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Kanzlerin Merkel äußert sich in Berlin zum Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Foto: Bernd von Jutrczenka
Kanzlerin Merkel äußert sich in Berlin zum Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Foto: Bernd von Jutrczenka
20.11.2017

Jamaika gescheitert: Diese Szenarien sind denkbar

Berlin (dpa) - Die FDP hat am späten Sonntagabend die Jamaika-Sondierungen abgebrochen. Diese Szenarien sind nun denkbar.GROSSE KOALITION: Eine schwarz-rote Koalition ist rechnerisch möglich. Theoretisch könnten CDU, CSU und SPD also Verhandlungen aufnehmen. Die SPD ist aber nicht bereit für eine Neuauflage der «GroKo». Am vergangenen Freitag schloss die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles eine große Koalition erneut aus. Auch Parteichef Martin Schulz sieht die SPD nur in der Opposition.

FAZIT: NAHEZU AUSGESCHLOSSEN.

MINDERHEITSREGIERUNG: Einer möglichen Koalition aus CDU/CSU und FDP fehlen 29 Sitze zur Mehrheit im Bundestag. Schwarz-Gelb müsste also bei Abstimmungen auf Stimmen aus den anderen Fraktionen hoffen. Das Gleiche gilt für Schwarz-Grün; hier fehlen 42 Sitze zur Mehrheit. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist jedoch keine Freundin wechselnder, unsicherer Mehrheiten. Eine Minderheitsregierung hat es nach einer Bundestagswahl auch noch nie gegeben, eben weil sie so riskant ist.

FAZIT: UNWAHRSCHEINLICH.

NEUWAHLEN: Der Weg zu einer Neuwahl ist verschlungen - weil es die Verfassung so will. Vor eine Neuwahl unter den aktuellen Umständen hat das Grundgesetz nämlich die Kanzlerwahl gestellt.

Der Bundespräsident muss zunächst jemanden für das Amt des Bundeskanzlers vorschlagen. Diese Person wird Kanzler(-in), wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages für sie stimmen («Kanzlermehrheit»). Bisher wurden alle Kanzler der Bundesrepublik in diesem ersten Wahlgang gewählt.

Findet der Vorschlag des Bundespräsidenten keine Mehrheit, beginnt die zweite Wahlphase. Der Bundestag hat jetzt zwei Wochen Zeit, sich mit absoluter Mehrheit auf einen Kanzler zu einigen. Die Zahl der Wahlgänge ist nicht begrenzt, ebenso wenig die Zahl der Kandidaten. Dem Bundestag steht es also frei, die zwei Wochen ungenutzt verstreichen lassen - oder etwa fünfzehn Mal zu versuchen, einen Kandidaten zu wählen.

Kommt auch in diesen zwei Wochen keine Kanzlermehrheit zustande, beginnt die dritte Wahlphase. In diesem letzten Wahlgang reicht schon die relative Mehrheit. Gewählt ist also, wer von allen Kandidaten die meisten Stimmen gewinnt.

Nun muss wieder der Bundespräsident handeln. Wird jemand nur mit relativer Mehrheit gewählt, kann der Bundespräsident sie zur Kanzlerin oder ihn zum Kanzler einer Minderheitsregierung ernennen - er kann aber auch den Bundestag auflösen. Innerhalb von 60 Tagen muss es dann Neuwahlen geben.

FAZIT: WAHRSCHEINLICH.

Isis
20.11.2017
Jamaika gescheitert: Diese Szenarien sind denkbar

na,Murksel wie waers endlich mal mit abtreten??? Die kommt gar nicht auf so ne Idee nach langen 12 Jahren. mehr...

Ladygaga
20.11.2017
Jamaika gescheitert: Diese Szenarien sind denkbar

Ich hatte es schon früher geschrieben--das Scheitern von "Jamaika" war vorprogrammiert, da speziell die grüne " Elite ", bestehend aus vielen Studienabrechern, hier nicht von ihrem hohen Roß abgestiegen ist und zusammen mit einem offenbar verwirrten Herrn Blüm die Ausweitung des Familienzuzugs u.a. forderten. Soviel Dummheit gehört bestraft und dürfte bei Neuwahlen noch mehr Bürger zur AFD treiben. Ich halte es nach wie vor unverantwortlich, daß ein Erwachsener anerkannter Zuwanderer i.R. Hartz ...... mehr...

Faelchle
20.11.2017
Jamaika gescheitert: Diese Szenarien sind denkbar

Was solls, dann gibt es halt eine NO - Maika Koalition. @ Lady Gaga Ich stimme ihnen zu, was die mickrigen Renten in Deutschland betrifft, das ist in der Tat ein Armutszeugnis, doch, was HaRTZ 4 betrifft, da gibt es bei dieser kleinen Rente die Grundsicherung plus Wohngeld, zumindest bekommt das meine betagte Tante, die auch eine kleine Rente bezieht. mehr...

Anais
20.11.2017
Jamaika gescheitert: Diese Szenarien sind denkbar

Nach den Rentenplänen der AfD dürfen die meisten Menschen noch länger arbeiten, um überhaupt Rente zu bekommen. Was gefällt Ihnen an der Idee denn so gut, dass Sie hier die AfD ins Spiel bringen? Oder einfaches Wutbürgergequassel?... mehr...