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Im Mai 2014 wurden bei der Kommunalwahl Stadt- und Gemeinderäte gewählt. Die erste Hälfte der fünfjährigen Amtszeit liegt nun hinter ihnen. Foto: Fotolia
Im Mai 2014 wurden bei der Kommunalwahl Stadt- und Gemeinderäte gewählt. Die erste Hälfte der fünfjährigen Amtszeit liegt nun hinter ihnen. Foto: Fotolia
27.12.2016

Halbzeit der fünfjährigen Amtszeit für Gemeinde- und Stadträte

Rund zweieinhalb Jahre sind seit der Kommunalwahl im Mai 2014 vergangen – Halbzeit der fünfjährigen Amtszeit für die Gemeinde- und Stadträte in der Region. Zeit, Bilanz zu ziehen – vor allem für jene, die zum ersten Mal den Schritt in das Gremium gewagt haben.

Gleich sieben Neue wählten die Bürger in Sternenfels und Diefenbach 2014 in den Gemeinderat. Eine davon ist Bianca Lillich. Die 43-Jährige übernahm als Neuling auch gleich den Fraktionsvorsitz der vor der Wahl neu gegründeten „Liste für Sternenfels und Diefenbach“. Ist die Arbeit im Gremium so, wie sie es erwartet hat? „Nein“, lautet die Antwort der Diplom-Verwaltungswirtin. Sie habe sich die Arbeit auf dieser niedrigen politischen Ebene unkomplizierter vorgestellt. „Mit so viel politischem Taktieren habe ich nicht gerechnet“, sagt sie. Den Schritt ins Gremium bereut sie dennoch nicht. „Ein solches Amt zu übernehmen, ist in gewisser Weise auch Bürgerpflicht.“ Es sei zwar manchmal nervenaufreibend, aber auch „gut für den Kopf“. Es fordere einen, sich immer wieder mit neuen Themen vertraut zu machen.

„Man tut, was man kann“, sagt Jörg Burkhardt aus Maulbronn. Der 52-Jährige kandidierte 2014 für die CDU und schaffte den Sprung in den Gemeinderat. Auch er hatte sich das Ehrenamt im Vorfeld etwas anders vorgestellt. „Es gibt deutlich mehr zu tun, als ich erwartet habe“, sagt der Kaufmann. Zu den Sitzungen des Gemeinderates kämen noch fraktionsinterne Sitzungen und Einladungen zu Veranstaltungen. Zudem gebe es viele Unterlagen, die es zu lesen gilt. Zudem müsse man gerade am Anfang ja auch erst die „Sachen verstehen lernen“. Interessant sei die Arbeit im Gremium aber allemal. „Man lernt viel dazu und darf mitentscheiden“, sagt er. Und so will er sich, wenn nichts Gravierendes dazwischen kommt, auch 2019 wieder aufstellen lassen.

Elli Marx wusste schon viel über die Arbeit im Gemeinderat, als sie 2014 in Mühlacker für die SPD in das Gremium einzog. Schließlich war ihr Mann zuvor 15 Jahre lang Stadtrat gewesen. „Außerdem war ich selbst 30 Jahre lang Angestellte bei der Stadt“, sagt die 58-Jährige. Dennoch hatten die ersten zweieinhalb Jahre auch für sie noch Überraschungen parat. „Die Entscheidungsfreiheit der Stadt ist mehr als eingeschränkt“, sagt sie. In der Schule habe sie gelernt, dass die kommunale Selbstverwaltung gesetzlich festgelegt sei. In der Praxis werde diese jedoch durch Vorschriften von Bund und Länder deutlich eingeschränkt. „Das hat mich überrascht und auch enttäuscht“ sagt Marx. Frustrierend sei es auch, wenn sich Projekte ziehen. Das Ziegelei-Gelände und das Neubaugebiet „Pforzheimer Weg“ in Großglattbach nennt sie als Beispiele. Es gebe viele Gesetze, die man beachten müsse, viele Dinge, die geprüft werden müssten. „Ich dachte, die Stadt hätte mehr Befugnisse“, sagt Marx. Sonst habe sie als Stadträtin aber viele positive Erfahrungen gemacht. Sie sei nie unfreundlich oder unhöflich angegangen worden. „Obwohl es natürlich auch das ein oder andere Streitgespräch mit Bürgern gab – zum Beispiel zum Thema Gewerbegebiet.“

Ob sie noch einmal kandidieren will? „Ich weiß nicht. Ich will noch etwas abwarten, bevor ich entscheide“, antwortet sie und schiebt nach: „Aber wahrscheinlich schon.“ Auch Rafael Schwarz (SPD) aus Wiernsheim kann noch nicht sagen, ob er noch einmal kandidieren will. „Ich kann einfach noch nicht sagen, wo ich in zwei Jahren bin“, sagt der Student der Wirtschaftswissenschaften, der vielleicht noch Zeit im Ausland verbringen will. Grundsätzlich bereite die Arbeit im Gremium ihm aber viel Spaß. „Die Vielfältigkeit der Themenbereiche habe ich anfangs unterschätzt“, sagt er. Die Ausweisung eines Wohngebietes nennt er als Beispiel. Dafür benötige es erst eine Menge Gutachten, dann die Umlegung und Änderungen im Flächennutzungsplan. „Als Außenstehender erwartet man nicht, dass viele Themen so komplex sind“, sagt er. Mittlerweile habe er sich aber gut eingearbeitet. Auch deshalb weil er immer Fragen stellen könne – an die Verwaltung, aber auch an die alten Hasen im Gemeinderat.