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Bürgermeisterin Sibylle Schüssler im Gespräch mit den PZ-Redakteuren Marek Klimanski (rechts) und Stefan Dworschak. Foto: Seibel
Bürgermeisterin Sibylle Schüssler im Gespräch mit den PZ-Redakteuren Marek Klimanski (rechts) und Stefan Dworschak. Foto: Seibel
20.10.2016

Bürgermeisterin Sibylle Schüssler: „Ich bin am richtigen Platz“

Seit 4. Juli ist Sibylle Schüssler Pforzheims Bürgermeisterin für Bauen, Kultur und Umwelt. Im PZ-Interview beantwortet die frühere Fraktionschefin der Grünen Liste und Nachfolgerin von Alexander Uhlig Fragen zu Ihren ersten 100 Tagen und berichtet, welche Themen sie beschäftigen – und was das mit fahrenden Zügen zu tun hat.

PZ: Sie sind diese Woche 100 Tage im Amt. Wie viel Zeit haben Sie damit zugebracht, Ihre Ämter kennenzulernen?

Sibylle Schüssler: Ich habe den Großteil bereits in der Zeit nach meiner Wahl, aber als ich noch nicht im Amt war, besucht. Angefangen hat es eigentlich mit dem Gebäudemanagement, weil der Amtsleiter, Herr Milbich, die letzten Tage da war – und es klar war, dass es gut wäre, eine Übergabe zu machen. Es war dann so, dass es nach meinem Besuch im Gebäudemanagement hieß: „Warum kommt sie nicht zu uns?“ Der Flurfunk ist ja gigantisch im Rathaus. Und dann habe ich in Absprache mit Oberbürgermeister Hager und Baubürgermeister Uhlig fast alle Ämter und Einrichtungen vor Amtsantritt besucht.

PZ: Der neue Erste Bürgermeister Dirk Büscher hat seinen Vorgänger Roger Heidt gelobt, dass er ihn ausgiebig begleitet habe bei der Übergabe. Wie war das bei Ihnen und Herrn Uhlig?

Sibylle Schüssler: Also das war kurz und knapp.

PZ: Sie haben in Ihrem Büro schon einiges verändert.

Sibylle Schüssler: Ich habe es heller machen lassen. Es war alles in dem Dunkelbraun wie der Tisch gehalten. Die Wand war teilweise abgeschossen. Die Einrichtung stammte noch aus der Zeit von Siegbert Frank (Erster Bürgermeister von 1986 bis 1998, Anm. d. Red.). Ich brauche eine freundliche Umgebung zum Arbeiten.

PZ: Die Möbel sind aber dieselben?

Sibylle Schüssler: Es sind dieselben, aber sie sind teilweise laminiert, teilweise gestrichen. Die sparsame Version. Jetzt kommt noch ein Schreibtisch, der dann auch anders stehen wird – so dass ich den Blick auf die wunderbare Stadt habe.

PZ: Ein anderer Wechsel, den Sie recht schnell vorgenommen haben, war der des Baureferenten. Was war da der Hintergrund?

Sibylle Schüssler: Ich habe Herrn Faber an anderen Stellen gesehen und Herrn Feltl als Baureferenten, auch weil ich andere Schwerpunkte setzen möchte. Das ist aber von Anfang an mit Herrn Faber so kommuniziert gewesen. Herr Faber und Herr Feltl sind nun erst einmal kommissarische Amtsleiter im Gebäudemanagement beziehungsweise Baureferat. Die Stelle des Amtsleiters Gebäudemanagement ist ausgeschrieben, die Bewerbungsfrist beendet. Wir haben mehr als 20 Bewerber, einige sehr interessante.

PZ: Sie kennen Machiavellis Prinzip, dass man Grausamkeiten am Anfang begeht?

