nach oben
10.10.2017

Illinger und Schützinger entscheiden über Flurneuordnung

Illingen-Schützingen. In Schützingen ist das Ende der Flurneuordnung im Juli 2016 als großer Erfolg gefeiert worden. „Kein einziger der Schützinger Bürger hat Widerspruch eingelegt“, sagte damals Manfred Ebser, Vorsitzender der Teilnehmergemeinschaft. In Illingen dagegen ist die geplante Flurneuordnung längst zum Zankapfel geworden. Nachdem Gegner Ende Juli eine Unterschriftenliste im Rathaus vorgelegt haben, soll es am 3. Dezember einen Bürgerentscheid geben.

Der Gemeinderat hat beschlossen, am 3. Dezember die Bürger abstimmen zu lassen, ob die Flurneuordnung durchgeführt werden soll. Vor einem Bürgerentscheid müssen die Bürger über die Auffassung von Gemeinderat und Bürgermeister zu dieser Angelegenheit informiert werden. Das muss durch Veröffentlichung oder Zusendung einer schriftlichen Information bis zum 20. Tag vor dem Bürgerentscheid geschehen. Diese wird derzeit erarbeitet. Dabei kommt auch die Bürgerinitiative zu Wort. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Dies gilt allerdings nur dann, wenn das sogenannte Quorum erfüllt ist – also die Mehrheit mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten beträgt. „Bei einem Thema das, die Bürgerschaft bewegt, stehen die Chancen sehr gut. Das Quorum wird erfüllt werden“, glaubt Bürgermeister Harald Eiberger. Diese direkt demokratische Entscheidung werde die Gemeinde selbstverständlich mittragen und in ihren Konsequenzen entsprechend umsetzen. „Damit wir das Quorum erfüllen, ist noch viel Arbeit von uns nötig“, glaubt dagegen Michael Bareis von der Bürgerinitiative. „Aber wir haben ja bereits für die Beantragung des Bürgerentscheids 719 Stimmen anstatt der benötigten 422 Stimmen erhalten“, sagt er.

Mehr lesen Sie am Mittwoch in der Mühlacker-Ausgabe der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.