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Maike Schaefer, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, der Bremer Bürgermeister Carsten (SPD) und Kristina Vogt
Maike Schaefer, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, der Bremer Bürgermeister Carsten (SPD) und Kristina Vogt, Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke (v.l.n.r.). Foto. Carmen Jaspersen F
01.07.2019

Bremens Bürgermeister Sieling tritt ab

Bremen (dpa) - Der Bremer Regierungschef Carsten Sieling (SPD) tritt ab und will nicht mehr an der Spitze der nächsten Landesregierung stehen. Das kündigte er in bremen an, nachdem sich SPD, Grüne und Linke auf die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland geeinigt hatten.Sieling zog damit die Konsequenzen aus dem Umstand, dass die SPD mit ihm als Spitzenkandidat die Landtagswahl in Bremen vor rund einem Monat verloren hatte. Wahlgewinner war erstmals in Bremen die CDU mit Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder geworden.

«Es braucht eine personelle Neuaufstellung an der Spitze des Senats, und die muss jetzt erfolgen», sagte Sieling. «Deshalb möchte ich den Weg frei machen und hab mich entschieden, für das Amt des Bürgermeisters nicht erneut zur Verfügung zu stehen.»

Sieling betonte, er habe alles in seiner Macht Stehende getan, um die von der SPD angestrebte Koalition zum Leben zu bringen und dafür zu sorgen, dass Bremen ein progressives Mitte-Links-Bündnis bekomme. «Wenn ich auf den Koalitionsvertrag blicke, kann ich nur sagen: Es hat sich gelohnt», sagte Sieling.

Der SPD war es in der Nacht zum Montag gelungen, sich mit Grünen und Linken auf einen Koalitionsvertrag zu einigen. Wenn die Basis aller drei Parteien diesem Vertrag nun zustimmt, steht einer rot-grün-roten Regierung in Bremen nichts mehr im Wege. Um 14.00 Uhr soll der Vertrag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt werden.

Bei der Pressekonferenz sollen auch Details über den Zuschnitt der nächsten Bremer Landesregierung, des Senats, mitgeteilt werden. Im Gespräch war zuletzt eine Aufstockung des Kabinetts um einen Posten auf neun Mitglieder.

Die SPD hatte die Wahl am 26. Mai verloren und

das schlechteste Ergebnis seit über 70 Jahren eingefahren. Die Sozialdemokraten hatten zuvor zwölf Jahre mit den Grünen regiert, die bei der Wahl deutlich zulegen konnten. Stärkste Partei wurde erstmals die CDU. Die Grünen hatten aber Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP abgelehnt.