760_0900_102196_IMG_1299prozesshausverbotjochenstoehrggk.jpg
Der Rechtsstreit mit Jochen Stöhr, hier vor Prozessakten in seinem Büro, ist mittlerweile vor dem Verwaltungsgerichtshof gelandet. Dort soll über einen Berufungsantrag des Anwalts der Stadt Knittlingen entschieden werden. Foto: Hepfer
760_0900_102197_IMG_5813prozessknittlingerstoerenfriedbe.jpg
Das Verfahren vor dem Maulbronner Amtsgericht wegen Drohung und Beleidigung, das der Knittlinger Bürgermeister Heinz-Peter Hopp durch seine Anzeige angestrengt hatte, ist im Februar 2018 eingestellt worden. Foto: PZ-Archiv/Hepfer

Knittlinger Rechtsstreit zwischen Bürgermeister und Unternehmer zieht sich hin

Knittlingen. Jochen Stöhr sitzt am Besuchertisch seiner Firma im Knittlinger Gewerbegebiet und blättert in einem Ordner voller Prozessakten. Grund dafür ist der seit 2016 schwelende Rechtsstreit des Bauberaters und Unternehmers mit Bürgermeister Heinz-Peter Hopp als Vertreter der Stadt, der sich schier endlos in die Länge zieht.

„Der Prozess kostet mich zwar einiges an Geld, Zeit und Nerven. Das ist es mir aber wert, weil es hier um Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geht“, betont Jochen Stöhr. Gut zweieinhalb Jahre ist es her, dass ihn der Knittlinger Rathauschef während einer öffentlichen Gemeinderatssitzung des Saales verwiesen und mit einem Hausverbot belegt hatte, weil Stöhr lauthals störte und Hopp vorwarf, bei einem bestimmten kommunalen Sachverhalt die Unwahrheit gesagt zu haben.

Hopp stellte Anzeige, sprach zudem ein zweites Hausverbot aus und forderte für die folgende Ratssitzung sogar Polizeischutz an. Zuerst traf man sich Ende Februar 2018 vor dem Maulbronner Amtsgericht. Doch das Verfahren wegen Drohung und Beleidigung wurde eingestellt. Dennoch wird vor Gericht erbittert weitergefochten.

Auch deshalb, weil Jochen Stöhr mittlerweile vor dem Karlsruher Verwaltungsgericht ein Urteil erwirkt hat, nach dem das zweite Hausverbot als „rechtswidrig“ eingestuft wurde. Dagegen hat Hopp nun Berufung beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim einlegen lassen.

Mehr lesen Sie am Freitag, 19. Juli, in der „Pforzheimer Zeitung - Ausgabe Mühlacker“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.

Peter Hepfer

Peter Hepfer

Zur Autorenseite