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Die Zusammensetzung des Mühlacker Gemeinderats wird sich bald ebenfalls ändern. Neue Gesichter ziehen dann in den Ratssaal ein. Foto: PZ-Archiv
Die Zusammensetzung des Mühlacker Gemeinderats wird sich bald ebenfalls ändern. Neue Gesichter ziehen dann in den Ratssaal ein. Foto: PZ-Archiv
17.06.2019

Warten auf Stühlerücken – warum tagen noch alte Gemeinderäte in der Region?

Enzkreis. Es ist wahrlich nicht so, als ginge es vor der Sommerpause um nichts Wichtiges mehr: In den Sitzungen der Gemeinderäte in der Region ist es in den vergangenen Wochen teils hoch hergegangen. In Ölbronn-Dürrn wurde beispielsweise entschieden, die Dürrner Grundschüler bald für rund ein Jahr in Ölbronn unterrichten zu lassen, da die örtliche Schule grundlegend umgebaut wird.

Und in Mühlacker flogen regelrecht die Fetzen, als es um die allgemeine Finanzlage der Senderstadt ging und um die Art und Weise, wie transparent – oder eben intransparent – die Verwaltung mit Informationen umgeht (PZ berichtete).

Immer wieder erreichen die PZ-Redaktion in diesen Tagen daher Anfragen von Lesern, weshalb Entscheidungen aktuell noch von jenen Gemeinderäten getroffen werden, die bereits vor der Kommunalwahl am 26. Mai in Amt und Würden gewesen sind – und warum nicht längst die neuen Gremien ihre Arbeit aufgenommen haben.

Überprüfung notwendig

Dass es diese Übergangszeit gibt, ist rechtlich gesehen jedoch vollkommen korrekt. Denn zunächst einmal muss das Landratsamt prüfen, ob bei der Kommunalwahl alles so verlief, wie der Gesetzgeber es vorsieht. Zuständig für diese Prüfung ist die Kommunalaufsicht beim Enzkreis. Anfang Juli sollen die Gemeinden in der Region einen sogenannten Wahlprüfungsbescheid erhalten – dann kann der neue Gemeinderat mit der konstituierenden, ersten Sitzung loslegen.

Mehr lesen Sie am Dienstag, 18. Juni 2019 in der „Pforzheimer Zeitung“ Ausgabe Mühlacker oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.