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Zoll stoppt ungenehmigten ungarischen Panzertransport.
Zoll stoppt ungenehmigten ungarischen Panzertransport © Zollfahndungsamt Stuttgart
23.07.2013

Zoll stoppt illegalen ungarischen Panzertransport

Stuttgart/Passau. Gleich dreimal hat ein ungarischer Geschäftsmann Panzer, die zur Ausfuhr in die USA bestimmt waren, ohne Genehmigung nach Deutschland bringen lassen. Beim dritten Mal war Schluss – Passauer Zöllner kontrollierten den Schwertransporter auf einer Rastanlage an der A 3.

Sie stellten fest, dass für den aufgeladenen Radarpanzer sowjetischer Bauart keine Durchfuhrgenehmigung für Deutschland vorlag. Die Zöllner schalteten das Zollfahndungsamt Stuttgart ein, das die Ermittlungen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz übernahm. Auf Weisung der Staatsanwaltschaft Passau wurde der Panzer - Teil eines Flugabwehrraketensystems - beschlagnahmt.

Die Ermittlungen der Zollfahnder ergaben, dass bereits in den Jahren 2011 und 2012 zwei Panzer über Deutschland in die USA verbracht worden waren. Auch hierfür hatte der ungarische Auftraggeber – ein 70-jähriger ehemaliger Armeeangehöriger – keine Durchfuhrgenehmigung für Deutschland beantragt. Im aktuellen Fall erteilte das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie diese zwar im Nachgang, trotzdem können die Verstöße schwerwiegende Folgen für den Ungarn haben: Die Strafandrohung für die ungenehmigte Durchfuhr von Kriegswaffen liegt zwischen einem und fünf Jahren Freiheitsentzug.

Das Zollfahndungsamt Stuttgart ist bei Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht und das Kriegswaffenkontrollgesetz auch für das Bundesland Bayern die zuständige Ermittlungsbehörde. Die in Rede stehenden Panzer sind als „gepanzertes kampfunterstützendes Fahrzeug“ in der Kriegswaffenliste erfasst und unterliegen somit den Bestimmungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes.