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Derivate-Debakel in Pforzheim

56 Millionen Euro soll die Stadt Pforzheim durch Derivategeschäfte mit der Bank J.P.Morgan verloren haben. Jetzt ließ die Stadt einen gerichtlichen Vergleich auf Fifty-Fifty-Basis verstreichen. Die Stadtverwaltung will mehr.
Pforzheim

Stadt will mehr: Kein Vergleich im Streit um Derivategeschäfte

Im Rechtsstreit der Stadt mit der Bank J.P.Morgan ist die Frist verstrichen, die die Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt beiden Parteien gesetzt hatte, um einem Vergleichsvorschlag zuzustimmen: Die Stadt hätte demzufolge Anspruch auf die Hälfte der durch die Derivategeschäfte zunächst verlorenen 56 Millionen Euro erhalten. Doch die Sache ist obsolet, weil eine Seite – die Stadt Pforzheim – den Vergleich auf Fifty-Fifty-Basis abgelehnt hat. ... mehr

Welchen Anteil bekommt am Ende der Verhandlungen die Stadt Pforzheim von den 56 Millionen Euro Derivate-Schulden ersetzt? Die Stadt will mehr als nur eine 50:50-Lösung.
Pforzheim

Derivate-Streit: Vergleich abgelehnt, Gemeinderat will mehr rausholen

Wie zuvor der Finanzausschuss hat am Dienstag nach PZ-Informationen auch der Pforzheimer Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung der Verwaltungsspitze in Sachen Derivate-Verhandlungen mit großer Mehrheit „grünes Licht“ gegeben. Wie berichtet, hatte die zuständige Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt im Rechtsstreit zwischen der Stadt Pforzheim und der beklagten Investmentbank J.P. Morgan vorgeschlagen, sich zu vergleichen. ... mehr

Pforzheim

Stadt schöpft Hoffnung im Derivate-Streit

Pforzheim. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf, das ein Urteil in erster Instanz bestätigte, macht den Pforzheimern bei ihrer Klage gegen die Bank J.P. Morgan im Derivatestreit weiter Mut. Auch in der Stadt Ennepetal ging es um Zinswetten mit Swaps, in dem die Bank immer im Vorteil ist. das darf nicht sein, sagen die Richter, man müsse den Kunden über die einprogrammierten Risiken aufklären. Das sei in allen Fällen unterblieben. ... mehr

Christel Augenstein
Pforzheim

Derivate: Vergleich zugunsten der Stadtwerke erregte bundesweit Aufsehen

Die Zahl ließ aufhorchen: Die Deutsche Bank addiert zu den bisherigen drei Milliarden Euro weitere 630 Millionen Euro für Rückstellungen, um mögliche Kosten aus Rechtsstreitigkeiten zu decken. Dabei dürften auch ein paar Millionen für Pforzheim reserviert sein – auch wenn die Bank keine detaillierten Einblicke gewährt, für welche Prozessniederlagen oder Vergleiche welche Summe einkalkuliert wird. ... mehr

Gert Hager
Pforzheim

Halbzeit von OB Gert Hager: Gemeinderat sieht noch Luft nach oben

Zum Abschluss der Halbzeitbilanz von OB Gert Hager und mit Bedacht erst nach der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause hat die PZ auch die Gemeinderatsfraktionen um eine Bewertung gebeten. Der Tenor: Er sei kommunikativ und engagiert, packe viel, manchmal zu viel an und laufe Gefahr, zu dominant zu werden. ... mehr

Pforzheim

Derivate: Gericht lässt Angeschuldigte weiter schmoren

Pforzheim/Mannheim. Beim Landgericht Mannheim ist man mehr als skeptisch, ob eine Wirtschaftsstrafkammer noch in diesem Jahr entscheiden wird, ob sie die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen Christel Augenstein und Susanne Weishaar zulassen und damit das Hauptverfahren eröffnen wird. Die ehemalige Oberbürgermeisterin und die Ex-Kämmerin sind der schweren Untreue im Derivate-Fall in Pforzheim angeklagt. Es gebe zeitlich vorrangige Verfahren, so ein Sprecher des Gerichts. ... mehr

Ex-Kämmerin Susanne Weishaar in der ZDF-Shwo „Frontal 21“
Pforzheim

Ex-Kämmerin rechtfertigt sich im Fernsehen

Pforzheim. Ex-Kämmerin Susanne Weishaar ist in einem Bericht des Polit-Magazins „Frontal 21“ zu Wort gekommen. Sie rechtfertigte die Derivate-Geschäfte mit dem Vertrauen, das man nach den angeblich negativen Erfahrungen mit der Deutschen Bank in J.P. Morgan gesetzt habe. Tatsächlich geriet man vom Regen in die Traufe. ... mehr

