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Thomas de Maizière erklärt: «Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist e
Thomas de Maizière erklärt: «Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt.» Foto: Matthias B
12.10.2017

Deutschland und Dänemark verlängern ihre Grenzkontrollen

Brüssel/Berlin/Kopenhagen (dpa) - Deutschland und Dänemark verlängern ihre Grenzkontrollen um weitere sechs Monate. Nun prüft die EU-Kommission, ob dieser Schritt den EU-Regeln des eigentlich kontrollfreien Schengenraums entspricht und angemessen ist.Deutschland will die systematischen Kontrollen nach Angaben des Innenministeriums auf die deutsch-österreichische Landgrenze sowie Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland beschränken. Dänemark kontrolliert stichprobenartig sowohl an den Landgrenzen zu Deutschland als auch in den Fährhäfen Gedser und Rødby, wie die Nachrichtenagentur Ritzau meldete.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verwies zur Begründung auf die Serie von Terroranschlägen in Deutschland und Europa. «Es bestehen auch weiterhin Defizite beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie ein erhebliches Maß illegaler Migration innerhalb des Schengenraums», betonte er. Auch Dänemark begründete den Schritt mit einer ernsten Terrorgefahr. Eingeführt wurden die Kontrollen im Januar 2016 wegen steigender Flüchtlingszahlen.

Die Verlängerung der Kontrollen sei mit den betroffenen Staaten abgesprochen, erklärte de Maizière. Die EU-Kommission bestätigte den Eingang entsprechender Mitteilungen beider Länder. «Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt», sagte de Maizière. Die Europäische Union wollte die Kontrollen an den Binnengrenzen eigentlich zum Jahresende abschaffen.

Die Sonderregelung auf Grundlage des Schengener Abkommens wäre für Deutschland am 11. November ausgelaufen, für Dänemark einen Tag später. Bis dahin will die Brüsseler Behörde die Begründungen für die Verlängerung prüfen. Dänemark setzt zumindest an der Landgrenze bei den Kontrollen auch Soldaten ein, die die Polizei entlasten sollen.

Isis
12.10.2017
De Maizière verlängert Grenzkontrollen um sechs Monate

Grenzkontrollen?? Lächerlich. Solange jeder ohne Papiere reinkommt, sind das KEINE Kontrollen. mehr...

Realist01
12.10.2017
De Maizière verlängert Grenzkontrollen um sechs Monate

Oder wenn einer in mehreren Ländern unter verschiedensten Namen Asyl beantragt. Diese Grenzkontrollen sind nur ein Placebo. Grenzschutz gibt es schon lange nicht mehr. mehr...

foodo
12.10.2017
De Maizière verlängert Grenzkontrollen um sechs Monate

[QUOTE=Realist01;287662]Oder wenn einer in mehreren Ländern unter verschiedensten Namen Asyl beantragt. Diese Grenzkontrollen sind nur ein Placebo. Grenzschutz gibt es schon lange nicht mehr.[/QUOTE] Dann sind wir uns ja einig, wenn auch aus unterschiedlichen Motiven, dass man die Kontrollen innerhalb des Schengen-Raums langsam mal wieder abschaffen könnte. mehr...

nanos
12.10.2017
De Maizière verlängert Grenzkontrollen um sechs Monate

[QUOTE=foodo;287665]Dann sind wir uns ja einig, wenn auch aus unterschiedlichen Motiven, dass man die Kontrollen innerhalb des Schengen-Raums langsam mal wieder abschaffen könnte.[/QUOTE] Vielleicht nochmal drüber nachdenken. [URL]https://www.tagesschau.de/inland/g20-haftbefehle-101.html[/URL] mehr...