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Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron spricht nach der Verleihung des Karlspreises. Foto: Ina Fassbender
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron spricht nach der Verleihung des Karlspreises. Foto: Ina Fassbender
10.05.2018

Karlspreis an Frankreichs Präsidenten Macron verliehen

Aachen (dpa) - Der französische Präsident Emmanuel Macron hat für seine Vision von einem neuen Europa den Internationalen Karlspreis zu Aachen erhalten.Der Preis würdigt auch Macrons «leidenschaftlichen» Kampf gegen Nationalismus und Isolationismus. Macron sei der derzeit größte Impulsgeber des heutigen Europas, sagte Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp (CDU) bei der Preisverleihung. Die Auszeichnung solle Ermutigung sein, weiterhin als starke Stimme für ein neues Europa zu streiten.

Nötig sei die Bereitschaft zum ehrlichen Austausch und das Bekenntnis, gemeinsam mehr erreichen zu können. Die bisherigen Reaktionen auf das Reformkonzept Macrons für Europa seien aber enttäuschend. Die Rede Macrons mit den Reformvorschlägen werde nicht in der Gesamtheit, sondern wie beim Eurozonen-Budget nur in Bruchstücken diskutiert, und zwar «medial zerstückelt und dadurch geradezu vernichtet».

Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigte Macrons Begeisterung, Einsatz und Courage. «Du sprühst vor Ideen und hast die europapolitische Debatte mit neuen Vorschlägen neu belebt», sagte Merkel in ihrer Laudatio. Die Auszeichnung solle nicht nur Bestätigung für den richtigen Weg sein, sondern auch Bestärkung und Ansporn, den Weg zuversichtlich weiterzugehen. «Ich freue mich, auf diesem Weg mit Dir gemeinsam arbeiten zu können», sagte Merkel.

Die Forderung nach einer ambitionierten EU-Reform ist ein Kernanliegen von Emmanuel Macron. In einer viel beachteten Rede an der Pariser Sorbonne-Universität hat der französische Präsident im September 2017 seine Vorschläge zur «Neugründung eines souveränen, vereinten und demokratischen Europas» vorgelegt. Macron will einen europäischen Finanzminister und einen Haushalt für die Eurozone, der auf längere Sicht auch mit Steuereinnahmen finanziert werden könnte. In der Verteidigungspolitik soll Europa mit einem speziellen Budget, einer Interventionstruppe und einer gemeinsamen Einsatzdoktrin schlagkräftiger werden.

Der 40 Jahre alte Staatschef fordert ein europäisches Asylamt und eine neue Innovationsagentur, die die digitale Revolution vorantreibt. Die Sozial- und Steuersysteme sollen näher zusammenrücken, unter anderen schlägt Macron einen einheitlichen Mindestsatz für Unternehmensteuern vor. Deutschland und Frankreich sollen nach seinen Vorstellungen «Pioniergeist» beweisen und ihre Partnerschaft noch verstärken.