Politiker unterschiedlichen Typs, deren Werdegang zuletzt erstaunliche Parallelen aufwies: Christel Augenstein und Stefan Mappus. Foto: PZ-Archiv/Seibel
Pforzheim

Mappus und Augenstein: Parallelen beim Karriereknick

Sind sie nun parallele Fälle oder nicht, die frühere Pforzheimer Oberbürgermeisterin Christel Augenstein (FDP) und ihr politischer Förderer, der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU)? Ein Kollege hat vergangene Woche beim Plaudern genau diese These vertreten. Beide, Mappus wie Augenstein, hätten im Verlauf ihrer Karriere zusehends mehr zu Eigensinn geneigt. Beide seien am Ende abgewählt worden. Beide sehen sich dem Vorwurf der Untreue gegenüber – mit dem allerdings bedeutenden Unterschied, dass die Staatsanwaltschaft gegen Mappus lediglich ermittelt, während die Anklage gegen Augenstein erhoben ist. ... mehr

 Die Anklage der Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft Mannheim gegen Ex-Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und die einstige Kämmerin Susanne Weishaar (Foto) wegen schwerer Untreue und gegen den kommissarischen Stadtkämmerer Konrad Weber wegen Beihilfe bezieht sich nicht auf die Verluste durch die Derivat-Geschäfte mit der Deutschen Bank und J.P. Morgan.
Pforzheim

Vorwürfe gegen Weishaar auch wegen Deutscher Bank

Die Anklage der Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft Mannheim gegen Ex-Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und die einstige Kämmerin Susanne Weishaar wegen schwerer Untreue und gegen den kommissarischen Stadtkämmerer Konrad Weber wegen Beihilfe bezieht sich nicht auf die Verluste durch die Derivat-Geschäfte mit der Deutschen Bank und J.P. Morgan. ... mehr

Umgeben von Stadträten und leitenden Rathaus-Mitarbeitern: Derivate-Forscher Hendrikse (vorne Mitte) 2010.
Pforzheim

Niederländischer Doktorand analysiert Pforzheimer Derivate-Debakel

Wer einfache Aufgaben auf komplizierte Art angeht, der setzt sich sprichwörtlich dem Vorwurf aus, er mache daraus eine Doktor-Arbeit. Für Reijer Hendrikse gilt das Gegenteil. Der wissenschaftliche Assistent der Universität Amsterdam hat sich eines schwierigsten und kompliziertesten Themen für seine Doktor-Arbeit im Fach Wirtschaftsgeografie ausgesucht, das es gibt: die Verschiebungen im Verhältnis zwischen Staat und Markt. Pforzheim mit seinen Derivate-Geschäften schien ihm ein Paradebeispiel. Ein negatives. ... mehr

Anklage gegen Ex-OB Augenstein wegen schwerer Untreue
Pforzheim

Kein Kommentar der Banken zu Derivate-Anklage

Pforzheim/Mannheim/Frankfurt. Die in der Mainmetropole Frankfurt ansässigen Kreditinstitute Deutsche Bank und J.P. Morgan geben zu der in Sachen Derivate erhobenen Anklage gegen Ex-Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und die ehemalige Kämmerin Susanne Weishaar wegen des Verdachts der schweren Untreue sowie den kommissarischen Kämmerer Konrad Weber wegen Beihilfe keinen Kommentar ab. ... mehr

Die frühere Kämmerin Susanne Weishaar (links) und Ex-Oberbürgermeisterin Christel Augenstein bei den Haushaltsberatungen 2008. Foto: Ketterl
Pforzheim

Derivate-Skandal: Ankläger pocht auf Spekulationsverbot

Die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft Mannheim hat wegen der desaströsen Derivate-Geschäfte der Stadt gegen die frühere Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und gegen Ex-Kämmerin Susanne Weishaar Anklage wegen schwerer Untreue und gegen den kommissarischen Kämmerer Konrad Weber wegen Beihilfe erhoben. „Keiner von uns hatte einen Nutzen davon“, erklärte Susanne Weishaar gegenüber der PZ. ... mehr

Anklage wegen Untreue: Die ehemalige Oberbürgermeisterin der Stadt Pforzheim, Christel Augenstein (links) und die frühere Kämmerin Susanne Weishaar müssen sich vor Gericht verantworten.
Pforzheim

