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In Mühlacker wurden in den vergangenen Jahren in allen Stadtteilen Einwohnerversammlungen durchgeführt – im März 2016 begrüßte Oberbürgermeister Frank Schneider etwa die Enzberger in der dortigen Turn- und Festhalle. Foto: PZ-Archiv
In Mühlacker wurden in den vergangenen Jahren in allen Stadtteilen Einwohnerversammlungen durchgeführt – im März 2016 begrüßte Oberbürgermeister Frank Schneider etwa die Enzberger in der dortigen Turn- und Festhalle. Foto: PZ-Archiv
11.08.2017

Einwohnerversammlungen und Co: Möglichst nahe an den Bürgern

Enzkreis. Im Enzkreis gibt es neben Einwohnerversammlungen noch andere Angebote. Kommunen setzen oft auf kleinere Zusammenkünfte bei aktuellen Anlässen.

Wichtige Gemeindeangelegenheiten sollen mit den Einwohnern erörtert werden. Zu diesem Zweck soll der Gemeinderat in der Regel einmal im Jahr, im Übrigen nach Bedarf eine Einwohnerversammlung anberaumen“, heißt es im Paragraf 20a der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg. Auf diese Art des direkten Meinungsaustauschs greifen auch Kommunen in der Region immer wieder zurück, wenn auf Bürgerseite Bedarf besteht, sich Gehör zu verschaffen. Jüngstes Beispiel sind die aktuellen Forderungen der Freien Wähler und SPD-Fraktion im Sternenfelser Gemeinderat an Bürgermeister Werner Weber, baldmöglichst eine Einwohnerversammlung abzuhalten, um wichtige Themen zu besprechen (PZ berichtete). Diesen Vorstoß hat die PZ zum Anlass genommen, bei anderen Kommunen nachzufragen, ob und wie diese basisdemokratischen Angebote gemacht und von den Bürgern auch angenommen werden.

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