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Derivate-Debakel in Pforzheim

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Stillstand in Sachen Derivate-Aufarbeitung

Politik, so weiß ein schlauer Spruch, bestehe im Bohren harter Bretter. Demzufolge wäre die Aufarbeitung der desaströsen Derivate-Geschäfte derzeit so ziemlich das Politischste, mit dem sich die Stadt Pforzheim beschäftigt ... mehr

Pforzheim

Zweitgutachten über Derivate wird diskutiert

PFORZHEIM/TÜBINGEN. Die Stadt will sich vor einer möglichen juristischen Auseinandersetzung mit der Deutschen Bank oder J. P. Morgan nicht in die Karten schauen lassen. Strengstes Stillschweigen ist vereinbart, was das Gutachten von Professor Heinz-Dieter Assmann betrifft. Der Jurist, Lehrstuhlinhaber an der Tübinger Uni, war von der Verwaltung gebeten worden, ein Zweitgutachten in der Folge des Derivate-Debakels zu erstellen. ... mehr

Pforzheim

Warten auf Gutachten: Schon bald Ausstieg aus Derivaten

PFORZHEIM/TÜBINGEN/LONDON. Mit Spannung hat man am Montag im Pforzheimer Rathaus auf das Zweitgutachten hinsichtlich einer möglichen Klage der Stadt gegen ein, möglicherweise auch zwei Banken – oder gegen gar kein Kreditinstitut. Erstellt hat es Professor Heinz-Dieter Assmann, Jura-Lehrstuhlinhaber an der Universität Tübingen. ... mehr

Pforzheim

Wie war das nun wirklich mit den Derivaten?

Na, lange nichts mehr von Pforzheims Derivate-Geschäften gehört? Mehr als 24 Stunden? In überregionalen Medien das letzte Mal am Mittwochabend im Radio, Nachrichten, großer öffentlich-rechtlicher Sender, kein kleines privates Schuhkarton-Ding. Die Stadt Pforzheim habe vor dem Oberlandesgericht Frankfurt einen Prozess gegen die Deutsche Bank verloren. Wegen der Derivate, mit deren Hilfe die hochverschuldete Stadt Geld sparen wollte. Doch seien daraus Verluste von rund vier Millionen geworden. Nun wolle die Stadt vor den Bundesgerichtshof ziehen. ... mehr

Eine Ausnahme von der Regel schlägt Ex-OB Joachim Becker vor.
Pforzheim

EX-OB Becker: Lieber Kredit als Derivate-Ausstieg

PFORZHEIM. Natürlich hat Joachim Becker, heutiger Rechtsanwalt und früherer Pforzheimer Oberbürgermeister, seine Gemeindeordnung gelesen. Und genauso natürlich weiß Becker, dass eine Stadt Kredite nur für Investitionen aufnehmen darf. Der Ausstieg aus den verlustreichen Derivate-Geschäften der Stadt ist aber keine Investition. Deshalb fordert er angesichts der Kosten des geplanten "Sale-and-lease-back"-Modells doch eher auf Kredite zu setzen ... mehr

Bei der juristischen Aufarbeitung des Derivate-Debakels um die ehemalige Stadtkämmerin Susanne Weishaar (links) und die ehemalige Oberbürgermeisterin Christel Augenstein ist noch keine Entscheidung in Sicht.
Pforzheim

Ermittlungen gegen Augenstein und Weishaar dauern an

PFORZHEIM. Die juristische Aufarbeitung des Derivate-Debakels dauert nun schon ein halbes Jahr – und noch ist kein Ende in Sicht. Bekanntlich ermittelt die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen in Mannheim wegen des Verdachts der Untreue gegen Ex-Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und die ehemalige Kämmerin Susanne Weishaar. ... mehr

Pforzheim

Große Mehrheit folgt Hager beim Derivate-Ausstieg

PFORZHEIM. Der Finanzausschuss des Pforzheimer Gemeinderats hat am Montag mit großer Mehrheit den von Oberbürgermeister Gert Hager vorgeschlagenen Ausstieg aus den verlustreichen Derivate-Geschäften gebilligt. Einzig die FDP sah für sich noch Beratungsbedarf. Ihr Vertreter Dieter Pflaum enthielt sich. Der Gemeinderat muss am Dienstag noch zustimmen. ... mehr

Die Aufarbeitung der Derivate beschert OB Gert Hager seit Herbst 2009 reichlich Arbeit.
Pforzheim

Vielstimmiges Ja zum Ausstieg aus Derivate-Pleite

PFORZHEIM. Eine Gemeinderatsmehrheit für den Ausstieg der Stadt Pforzheim aus den verlustreichen und unzulässigen Derivate-Geschäften steht so gut wie fest. Das ergab eine Umfrage der PZ unter den Vertretern der Ratsfraktionen, die am Mittwoch von Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) informiert wurden. ... mehr

