüfung der AfD-Fraktion gebeten. Ein Sprecher der in Karlsruhe ansässigen Behörde sagte: «Es ist beabsichtigt, die Prüfung bis zum Ende des Jahres abzuschließen.»

Aras hatte in einem Brief an AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen erklärt, die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen dürfe lediglich der Information über deren parlamentarische Arbeit dienen. Hinzu komme noch die Vermittlung ihrer politischen Standpunkte und der Dialog mit den Bürgern über parlamentarische Fragen.

Die AfD-Fraktion kam nach eigenen Angaben für die Kosten der Werbung auf. Sie hatte in der Vergangenheit betont, dass es sich bei der Aktion um eine «kritisch-humorige» Meinungsäußerung der Fraktion mit modernen Medien handele. Fraktionsvize Emil Sänze sagte nun: «Wir haben von Anfang an zurückgewiesen, dass es sich hierbei um Wahlwerbung handelt, da wir uns mit dieser Form der Meinungsäußerung innerhalb des Fraktionsgesetzes bewegen.»

Nach Ansicht der SPD sollte die Werbung der AfD im Bundestagswahlkampf helfen. Die SPD hatte die Landtagspräsidentin und den Rechnungshof mit eingeschaltet. Sänze sagte, der Sonderprüfung des Rechnungshofs sehe man mit Gelassenheit entgegen.