Sibylle Schüssler: Ja (lacht)? Ich bin aber nicht dafür bekannt, Grausamkeiten zu begehen oder? Solch ein Stellenwechsel ist etwas absolut Übliches. Das war bei den Herren Frank und Uhlig ähnlich. Das ist wirklich eine Vertrauensstelle ganz nah am Dezernenten oder der Dezernentin.

PZ: Sie haben relativ am Anfang eine ebenfalls recht einschneidende Maßnahme angekündigt: Sie wollen wieder ein Stadtplanungsamt schaffen.Wie weit ist das gediehen?

Sibylle Schüssler: Da laufen auch die internen Vorbereitungen. Es gibt erste Gespräche, aber noch keine abschließenden Strukturüberlegungen, hier sind noch andere Alternativen denkbar. Es wird auf jeden Fall ein Stadtplanungsamt geben und verdeutlichen, welchen Stellenwert die Stadtplanung zukünftig wieder einnehmen wird. Das ist übrigens auch ein Wunsch der Architektenschaft.

PZ: Was waren denn aus Ihrer Sicht die Schwerpunkte in den ersten drei Monaten in Ihrer Amtszeit?

Sibylle Schüssler: Manchmal komme ich mir vor, wie wenn ich auf einen Hochgeschwindigkeitszug aufspringe, der in voller Fahrt ist. Man muss deutlich sagen, dass hier im Rathaus die Taktzahl wahnsinnig hoch ist, sowohl für die Bürgermeister als auch für die Beschäftigten. Teilweise ist es geradezu wahnwitzig, was hier an Projekten gestemmt wird. Ich glaube, das ist auch die Kunst in meinem Amt, sich auch die Zeit für Analyse und Reflexion zu nehmen. Für strategische und konzeptionelle Gesamtüberlegungen und Entwicklungen ist das unabdingbar.

PZ: Und die ganz großen Themen?

Sibylle Schüssler: Fußgängerzone, Innenstadt-Ost, diese Dinge laufen bereits. Hier geht es um grundlegende Weichenstellungen und darum, an der einen oder anderen Stellschraube zu drehen. Dann natürlich noch die ganzen Baustellen im Dezernat: Gebäudemanagement, Kulturamt, Gestaltungsbeirat. Das sind ja alles offene Fragen, die Schritt für Schritt beantwortet werden. Ich denke, die Hauptsachen waren die strukturellen Themen nach innen und die Stadtentwicklung nach außen. Und dann bin ich am Thema Wohnen dran – Pforzheim als Wohnstadt zu positionieren.

PZ: Wir haben letzte Woche die größeren Standorte gezeigt, die entstehen oder entstehen können. Ohne Konzept besteht die Gefahr, dass Wildwuchs entsteht. Da drängt die Zeit, oder?

Sibylle Schüssler: Ja, aber wir arbeiten mit Hochdruck daran. Vor allem auch im Rahmen des städtebaulich-räumlichen Leitbilds, einem weiteren Schwerpunkt der Arbeit im Dezernat: Wo kann sich die Stadt entwickeln? Wie entwickelt sie sich in welchen Quartieren? Wohin geht es bei Wohn- und Gewerbeentwicklung? Solch ein ganzheitliches Konzept haben andere Städte bereits. Bei der Flächenfrage geht es auch darum, einmal eine Diskussion zu führen, ob wir nicht Gebäude aufstocken können. Verträgt es nicht noch das eine oder andere Geschoss? Das müssen wir uns sowohl für Wohnen als auch für die Gewerbegebiete noch mal anschauen – und auch die Lücken sollten wir schließen.

PZ: Wie halten Sie’s mit dem sozialen Wohnungsbau?

Sibylle Schüssler: Ich sage immer, ich will auch das aufgeklärte Bürgertum in der Stadt. Das sind nicht unbedingt jene, die Hochpreisiges bezahlen können. Ich will weg von dieser Debatte um sozialen Wohnungsbau, bei der dann reflexhaft die Einen sagen „Wir brauchen das“ und die Anderen „Um Gottes willen, nur nicht das“. Gehen wir mal in Richtung geförderter Wohnungsbau, und zwar in ganz unterschiedlichen Formen. Es gibt auch den Lehrer, den Beschäftigten bei der Stadt – oder den Journalisten –, der sich nicht unbedingt im Rodgebiet eine Wohnung leisten kann.