Schwere Untreue? Ex-OB Augenstein angeklagt

Wegen riskanter Anlagegeschäfte, die der Stadt Pforzheim einen Millionenverlust beschert haben, sollen sich die frühere Oberbürgermeisterin Christel Augenstein (FDP), Ex-Kämmerin Susanne Weishaar und der heutige kommissarische Stadtkämmerer Konrad Weber vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat bekannt gegeben, dass sie gegen die zwei Frauen Anklage wegen schwerer Untreue und gegen Weishaars früheren Stellvertreter Weber wegen Beihilfe dazu erhoben hat. ... mehr

Gutachten und Stellungnahmen sind eingeholt und eingegangen - jetzt fällt die Entscheidung, ob gegen die frühere Oberbürgermeisterin, ihre Kämmerin sowie der jetzige kommissarische Kämmerer eine Anklage erhoben wird.
Pforzheim

Derivate-Gutachten sollen mehr Klarheit bringen

Buchprüfer haben das Zahlenwerk zusammengefasst, um mehr Licht in das Dunkel der Derivate-Geschäfte zu bringen. Diesen Buchprüfungsbericht hatte die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Mannheim von der Landespolizeidirektion im Regierungspräsidium angefordert. ... mehr

Auch Banker von J.P. Morgan befinden sich im Visier der Mannheimer Strafermittler. Foto: dpa
Pforzheim

Derivate: Ermittlungen auch gegen Bank-Mitarbeiter

Pforzheim/Mannheim/Mailand. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Mannheim ermittelt nicht nur gegen Ex-Oberbürgermeisterin Christel Augenstein, die ehemalige Kämmerin Susanne Weishaar und ihren damaligen Stellvertreter Konrad Weber wegen des Verdachts der Untreue im Derivate-Debakel. Sondern auch gegen Banker des Bankhauses J.P. Morgan, das wie die Deutsche Bank Zinswetten mit der Stadt abschloss, die für die Stadt mit einem vorläufigen Fiasko von 57 Millionen Euro endeten. ... mehr

Susanne Weishaar und Konrad Weber bei den Haushaltsberatungen 2008. Foto: Ketterl/PZ-Archiv
Pforzheim

Derivate: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Vize-Kämmerer

Pforzheim/Mannheim. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen in Mannheim ermittelt im Derivate-Debakel zum Nachteil der Stadt Pforzheim nicht nur gegen Ex-OB Christel Augenstein und die ehemalige Kämmerin Susanne Weishaar, sondern seit Sommer auch gegen deren ehemaligen Stellvertreter und jetzt kommissarischen Amtsleiter Konrad Weber. Diese PZ-Informationen bestätigte Pressestaatsanwalt Peter Lintz auf PZ-Anfrage. ... mehr

Derivate-Entscheidung naht: Anklage gegen Ex-OB und Kämmerin?
Pforzheim

Derivate-Entscheidung: Anklage gegen Ex-OB und Kämmerin?

Pforzheim/Mannheim. Noch in diesem Jahr hofft die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Mannheim entscheiden zu können, ob sie Anklage gegen Ex-OB Christel Augenstein und die ehemalige Kämmerin Susanne Weishaar wegen des Verdachts der Untreue erhebt - oder ob die Ermittlungen nach drei Jahren eingestellt werden. ... mehr

Nach dem geplatzten Gütetermin in Januar im Landgericht Frankfurt: Bernhard Enderes (Personal- und Organisationsamt), Christian Kirchberg (Rechtsanwalt), OB Gert Hager, Marco Röder (Anwalt) und Andrea Hermesmeier (Rechtsamt, von links). Foto: Lorch-Gerstenmaier
Pforzheim

Derivate-Misere: Banken-Prozess vorerst geplatzt

Pforzheim/Frankfurt. Bis zum Abschluss des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens in der Derivate-Misere will die 25. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt warten, ehe sie über die Schadenersatzklage der Stadt Pforzheim gegen die Großbank J.P. Morgan weiterverhandelt. Das hat die PZ am Dienstag erfahren. ... mehr

Pforzheim

Derivate-Prozess: Kämmerer fällt als Zeuge aus

Pforzheim. Die (noch) für 3. September angesetzte mündliche Hauptverhandlung vor einer Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt, wo die Stadt im Derivatestreit gegen die Bank J.P. Morgan klagt, wird ohne einen ursprünglich ausgeguckten Zeugen auskommen: Der städtische Kämmerer Konrad Weber hat auf anwaltlichen Rat von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht. Das bestätigte die Stadt auf PZ-Anfrage. ... mehr

