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Der Kommandant auf einem em Schützenpanzer Marder 1 A3 visiert mit dem Laserimpulsgerät, nachgebildet der Panzerabwehrwaffe MILAN, ein Ziel an. Im Gefechtsübungszentrum Letzlingen wird das Gefecht der verbundenen Waffen mittels computergestützter Duellsimulation kombiniert. Foto: Detmar Modes/Bundeswehr/dpa
Der Kommandant auf einem em Schützenpanzer Marder 1 A3 visiert mit dem Laserimpulsgerät, nachgebildet der Panzerabwehrwaffe MILAN, ein Ziel an. Im Gefechtsübungszentrum Letzlingen wird das Gefecht der verbundenen Waffen mittels computergestützter Duellsimulation kombiniert. Foto: Detmar Modes/Bundeswehr/dpa © Detmar Modes/Bundeswehr/dpa
27.08.2014

Bundesregierung entscheidet am Sonntag über Waffen für den Irak

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will am Sonntag endgültig über die geplanten Waffenlieferungen in den Irak zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) entscheiden.

Bei einem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den zuständigen Ministern am Mittwoch in Berlin gab es noch keinen Beschluss. Regierungssprecher Steffen Seibert begründete dies damit, dass die Prüfungen noch nicht abgeschlossen seien. Am Montag (1.9.) will Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung zu den geplanten Lieferungen abgeben.

Zuvor ist am Sonntag nochmals eine Ministerrunde geplant, an der auch Außenamtschef Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teilnehmen. Auch die Parteichefs Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU) sollen einbezogen werden. Geprüft wird unter anderem die Lieferung von Handfeuerwaffen und panzerbrechenden Waffen an die Kurden im Nordirak.

Die Grundsatzentscheidung, dass die Kurden im Kampf gegen die IS unterstützt werden, ist bereits gefallen. Einen genauen Termin, wann die Lieferungen aus Deutschland anlaufen könnten, nannte die Regierung nicht. Seibert verwies aber darauf, dass aus Deutschland inzwischen schon mehr als 100 Tonnen an zivilen Hilfsgütern in den Irak geschickt worden seien.

Seibert betonte, die Planungen müssten noch mit Partnerstaaten abgestimmt werden, damit nichts «doppelt geliefert» werde oder «auf Halde» bleibe. Dazu soll auch eine Koordinierungsstelle eingerichtet werden. Mehrere andere Länder wie die USA liefern den Kurden schon seit längerer Zeit Waffen zum Kampf gegen die Islamisten.