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Das Limonadengetränk "Capri-Sonne" erkennt man schon seit Jahren am Standbeutel. Darf deswegen kein anderes Getränk solch eine Verpackung haben? Diese Frage wird nun wieder vor Gericht verhandelt.
Das Limonadengetränk "Capri-Sonne" erkennt man schon seit Jahren am Standbeutel. Darf deswegen kein anderes Getränk solch eine Verpackung haben? Diese Frage wird nun wieder vor Gericht verhandelt. © dpa
07.02.2014

Juristisches Ringen um Getränkebeutel der "Capri-Sonne"

Von wegen nur die inneren Werte zählen. Im juristischen Ringen um die Capri-Sonne-Getränkebeutel geht es vor allem um Äußerlichkeiten. Form und Größe seien entscheidend und machten die Capri-Sonne einzigartig, meint das Landgericht Braunschweig. Nun kommt die Berufung ins Spiel.

Ist die charakteristische Form der Capri-Sonne-Trinkbeutel einzigartig und somit schützenswert? Oder dürfen auch andere Firmen ihre Fruchtsaftgetränke in die sogenannten Standbodenbeutel füllen? Diese markenrechtlichen Fragen beschäftigen weiterhin die Justiz. Der Capri-Sonne-Konkurrent Riha Wesergold aus Rinteln bei Hameln will seine Ende 2013 im Landgericht Braunschweig kassierte Niederlage nicht kampflos hinnehmen. Riha habe Berufung am Oberlandesgericht (OLG) eingelegt, teilte eine Unternehmenssprecherin auf Anfrage mit. Damit läuft der Streit weiter. Ob es aber tatsächlich zu einer mündlichen Verhandlung am OLG kommt, dürfte nach Angaben eines Gerichtssprechers erst im Sommer feststehen.

Das Landgericht hatte argumentiert, dass der Capri-Sonne-Produzent SiSi-Werke aus Eppelheim (Rhein-Neckar-Kreis) mit den selbststehenden Beuteln «eine Sonderstellung und somit eine Bekanntheit bei den Verbrauchern erlangt» habe. Diese Bekanntheit von Capri-Sonne sei ein wichtiger Markenkern und beruhe gar nicht so sehr auf dem Produktnamen, sondern vielmehr auf der besonderen Gestaltung der Getränkeverpackung.

Da die Beutel des Konkurrenten Riha in Form und Größe nahezu identisch seien, herrsche große Verwechselungsgefahr. Das halten die Rintelner für Quatsch - schließlich hätten ihre Produkte doch ganz andere Namen.

Riha Wesergold setzte nach jüngsten Zahlen (Geschäftsjahr 2011) gut 553 Millionen Euro um und beschäftigte knapp 2000 Menschen. Im Konzernabschluss erwähnte das Unternehmen auch den neuen Beutel. Begründung: «Dieser Schritt in eine neue Verpackungsart soll neue Absatzmärkte, weg von den herkömmlichen Verpackungen, schaffen.»