Pforzheim

Gall rudert bei Derivaten zurück

Pforzheim. Der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat nach PZ-Informationen seine Einschätzung korrigiert, wonach Derivate-Geschäfte wie beispielsweise die von der Stadt Pforzheim abgeschlossenen für Kommunen verboten und daher nichtig sind. ... mehr

Pforzheim

Innenminister: Derivate-Geschäft ist nichtig

Pforzheim. Der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD) teilt grundsätzlich die Auffassung der Stadt Pforzheim in der juristischen Auseinandersetzung mit der Investmentbank J.P. Morgan über die desaströsen Derivate-Geschäfte, die der Stadt 57 Millionen Euro Verlust einbrachten: Solch spekulative Geschäfte seien für baden-württembergische Kommunen immer schon verboten gewesen, und ein verbotenes Geschäft sei seiner Auffassung nach nichtig, sagte Gall am Donnerstag im Landtag auf Nachfrage des Pforzheimer FDP-Politikers Hans-Ulrich Rülke. ... mehr

Pforzheim

Drei Zeugen im Derivate-Prozess

Pforzheim. Die Pforzheimer Zeugen für den nächsten Verhandlungstermin im Derivate-Prozess zwischen der Stadt Pforzheim und der Investment-Bank J.P. Morgan sind wie vermutet die frühere Stadtkämmerin Susanne Weishaar, die frühere Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und zudem der heutige kommissarische Stadtkämmerer Konrad Weber. ... mehr

OB Gert Hager Andrea Hermesmeier Besprechung Derivate Urteil Vergleich
Pforzheim

Gericht will Zeugen zu Derivate-Abschlüssen hören

Pforzheim/Frankfurt. Nach Einschätzung des Landgerichts Frankfurt ist im Derivate-Streit kein weiteres Gutachten nötig. Das Urteil könnte eventuell im Spätjahr gesprochen werden.Oberbürgermeister Gert Hager sieht die Position der Stadt bestätigt. ... mehr

Pforzheim

Pforzheim entrinnt dem finanziellen Abgrund

Pforzheim. Mit dem Haushaltsplan 2012 hat Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) dem Gemeinderat am Dienstagnachmittag ein Zahlenwerk vorgelegt, das in doppelter Hinsicht bemerkenswert ist: War es doch der erste Etat, der nach einem völlig neuen System erstellt wurde – der Doppik. Künftig geht es nicht mehr um Einzelpositionen, sondern um das große Ganze. Und wie in der Privatwirtschaft wird der Werteverzehr des Vermögens (Immobilien) ausgewiesen. Und es war ein Haushalt, der nach dem Schreckensjahr 2010 wieder hoffnungsfroher in die Zukunft blicken lässt. ... mehr

Pforzheim

Derivate-Akten brauchen Zeit

Der Anwalt von Ex-Stadtkämmerin Susanne Weishaar hat einen Aufschub für seine Stellungnahme zu den Ermittlungsakten bis Ende April erreicht. Zuvor will er sich mit seiner Mandantin besprechen. Unterdessen herrscht zwischen der Stadt und der Bank J.P. Morgan Funkstille. ... mehr

Pforzheim

Ex-OB Joachim Becker zieht Bilanz

Pforzheim. Anlässlich seines am Dienstag bevorstehenden 70. Geburtstages hat die PZ ein Gespräch mit dem früheren Oberbürgermeister der Stadt Pforzheim, Joachim Becker, geführt. Dabei ging es auch um das Thema Derivate. ... mehr

Die Stadtwerke Pforzheim bekommen das Geld aus missglückten Derivatgeschäften mit der Deutschen Bank wieder zurück. Wie es bei der Stadt Pforzheim aussieht, die Derivatgeschäfte mit J.P. Morgan gemacht ist, ist noch ungewiss.
Pforzheim

Gemeinderat wird Derivate-Vergleich wohl ablehnen

Pforzheim. Wenn der Gemeinderat am kommenden Dienstag darüber berät, wie in Sachen Derivate-Klage der Stadt gegen die Bank J.P.Morgan zu verfahren ist, wird sich eine Mehrheit hinter die Rathausspitze stellen. Demzufolge wird der vom Landgericht vorgeschlagene Vergleich abgelehnt. ... mehr