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Die Gewalt im syrischen Homs bricht nicht ab.
13.02.2012

Assad lehnt Friedenstruppen ab - Gefechte in Homs

Damaskus/Istanbul. Mit Empörung hat das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auf den Vorschlag reagiert, UN-Friedenstruppen in das Land zu schicken. «Syrien lehnt die Entscheidung der Arabischen Liga kategorisch ab», erklärte der syrische Botschafter Jussif Ahmed am Montag in Kairo. Hinter diesem Komplott gegen Syrien steckten die Golfstaaten Saudi-Arabien und Katar.

Bildergalerie: Weitere Gefechte in Homs - Assad lehnt Friedenstruppen ab

Die Angriffe des Militärs auf die Hochburgen der Protestbewegung in Homs, Hama und Daraa gingen auch am Montag weiter. In Syrien wurden nach Zählung von Menschenrechtsaktivisten in den elf Monaten seit Beginn der Proteste rund 6300 Zivilisten und 1650 Soldaten getötet. UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay wollte sich am Montag bei den Vereinten Nationen in New York zum Syrien-Konflikt äußern.

Die Arabische Liga hatte am Sonntag den Weltsicherheitsrat aufgefordert, UN-Blauhelme nach Syrien zu schicken, «um dort einen Waffenstillstand zu überwachen». An dem Einsatz würden sich dann auch arabische Soldaten beteiligen, hieß es. Im Sicherheitsrat blockieren allerdings die Vetomächte China und Russland eine Resolution. Beide lehnen einen Militäreinsatz in Syrien strikt ab. Sie befürchten unter anderem, dass ausländische Truppen wie im Fall Libyen einen Regimewechsel unterstützen könnten.

Bei ihrer Sitzung in Kairo hatten die arabischen Staaten zudem beschlossen, ihre diplomatischen Beziehungen zu Syrien abzubrechen. Der Handel solle auf Güter beschränkt werden, die für die syrische Bevölkerung lebensnotwendig sind. Die Araber erklärten außerdem, sie wollten ihre Kontakte zum Syrischen Nationalrat ausbauen. Dem Vorschlag einiger Golfstaaten, den oppositionellen Rat als «einzige legitime Vertretung des syrischen Volkes» anzuerkennen, folgten sie jedoch nicht.

Der irakische Außenminister Hoschiar Sebari sagte nach dem Treffen, dafür sei es noch zu früh. Der Libanon, dessen Schicksal eng mit dem Nachbarland Syrien verbunden ist, lehnte die Resolution insgesamt ab. Algerien meldete Bedenken gegen einige Punkte an.

Gefechte wurden am Montag aus der Ortschaft Al-Rastan in der Provinz Homs gemeldet. Bewaffnete Oppositionelle hätten verhindert, dass Truppen der regulären Armee ins Stadtzentrum vordringen, meldete die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter. Drei Soldaten seien getötet worden. Das Stadtviertel Baba Amro in Homs werde seit dem Morgengrauen mit Mörsergranaten beschossen. Am Vortag sollen in Syrien nach Angaben von Aktivisten 22 Menschen getötet worden sein. dpa

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