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Bundeskanzlerin Angela Merkel muss schon wieder einen Kandidaten fürs Amt des Bundespräsidenten suchen. Nach dem Rücktritt von Christian Wulff soll es nun ein Kandidat sein, der auch von der Opposition getragen werden kann. © dpa
17.02.2012

Kanzlerin will Konsens bei Wulff-Nachfolger

20 Monate im Amt, zwei Monate unter Dauerfeuer - und dann das Aus: Bundespräsident Christian Wulff ist am Freitag mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Kanzlerin Angela Merkel will über die Parteigrenzen hinweg nach einem Nachfolger suchen. Der muss bis zum 18. März gewählt sein, einen klaren Favoriten gibt es nicht.

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Mit nur 598 Tagen war Wulff so kurz im Amt wie kein anderer Bundespräsident. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zollte Wulff in einer kurzen Stellungnahme «größten Respekt». Zugleich kündigte sie an, in die Suche nach einem Nachfolger auch die Opposition von SPD und Grünen einzubinden. An diesem Samstag wollen die Spitzen der schwarz-gelben Koalition zunächst aber einmal allein beraten. Die Linkspartei soll bei der Suche nach einem «Konsens-Kandidaten» außen vor bleiben.

Bildergalerie: Bundespräsident Christian Wulff erklärt seinen Rücktritt

Wulff ist innerhalb von zwei Jahren bereits der zweite Bundespräsident, der vorzeitig das Amt verlässt. Vorgänger Horst Köhler hatte im Mai 2010 überraschend seinen Rücktritt erklärt, nachdem er mit Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz eine Diskussion ausgelöst hatte. Strittig ist nun, ob Wulff wie die vier anderen lebenden Ex-Präsidenten künftig einen «Ehrensold» in Höhe von annähernd 200.000 Euro pro Jahr bekommt.

Bis zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts nimmt nun der amtierende Präsident des Bundesrats, Bayerns Regierungschef Horst Seehofer, die Aufgaben wahr. Die schwarz-gelbe Koalition will die Nachfolge aber rasch klären. Dabei soll nach Merkels Worten auch schnell mit SPD und Grünen gesprochen werden. Wörtlich sagte die Kanzlerin: «Wir wollen Gespräche führen mit dem Ziel, in dieser Situation einen gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des nächsten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland vorschlagen zu können.»

SPD und Grüne erklärten sich dazu bereit. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sagte «bild.de»: «Die SPD steht bereit für einen Neuanfang. Für die SPD ist entscheidend, eine Persönlichkeit zu finden, die dem schwer angeschlagenen Amt des Staatsoberhaupts angemessenen Respekt und Würde zurückgibt.» Grünen-Chef Cem Özdemir sagte: «Ich begrüße, dass die Bundeskanzlerin einen offensichtlichen Lernprozess durchgemacht hat.»

In der Bundesversammlung, die nun bis spätestens 18. März das neue Staatsoberhaupt wählen muss, hat Schwarz-Gelb nur eine knappe Mehrheit von derzeit vier Stimmen. Bereits Wulff hatte sich im Juni 2010 erst nach einer Zitterpartie durchgesetzt: Damals brauchte er drei Wahlgänge, um gegen den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck zu gewinnnen. Der frühere DDR-Bürgerrechtler wurde auch jetzt wieder als mögliches Staatsoberhaupt ins Gespräch gebracht.

Aus den Reihen der Union wurden verschiedene Namen genannt, die ebenfalls schon damals im Gespräch waren - wie Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Ex-Umweltminister Klaus Töpfer (beide CDU). Auch über Verteidigungsminister Thomas de Maizière (ebenfalls CDU) wird spekuliert. Neu im Gespräch ist der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. dpa

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