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Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi (Foto) hat einen Misstrauensantrag der Opposition äußerst knapp abgewehrt.
Berlusconi übersteht Misstrauensvotum © dpa
14.12.2010

Berlusconi übersteht knapp das Misstrauensvotum

ROM. Der angeschlagene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi kann im Amt bleiben. Er konnte einen Misstrauensantrag der Opposition am Dienstag in der Abgeordnetenkammer in Rom mit knapper Mehrheit abwehren. Bei der Abstimmung sprachen ihm 311 Parlamentarier das Misstrauen aus, 314 votierten gegen den Antrag.

Vor der Abstimmung im Abgeordnetenhaus hatte Berlusconi im Senat selbst die Vertrauensfrage gestellt und diese klar gewonnen. 162 Senatoren sprachen ihm das Vertrauen aus, 135 stimmten dagegen.

Der 74-jährige Regierungschef hat im Parlament seit dem Bruch mit seinem früheren Bündnispartner Gianfranco Fini Ende Juli keine Mehrheit mehr. Schon im September hatte er dennoch eine Vertrauensabstimmung gewonnen.

Herausforderer Fini hatte Berlusconi wiederholt zum Rücktritt aufgefordert, um damit den Weg für eine neue Mitte-Rechts-Regierung freizumachen. Dies lehnte Berlusconi strikt ab. Wenn er nicht mehr das Vertrauen bekomme, werde es Neuwahlen geben, sagte er mehrfach.

Für Fini ist der gescheiterte Misstrauensantrag eine Niederlage. Mehrere seiner FLI-Abgeordneten schlossen sich dem Votum gegen Berlusconi nicht an.

Während der Abstimmungen im Parlament kam es in der Umgebung zu schweren Auseinandersetzungen zwischen demonstrierenden Berlusconi-Gegnern und der Polizei.