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13.10.2016

News to go: Barack Obama in Berlin - Afghanen werden abgeschoben

Vermutlich ist Angela Merkel wehmütig zumute. Tränen werden zwar kaum rollen, aber der Abschiedsbesuch Barack Obamas als US-Präsident dürfte der Kanzlerin schon schwer fallen. Schließlich ist zumindest zu bezweifeln, dass sie zu Donald Trump je eine ähnliche Nähe aufbauen wird. PZ-news begleitet heute und morgen Obamas Berlin-Besuch in Wort und Bild.

Die Schlagzeilen der Nacht

• Schulz: EU-Parlamentarier reisen vorerst nicht in die Türkei

• Obama und Merkel sprechen über politische Lage

• ICCT: Autohersteller schönen Spritverbrauch

• Sicherheitsbehörden: Nur noch wenige radikale Islamisten verlassen Deutschland

• USA: Trump bekommt erstmals Zugang zu geheimem Präsidenten-Lagebericht

• New York will Einwanderer vor Abschiebung schützen

• Oettinger: EU-Kommissar fordert mehr Datensicherheit

• Vogelgrippe: Schärfere Auflagen Schleswig-Holstein

Mensch der Nacht

Barack Obama

Angeblich gab es Currywurst: Kurz nach der Ankunft von Barack Obama in Berlin ist Kanzlerin Angela Merkel mit dem scheidenden US-Präsidenten zusammengetroffen. Obama hatte sie zum Auftakt seines bis Freitag dauernden Abschiedsbesuches in Berlin ins Hotel Adlon zu einem Abendessen in privater Atmosphäre eingeladen. Drumherum ist das Sicherheitsaufgebot immens: Der gesamte Bereich um Kanzleramt, Reichstag, Brandenburger Tor, amerikanischer Botschaft, Adlon und Holocaust-Mahnmal ist drei Tage lang für Autos und weitgehend auch Fußgänger gesperrt. 5000 Polizisten sind im Einsatz, dazu kommen Scharfschützen und Polizeiboote auf der Spree.

Zahl der Nacht

12.539

Trotz der unsicheren Lage in ihrer Heimat sollen aus Deutschland 12 539 Afghanen dorthin abgeschoben werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die der «Neuen Osnabrücker Zeitung» vorliegt. Demnach müssen nach Einschätzung des Innenministeriums fünf Prozent der hier lebenden fast 247.000 Afghanen (Stand Ende September 2016) Deutschland wieder verlassen. Zur Begründung hieß es, in den großen Zentren des Landes sei die Sicherheit garantiert.

Zitat der Nacht

„Ich kann nur hoffen, dass er sich die Fakten der US-Wirtschaft ansieht und deren internationale Verflechtung registriert."

Der Präsident der American Chamber of Commerce in Germany (AmCham), Bernhard Mattes, hat den künftigen US-Präsidenten Donald Trump aufgerufen, die Errungenschaften des transatlantischen Freihandels nicht zu gefährden. Im «Handelsblatt» warnte er zudem davor, das geplante Freihandelsabkommen TTIP aufzugeben.

Top-Themen des Tages

Obama in Berlin

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt US-Präsident Barack Obama um 15.15 Uhr offiziell zu seinem Abschiedsbesuch in Berlin. Bei dem Gespräch dürfte es auch um die transatlantischen Beziehungen unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump gehen. Trump übernimmt das Amt am 20. Januar. Außerdem kommen Merkel und Obama bei einem Abendessen in kleinerem Rahmen erneut im Kanzleramt zusammen. Am Freitag ist ein Spitzentreffen der beiden mit europäischen Staats- und Regierungschefs geplant.

Forscherverbund: Auch drastisch höherer CO2-Ausstoß bei vielen Autos

Auf Europas Straßen sind nach einer neuen Studie des Umweltforscher-Verbunds ICCT im vergangenen Jahr Millionen Autos mit deutlich überhöhtem Verbrauch und CO2-Ausstoß unterwegs gewesen. Die Organisation, die den VW-Diesel-Skandal in den USA 2015 mit aufgedeckt hatte, nennt eine durchschnittliche Abweichung zwischen tatsächlichen Fahrwerten und offiziellen Herstellerangaben von 42 Prozent.

