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Kann Parteichef Philipp Rösler die FDP aus ihrem historischen Tief führen?
Kann Parteichef Philipp Rösler die FDP aus ihrem historischen Tief führen? © dpa
Thomas Satinsky, geschäftsführender Verleger des PZ-Medienhauses
Thomas Satinsky, geschäftsführender Verleger des PZ-Medienhauses © PZ
05.01.2012

Der Kommentar: FDP-Chef Philipp Rösler nutzt seine Chance zu punkten

Die FDP ist es gewohnt: Das Gerede und Geunke vom Aus der Partei. Immer wieder wurde den Liberalen in den vergangenen Jahrzehnten der Untergang prophezeit, die politische Bedeutungslosigkeit. Und immer wieder hat sich die Partei berappelt und Boden unter die Füße bekommen.Allerdings stand die FDP als Bundesregierungspartei in den Umfragen noch nie bei zwei Prozent. Das ist verheerend und muss nun durch den Parteichef Philipp Rösler gedreht werden.Die Erwartungen an ihn beim traditionellen Dreikönigstreffen im Stuttgarter Staatstheater waren absurd hoch: Er soll Heilsbringer und unentwegter Optimist sein. Und das bei einem Mann, der eher wie ein zu junger Professor wirkt.Doch Rösler nutzte seine Chance, vor einer riesigen Medienmeute zu punkten. Er bemühte erst gar nicht das uralte und nie wirklich überzeugende Thema .Steuersenkungen., sondern stellte das .Wirtschaftswachstum. ins Zentrum seiner Rede. Das sind neue Töne und es ist endlich einmal wieder das Bekenntnis zu einer wettbewerbsorientierten Wirtschaftsordnung in einer freiheitlichen Gesellschaft.Aber genügt dies, um der FDP frischen Atem einzuhauchen und ihr Profil zu schärfen? Wäre nicht schon viel erreicht, wenn die Liberalen solide regieren würden und sich mit ihrer Politik auf die so wichtige, arbeitsplatzschaffende Zielgruppe des Mittelstands konzentrieren würden?Philipp Rösler scheint dies verstanden zu haben. Für ihn ist der Mittelstand systemrelevant. Um Deutschland fit zu machen, braucht es zupackende und innovative Unternehmer. Mit dem Bekenntnis zum Mittelstand macht die FDP auch den Unterschied zur CDU deutlich, die sich immer mehr auf die Förderung der Konzerne und Großunternehmen konzentriert. Diese Politik von Angela Merkel mag für die Union aufgehen, die FDP jedoch ist gut beraten, sich auf den Liberalen Schulze-Delitzsch zu besinnen. Dieser hatte mit Gründung der ersten Volksbanken die liberalen Prinzipien von Eigenverantwortlichkeit eingeführt.Philipp Rösler legte ein klares Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft ab, zu mehr bürgerlichen Freiheitsrechten und weniger Staat. Gelebt hatte seine Partei diese Grundhaltung in den vergangenen Monaten und Jahren nicht wirklich. Die FDP hatte sich immer mehr zum Wurmfortsatz der CDU entwickelt. Wenn nun das Dreikönigstreffen dafür sorgt, dass man sich auf die alte Stärke der eigenen Meinung, Haltung und Wertevorstellungen besinnt, dann hat Rösler viel erreicht. Wenn nicht, dann wird es zappenduster für die FDP. Nächstes Jahr sind Bundestagswahlen. Ein Bundestag ohne FDP? Das wäre nicht gut für Deutschlands politische Kultur.Thomas Satinsky

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