Oberbürgermeister Gert Hager will alles versilbern, dann mit dem Geld die Stadt aus der Derivate-Schuldenfalle freikaufen, und zuletzt die verkauften Immobilien wieder zurückmieten.
Pforzheim

OB Hager: Mit dem Notgroschen von Derivaten freikaufen

PFORZHEIM. Bei minus 57,622 Millionen Euro stehen derzeit die städtischen Derivate. Bis zu minus 77,5 Millionen Euro könnten die Produkte im schlechtesten Fall bis zum Jahr 2014 noch fallen. Jetzt plant Oberbürgermeister Gert Hager, die städtischen Rücklagen sofort aufzulösen und die Stadt damit aus dem Spekulationsdesaster freizukaufen. Am kommenden Dienstag soll der Gemeinderat darüber abstimmen. ... mehr

Pforzheim

Das Pforzheimer Derivate-Debakel - die Chronologie

Im Jahr 2002 sucht die Stadt nach Wegen, die Zinsbelastung für 128 Millionen Euro Schulden zu reduzieren, 2003 schließt sie ein erstes Swap-Geschäft mit der Commerzbank ab, einen klassischen, reinen Zinstausch. Es folgen zwei ähnliche Derivate-Geschäfte. 2004 bietet die Deutsche Bank Spread Ladder Swaps an. Die Stadt schließt erst einen Spread Ladder Swap, dann zwei weitere mit einem Gesamtvolumen von 60 Millionen Euro ab. ... mehr

 
Pforzheim

Schwieriger Ausstieg aus Derivaten: Stadt setzt auf Kredite

Die Stadt Pforzheim setzt weiter auf einen möglichst schnellen Ausstieg aus den verlustreichen Derivate-Geschäften mit Hilfe regulärer Kredite. Das gab OB Gert Hageram Montag bekannt, der zuvor den Gemeinderat unterrichtet hatte. Wie berichtet, hat das Regierungspräsidium Karlsruhe dies zunächst abgelehnt, weil Kredite nur für Investitionen erlaubt seien. ... mehr

Unverkäuflich?  Mit Hilfe der Stadtbau GmbH will die Stadt weiter Wohnungsbau-Politik betreiben.
Pforzheim

Stadt hofft noch auf Derivate-Ausstieg

PFORZHEIM. Mancher hat es kommen sehen, zuletzt verdichteten sich die Hinweise. Dass aber das Regierungspräsidium Karlsruhe so rasch und noch dazu auf eine Presseanfrage hin verkünden würde, einen über Kredite finanzierten Ausstieg der Stadt Pforzheim aus den teuren Derivate-Geschäften nicht zu billigen, hat doch für Überraschung gesorgt im Pforzheimer Rathaus. ... mehr

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Derivate-Verluste im städtischen Haushalt eingeplant

Aufgestoßen ist es bei der Lesung des städtischen Haushaltsplan-Entwurfs offenbar niemandem, zumindest gab es keine Wortmeldung dazu: Der rund eine Milliarde Euro umfassende Doppelhaushalt der Stadt Pforzheim beinhaltet die Raten für den Kredit, mit dem die Stadtverwaltung aus dem 56,3 Millionen Euro teuren Derivate-Debakel aussteigen will. Rund 3,2 Millionen Euro jährlich sieht der Etat dafür vor. ... mehr

 
Pforzheim

Derivate-Ausstieg ist Teil des Haushalts

PFORZHEIM. Der geplante Ausstieg aus den Derivate-Geschäften mit J.P. Morgan zu einem Stand von 56,3 Millionen Euro im Minus ist Bestandteil des Haushaltsplan-Entwurfs für die Jahre 2010 und 2011, wie ihn der Finanzausschuss des Gemeinderats empfohlen hat. Der Entwurf sieht Ratenzahlungen für einen Kredit vor, mit dem die Stadt den Ausstieg finanzieren will. ... mehr

Ex-OB Christel Augenstein und Ex-Kämmerin Susanne Weishaar (von rechts) müssen immer noch warten, ob es wegen des Derivate-Debakels zu einer Gerichtsverhandlung gegen sie kommt.
Pforzheim

Juristische Aufarbeitung des Derivate-Debakels

PFORZHEIM. „Darf eine Stadt „mit dem Geld der Bürger riskante Derivategeschäfte abschließen?“ Eine „juristische Antwort auf diese politische Frage“ erhofften sich die Einwohner, schreibt die Berliner Tageszeitung taz. Doch sie meint nicht Pforzheim, sondern Bad Oeynhausen (Nordrhein-Westfalen). Die Rede ist auch nicht von Ex-OB Christel Augenstein und Ex-Kämmerin Susanne Weishaar, sondern vom Bad Oeynhausener Oberbürgermeister und dem dortigen Kämmerer. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld prüft, ob sie ein Ermittlungsverfahren einleitet. Da sind die Kollegen in Mannheim weiter – die Schwerpunktstaatsanwaltschaft geht bekanntlich einer anonymen Anzeige gegen Augenstein und Weishaar wegen des Verdachts der Untreue nach. ... mehr

