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Ein Jahr in Berlin - Fünf Abgeordnete aus Pforzheim.
Ein Jahr in Berlin - Fünf Abgeordnete aus Pforzheim © PZ
27.10.2010

Ein Jahr in Berlin - Fünf Abgeordnete aus Pforzheim

PFORZHEIM/ENZKREIS. Seit einem Jahr werden Pforzheim und der Enzkreis nun von fünf Abgeordneten in Berlin vertreten. Hat das die Region über die Maßen vorangebracht, wollte die PZ wissen. Die Bilanz fällt gemischt aus.

Am 27. Oktober 2009 kam der aktuelle Bundestag zum ersten Mal zusammen. Unter den 622 frisch gewählten Abgeordneten auch fünf aus Pforzheim und dem Enzkreis. Gute Listenplätze und viele Stimmen für die kleinen Parteien in Baden-Württemberg hatten dazu geführt, dass es neben den „alten Hasen“ Gunther Krichbaum (CDU) und Katja Mast (SPD) auch FDP-Mann Erik Schweickert, der Grüne Memet Kilic und die Linke Annette Groth in den Bundestag geschafft hatten. „Pforzheim geht guten Zeiten entgegen“, kommentierte damals der Politikwissenschaftler Hans-Georg Wehling von der Uni Tübingen die im Südwesten einzigartige Konstellation. Da jeder der fünf Abgeordneten darauf bedacht sein würde, möglichst viel für die Region zu erreichen, käme eben auch viel heraus.Stimmt das? Zumindest fällt das Ergebnis, was die großen Themen der Region angeht, nach einem Jahr eher ernüchternd aus: Bei der Westtangente um Pforzheim herum ist mal wieder nichts vorwärts gegangen, genauso beim anderen Verkehrs-Dauerbrenner: der A 8. Und auch wenn Berlin dafür nichts kann – die finanzielle Situation der Goldstadt könnte kaum desolater sein.

Unterstützung gab es bei einem neuen Phänomen: der massiven Zuwanderung von Irakern, die für die finanziell ohnehin gebeutelte Großstadt nur schwer zu stemmen ist. Deshalb ist Oberbürgermeister Gerd Hager (SPD) dankbar für das Engagement von Krichbaum und Mast. Immerhin wurde so erreicht, dass Pforzheim Unterstützung vom Bund erhält. Hager lobt den guten Kontakt zu allen Abgeordneten, der bei den einen mehr, bei anderen weniger ausgeprägt sei. Sein Ziel für eine gelungene Zusammenarbeit nimmt sich vergleichsweise bescheiden aus: „Einfach eine gute Abstimmung, wenn's darum geht, Themen zu transportieren.“ Mit der fünffachen Abgeordnetenstärke in Berlin verbindet der OB dennoch keine besonderen Hoffungen: „Das wäre zu viel verlangt von den Abgeordneten“, sagt Hager, der selbst einst in einem Abgeordnetenbüro gearbeitet hat: „Es gibt schließlich noch mehr Wahlkreise als unseren.“ Allein die Vielzahl der Kontakte wertet Landrat Karl Röckinger schon als Vorteil: „Wir haben mehr Ansprechpartner und mehr Fürsprecher. Es gibt mehr Vor-Ort-Termine, das persönliche Gespräch ist häufiger geworden“, so Röckinger, der zu vier Abgeordneten guten Kontakt pflegt: „Von der fünften Abgeordneten habe ich bislang nur im Zusammenhang mit gefährlichen Schiffsreisen gehört.“ Gemeint ist die Linke Groth.

Intensiveren Kontakt zwischen Politik, Bürgern und Wirtschaft beobachtet auch die IHK Nordschwarzwald. „Je mehr aufgeschlossene Ansprechpartner wir in Berlin finden, desto eher besteht die Chance, unsere spezifischen regionalen Interessen in Berlin anzumelden“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Martin Keppler. Das heißt nun allerdings nicht, dass alle wunschlos glücklich wären. Keppler fordert Unterstützung bei Infrastruktur-Projekten und beim nötigen Bürokratieabbau. Röckingers Wünsche in Richtung Berlin zielen in dieselbe Richtung wie die Hagers: Man will mehr finanzielles Engagement des Bundes bei der Umsetzung von Bundesgesetzen, zum Beispiel im Sozialbereich. Damit sei die örtliche Ebene nämlich zunehmend überfordert