PZ: Wie viel von dem, was Sie jetzt machen, können Sie sich in Städten abgucken, die ein paar Jahre früher dran waren? Wie viel arbeiten Sie quasi nach?

Schwer zu sagen. Ich nehme immer gerne Anregungen und Impulse aus anderen Städten mit. Ich bin nicht diejenige, die meint, sie müsste alles neu erfinden. Aber Sie haben Recht: Da sind die meisten anderen Städte schon viel weiter.

PZ: Wie viele Jahre hinken wir hinterher?

Sibylle Schüssler: Schon so fünf, sechs, sieben Jahre, teilweise länger. Etwa beim Stadtentwicklungskonzept. Ludwigsburg hat das beispielsweise in den 2000er-Jahren gemacht, andere Städte wie Karlsruhe und Stuttgart können ebenfalls seit Jahren auf ein ganzheitliches Stadtentwicklungskonzept bauen. Wohnungsbaupolitische Konzepte anderer Städte sind teilweise aktuelleren Datums. Für manche Themen müssen wir allerdings nicht auf Konzepte warten. So beispielsweise zur städtebaulichen Entwicklung im Bereich des ZOB Süd. Meiner Meinung – und der Meinung vieler anderer – nach ist es durchaus möglich, dass der komplette Verkehr auf dem jetzigen Zentralen Omnibusbahnhof abgewickelt wird, auch die Wartepositionen. Dann müssen wir noch die Parkhaus-Frage klären. Auch da sind wir dran: Wollen wir an dieser Stelle unbedingt ein städtisches Parkhaus? Oder machen wir das frei, schaffen unter Umständen Parkraum an anderer Stelle? Dann hat man das Gelände am ZOB Süd frei und unter Umständen die Möglichkeit, etwa ein Hotel mit Büronutzung zu bauen.

PZ: Wie sieht es denn mit dem ZOB selbst aus? Wir haben den Eindruck, dass da oft nur sehr wenige Busse stehen. Auf die Frage, warum man nicht zuerst den Leopoldplatz und dann die Fußgängerzone modernisiert, wurde allerdings erklärt: Das gehe nicht, weil die Verkehrsbeziehungen nicht geklärt sind, welcher Bus wann wohin muss. Man baut also einen neuen ZOB, und weiß dann anschließend nicht weiter.

Sibylle Schüssler: Ich gebe Ihnen da vollkommen Recht. Meiner Meinung nach hätte das schon am Anfang, beim ZOB-Bau, geklärt werden können, wie die Verkehrsbeziehungen zu regeln sind. Beim Leopoldplatz gibt es allerdings eine Einschränkung: Wenn wir Fußgängerzone und Innenstadtentwicklung-Ost machen, müssen wir aufpassen, dass wir nicht die ganze Stadt auf einmal aufreißen.

PZ: Die Überlegung war ja: Fußgängerzone oder Leo zuerst. Da gab es ja auch aus Ihrer Fraktion andere Stimmen.

Sibylle Schüssler: Genau. Ich bin auch der Meinung gewesen, dass man den Leopoldplatz zuerst hätte machen können – das wäre schon vor zwei Jahren gegangen. Wir waren vor drei oder vier Jahren in Hamburg, dann hat man das Prinzip Mönckebergstraße für gut befunden.

PZ: Wir reden die ganze Zeit übers Bauen. Es wird Ihnen wahrscheinlich häufiger passieren, dass es untergeht, dass Sie auch fürs Kulturamt zuständig sind.