Pforzheim

Derivate: Staatsanwälte sehen keinen Betrug durch Banken

PFORZHEIM. Die Staatsanwaltschaft Mannheim geht derzeit nicht davon aus, dass die frühere Pforzheimer Oberbürgermeisterin Christel Augenstein (FDP) und Ex-Kämmerin Susanne Weishaar bei den verhängnisvollen Derivate-Geschäften betrogen wurden. „Zureichende Anhaltspunkte liegen bislang nicht vor“, heißt es in einem Schreiben der Staatsanwaltschaft an das ZDF, das von der „Pforzheimer Zeitung“ bei Recherchen zu dem Vorfall unterstützt wurde und der PZ darum das Schriftstück zur Verfügung stellte. ... mehr

Pforzheim

Derivate als Thema im ZDF

PFORZHEIM. In der ZDF-Reportage-Sendung „Frontal 21“, die heute Abend – voraussichtlich – um 21 Uhr ausgestrahlt wird, steht unter anderem ein Beitrag auf dem Programm, der sich mit den Zinsderivate-Geschäften der Stadt Pforzheim unter Federführung von Ex-OB Christel Augenstein und der ehemaligen Kämmerin Susanne Weishaar befasst. ... mehr

Auf Dienstfahrt: Staatsanwalt Uwe Siegrist (links) und Kollegen kamen im November 2009 nach Pforzheim und nahmen aus dem Rathaus Akten zur Derivate-Affäre mit nach Mannheim. 
Pforzheim

Zinsderivate-Ausstieg: Stadt wartet auf Erlaubnis

PFORZHEIM. "Nichts Neues in Ihrer Pforzheimer Sache" – diesen Satz bekommt man auf Anfrage bei der Pressestelle der Mannheimer Schwerpunkstaatsanwaltschaft seit Monaten zu hören. Bekanntlich prüfen die Ermittler, ob sich Ex-Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und Kämmerin Susanne Weishaar bei den Derivate-Geschäften – erst mit der Deutschen Bank, dann mit J P Morgan – der Untreue schuldig gemacht haben. ... mehr

Pforzheim

Derivate „nicht die Ursache“

Schon wieder hat die Stadt eine Million Euro verloren. Hätte es im Januar noch 55 Millionen Euro gekostet, aus den so riskanten wie verlustreichen Derivate-Geschäften auszusteigen, so sind es derzeit bereits 56 Millionen. ... mehr

Pforzheim

Derivate-Prüfbericht: WiP fordert mehr Öffentlichkeit

PFORZHEIM. Den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zu den Derivate-Geschäften der früheren Oberbürgermeisterin Christel Augenstein und ihrer Kämmerin Susanne Weishaar, den OB Gert Hager in Auszügen öffentlich gemacht hat, ist „Wir in Pforzheim“ (WiP) zu wenig. WiP-Stadtrat Christoph Weisenbacher hatte im Gemeinderat „die vollständige Veröffentlichung weiterer wichtiger Sachverhalte“ beantragt, doch Hager erklärte, dass er mit seiner Veröffentlichung schon „bis an die Schmerzgrenze“ gegangen sei. ... mehr

Pforzheim

Hagers Derivate-Kurs mehrheitsfähig

PFORZHEIM. OB Gert Hager (SPD) findet mit seinem Vorstoß, beim Stand von 55 Millionen Euro Verlust aus den Derivate-Geschäften der Stadt auszusteigen, offenbar eine große Mehrheit im Gemeinderat. Das ergab eine Umfrage der PZ unter den Gemeinderatsfraktionen. ... mehr

Pforzheim

OB Hager will Stadt aus Derivaten herauskaufen

PFORZHEIM. Die von Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) eingeleitete Aufklärung der Vorgänge um die Derivate-Geschäfte der Stadt Pforzheim unter seiner Vorgängerin Christel Augenstein (FDP) geht weiter. Und: Nach einem weiteren Gespräch mit Bankvertretern empfahl der OB dem Gemeinderat am Dienstagabend die Auflösung aller Transaktionen zum nächst möglichen Zeitpunkt vorzubereiten. ... mehr

Pforzheim

Derivate: Staatsanwaltschaft wühlt sich durch die Akten

Spielstand? Ach wenn’s doch nur ein Spiel wäre und nicht millionenteurer Ernst: nichts Neues an der Derivate-Front. Nach wie vor liegen die bei der Kämmerei sicher gestellten Akten über die Finanzgeschäfte mit der Deutschen Bank und J.P. Morgan bei der Staatsanwaltschaft Mannheim, und die Sachbearbeiter wühlen sich durch die komplizierte Materie der Derivatgeschäfte zwischen Kreditinstituten und Kämmerei. ... mehr