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Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde, Yukiya Amano. Foto: Ronald Zak
Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde, Yukiya Amano. Foto: Ronald Zak
23.11.2017

IAEA präsentiert neue Einschätzung des Atom-Deals mit Iran

Wien (dpa) - Der Atom-Deal mit dem Iran ist einer der zentralen Punkte beim zweitägigen Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien.IAEA-Chef Yukiya Amano wird an diesem Donnerstag vor den Vertretern aus 35 Staaten die aktuellen Erkenntnisse zur Überwachung des iranischen Atomprogramms präsentieren. Im jüngsten Bericht der UN-Atomorganisation war der Islamischen Republik bereits bescheinigt worden, dass sie sich an die Vereinbarung hält und zum Beispiel wesentlich weniger Uran lagert als erlaubt.

Das bedeutet Gegenwind für US-Präsident Donald Trump. Trump hat den Deal vielfach aufs Schärfste kritisiert und dem Iran den Bruch der Vereinbarung unterstellt.

Die Zukunft des Deals zur Rüstungskontrolle ist deshalb höchst ungewiss. Die anderen Unterzeichner des Abkommens wie Russland, Frankreich und Deutschland unternehmen derzeit viele diplomatische Bemühungen, das Abkommen zu retten. So geben sich im US-Kongress internationale Diplomaten die Klinke in die Hand, um Senatoren von einem Ausstieg abzuhalten.

US-Medien beschreiben diese Bemühungen unter Berufung auf Teilnehmer als zäh, mühsam und kleinteilig. Die USA behalten sich einen Ausstieg vor, sollte es nicht gelingen, «Schwächen» in dem Vertrag zu beseitigen. Außenminister Rex Tillerson brachte unlängst die Möglichkeit eines Zusatzvertrages ins Spiel, anstatt das Originalabkommen zu ändern.

Der Iran seinerseits will am Atomabkommen von 2015 festhalten. Sollten die USA weiter Druck ausüben, habe der Iran auch andere Optionen wie das schnelle und deutliche Anreichern von Uran, warnte Atomchef Ali Akbar Salehi. «Aber wir hoffen, dass es nicht zu diesem Szenario kommen wird und der Deal bestehen bleibt», sagte Salehi Ende Oktober nach einem Treffen mit dem IAEA-Chef Amano in Teheran. Dort fanden Anfang der Woche auch Gespräche zwischen der EU und dem Iran statt. Dabei ging es neben dem Atom-Deal auch um Menschenrechtsfragen.

Das Abkommen zwischen dem Iran und den fünf UN-Veto-Mächten - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie Deutschland sieht vor, dass der Iran für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch beschränkt, um keine Atomwaffe bauen zu können. Dafür wurde die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht gestellt.