Sibylle Schüssler: Ja. Ich bin auch noch für die Umwelt zuständig – und sehr gerne für die Kultur. Wir haben eine ganz tolle Szene. Kulturelle Aspekte sind übrigens auch ein ganz zentraler Faktor der Stadtentwicklung. Das kann und darf man nicht mehr getrennt denken.

PZ: Wie geht es denn bei der Kulturamtsleitung weiter?

Sibylle Schüssler: Derzeit ist sie ja kommissarisch mit Frau Müller-Tischer als Leiterin und Frau Baumbusch als Stellvertreterin besetzt. Ende des Jahres wird es eine Entscheidung geben, wie es weitergeht.

PZ: Fehlen Sie der Grünen Liste im Gemeinderat eigentlich? Wie konnte es dazu kommen, dass in kurzer Zeit zwei Stadträte gehen – Renate Thon und Uta Golderer, die mit Neuzugang Felix Herkens die Fraktion verlassen hat. Waren Sie die bessere Fraktionsvorsitzende?

Sibylle Schüssler: Nein. Aber es stimmt, dass diese Entwicklung ein großer Wermutstropfen in dieser, wie ich finde, für Grüne in Pforzheim eigentlich einzigartigen Situation ist. Wir haben vor drei, vier oder fünf Jahren wahrscheinlich noch nicht einmal davon geträumt, dass wir eine Bürgermeisterin stellen können. Ich kann es nicht ganz nachvollziehen, dass die Fraktion zerbricht.

PZ: Wir haben den Eindruck, dass es neben der persönlichen Komponente auch um das Verhältnis zum Mitregieren gegangen ist, um die Frage, ob man das überhaupt soll oder dafür zu viele urgrüne Positionen preisgeben muss.

Sibylle Schüssler: Es geht mit Sicherheit um den Konflikt zwischen Realpolitik und eher fundamentalen grünen Positionen. Aber ich fand immer, dass es unsere Stärke in Pforzheim war, dass wir das in einer Fraktion verbunden haben. Der realpolitische Flügel ist ohne den anderen Ansatz nicht ganz, und andersherum genauso. Wir haben es auch in anderen Großstädten erlebt, dass Fraktionen auseinanderbrechen. Ich finde, wir hätten das in Pforzheim nicht tun dürfen. Auch weil wir hier so hohe AfD-Werte haben. Ich appelliere immer noch an alle Beteiligten, denn wir schaden der grünen Sache insgesamt, wenn diese Aufsplitterung weiter anhält.

PZ: Sehen Sie eine Chance, dass das wieder heilt?

Sibylle Schüssler: Ich sehe immer Chancen. Ich bin, was das angeht, grundsätzlich ein Mensch, der glaubt, dass man auch aus fast aussichtslosen Situationen wieder rausfinden kann. Das habe ich selbst schon am eigenen Leib erfahren. Dazu müssen natürlich alle Menschen bereit sein, aber ich werde dafür werben. Ich finde es für Grüne in Pforzheim nicht gut, wie es gerade ist, und ich finde, das sollten wir ändern – und zwar gemeinsam.

PZ: Gab es angesichts dieses Bruchs und den vielen Baustellen in Ihrem Amt schon mal einen Zeitpunkt, an dem Sie gesagt haben: Ach hätt’ ich’s doch nicht gemacht!

Sibylle Schüssler: Nein. Ich muss nur zwischendurch gucken, dass mich die Maschinerie nicht überrollt. Ich habe durch den Anfang eine sehr hohe Termindichte. Das muss spätestens nächstes Jahr schon etwas reduziert werden, sonst hält man das auf Dauer nicht durch. Aber ich bin am richtigen Platz, das spüre ich. Ich hoffe natürlich, dass das die anderen auch so sehen.

PZ: Auch in der richtigen Etage? Sie werden also nicht nächstes Jahr...

Sibylle Schüssler: Nein. Ich bin genau in der richtigen Etage. Das sind meine Themen: die Architektur, der Städtebau, die Stadtplanung – und zwar schon lange.