Schlag gegen Produktpiraterie

Der Justiz in Baden-Württemberg ist nach eigenen Angaben der größte Schlag gegen Produktpiraterie in Europa seit Jahrzehnten geglückt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart bestätigte Informationen der Deutschen Presse-Agentur, wonach bis zu zwei Millionen CDs, DVDs und Schallplatten bei Durchsuchungen im Raum Göppingen und Schwäbisch Hall sowie in Polen sichergestellt wurden. Die illegal gepressten Tonträger namhafter Künstler und Bands haben nach Schätzungen von Experten einen Millionenschaden verursacht.

Bambi-Verleihung

Goldene Rehe und viele Promis: In Berlin werden am Abend (20.15 Uhr) die Bambi-Trophäen verliehen. Zu der Gala am Potsdamer Platz werden Musikstars wie Robbie Williams, Sting und Helene Fischer, Moderator Thomas Gottschalk und Bundestrainer Joachim Löw erwartet. Einige Preisträger stehen schon fest. Darunter ist Papst Franziskus, der seinen Millenniums-Bambi bereits vorab erhielt.

Gerichtshof für Menschenrechte zu Folgen von Putschversuch in Türkei

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg veröffentlicht um 10.00 Uhr seine erste Entscheidung zum türkischen Vorgehen nach dem Putschversuch in dem Land. In dem Verfahren geht es um eine junge Richterin, die kurz nach den Ereignissen vom 15. Juli entlassen und vorläufig festgenommen worden war. Beim Menschenrechtsgericht sind in diesem Zusammenhang bereits 3000 Beschwerden eingegangen. Die anstehende Entscheidung könnte Auswirkungen auf andere Fälle haben. 

• Der Deutsche Spendenrat äußert sich um 10.30 Uhr in Berlin zum «Spendenjahr 2016: Trends und Prognose»

• In Berlin treffen sich die Justizminister der Länder und des Bundes zur Herbstkonferenz (14.00 Uhr Abschluss-Pk). Eines der Themen: Ein schärferes Vorgehen gegen kriminelle Aktivitäten im Internet

• Ab 15.00 Uhr gehen in Berlin die Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) in die nächste Runde

• Volkswagen Sachsen stellt um 08.30 Uhr in Dresden das Elektro-Fahrzeug von VW vor, das ab Frühjahr 2017 vom Band laufen soll

• Mit der Befragung eines Angeklagten soll ab 9.00 Uhr in Frankfurt der Prozess um eine angebliche Teufelsaustreibung mit tödlichem Ausgang fortgesetzt werden

• Die sieben Kandidaten der französischen Konservativen für die Präsidentschaftswahl werden sich ab 21.00 Uhr einen erneuten Schlagabtausch im Fernsehstudio liefern

• In Brüssel findet eine internationale Unterstützerkonferenz für die Zentralafrikanische Republik statt

Blick zurück

Heute vor ...

• 1 Jahr wird wegen einer Terrorwarnung das Fußball-Länderspiel Deutschland-Niederlande in Hannover rund 90 Minuten vor dem Anpfiff abgesagt

• 50 Jahren beschließt die UN-Vollversammlung die Gründung der «Organisation für industrielle Zusammenarbeit» (UNIDO). Sie soll Industrialisierungs-Projekte fördern

• 170 Jahren gründet der deutsche Mechaniker und Unternehmer Carl Zeiss in Jena eine feinmechanisch-optische Werkstatt für optische Präzisionsinstrumente

Geburtstag haben heute

• Sophie Marceau (50), französische Schauspielerin («Anna Karenina»)

• Danny DeVito (72), amerikanischer Schauspieler und Regisseur («Der Rosenkrieg»)