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Eine Schneise der Verwüstung ist im Dezember 2016 auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zu sehen, nachdem
Eine Schneise der Verwüstung ist im Dezember 2016 auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zu sehen, nachdem der Attentäter Anis Amri mit einem Lastwagen über den Platz gerast war. Foto: B
01.03.2018

Einsetzung von Amri-Untersuchungsausschuss beschlossen

Berlin (dpa) - Der Bundestag will herausfinden, ob hinter dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz mehr steckt als eine Serie von Fehlern einzelner Behördenvertreter.Er beschloss einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. «Ist das System überfordert gewesen oder waren es Einzelfehler?», fragte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster.

Bei dem bislang schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland waren am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen getötet und viele Dutzend verletzt worden. Der Attentäter Anis Amri war mit einem gestohlenen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in Berlin gerast. Er wurde später in Italien auf der Flucht von Polizisten erschossen. Amri war ein bekannter islamistischer Gefährder. Er kam als Asylbewerber nach Deutschland, wo er unter verschiedenen Identitäten lebte.

Die Grünen-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Irene Mihalic, sagte, Amri sei zwar immer wieder Thema in Gesprächsrunden des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums von Bund und Ländern gewesen. Trotzdem habe er sich in Deutschland unbehelligt, «quasi wie unter einer Käseglocke» bewegen können.

Die AfD stand mit ihrer Forderung, den Ausschuss auch für eine allgemeine Bestandsaufnahme der Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung zu nutzen, im Bundestag alleine da.