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Der schwer gehirngeschädigte Dustin steht am 11.08.2015 vor dem Bundessozialgericht in Kassel (Hessen). Das Bundessozialgericht entscheidet, ob Blindengeld nur dann gewährt wird, wenn das Sehvermögen stärker beeinträchtigt ist als andere Sinne.
Der schwer gehirngeschädigte Dustin steht am 11.08.2015 vor dem Bundessozialgericht in Kassel (Hessen). Das Bundessozialgericht entscheidet, ob Blindengeld nur dann gewährt wird, wenn das Sehvermögen stärker beeinträchtigt ist als andere Sinne. © dpa
11.08.2015

Bundessozialgericht: Blindengeld auch für mehrfach Behinderte

Kassel. Auch Blinde, die mehrfach behindert sind, erhalten Blindengeld. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel gab am Dienstag einem zehn Jahre alten Jungen aus Bayern Recht, der schwer hirngeschädigt ist. «Er erfüllt die Voraussetzungen für den Bezug von Blindengeld», sagte der Vorsitzende Richter. Der Junge soll nun von dem Geld - für ihn rund 360 Euro pro Monat - Therapien erhalten.

Das Land Bayern hatte einen Antrag auf Blindengeld abgelehnt, weil das Sehvermögen bei dem Jungen nicht stärker beeinträchtigt sei als die übrigen Sinne. Diese Entscheidung beruhte auf der bisherigen Rechtsprechung des BSG.

Doch die obersten deutschen Sozialrichter gaben mit der Entscheidung jetzt ihre bisherige Position auf. Es gebe keine Rechtfertigung dafür, dass Blindengeld gezahlt werde, wenn jemand blind sei, aber nicht, wenn auch andere Sinnesorgane betroffen seien. Dies sei eine Ungleichbehandlung und nicht mehr gerechtfertigt.