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Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird es heute ungemütlich. Sie muss vor dem Verteidigungsausschuss zur Affäre um den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. aussagen.
Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird es heute ungemütlich. Sie muss vor dem Verteidigungsausschuss zur Affäre um den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. aussagen. © dpa/PZ
10.05.2017

News to go: Bundeswehr-Affäre spitzt sich zu

Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird es heute ungemütlich. Sie muss vor dem Verteidigungsausschuss zur Affäre um den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. aussagen. Unsere Kollegen berichten aus der Sondersitzung. Außerdem begeben wir uns auf Spurensuche im Kreis Offenbach. Von dort stammen die drei verdächtigen Soldaten.

Schlagzeilen der Nacht

• USA: Trump feuert FBI-Direktor Comey
• Syrien: US-Regierung rüstet Kurden mit Waffen aus
• Südkorea: Moon siegt bei Präsidentenwahl
• Kauder verteidigt von der Leyen
• Chefs der Fifa-Ethikkommission abgesetzt
• Juve im Champions League-Endspiel

Mensch der Nacht

James Comey

James B. Comey erregte nicht durch seine Statur Aufsehen - 2,03 Meter ist der ehemalige Chef der US-Bundespolizei FBI groß. Er gilt als eine der herausragenden Figuren im Präsidentschaftswahlkampf 2016. Zuletzt hatte Comey wegen der bestätigten Ermittlungen des FBI zu Verbindungen des Trump-Teams nach Russland neuerlich Schlagzeilen gemacht.

Zahl der Nacht

100 Millionen

Ein Patentanwalt soll nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» über Jahre hinweg insgesamt 200 Millionen Euro an Patenterlösen abgezweigt haben, die dem Institut für Rundfunktechnik (IRT) in München zugestanden hätten. Doch die Hälfte der Ansprüche könnte bereits verjährt sein. Daraus ergebe sich ein drohender Schaden von bis zu 100 Millionen Euro für die öffentlich-rechtlichen Anstalten.

Zitat der Nacht

"Manchmal hat man Eindruck, dass es Leute gibt, die froh sind, wenn die den Aktendeckel zu kriegen und nicht merken, wie heikel ein Thema ist."

(Der Militärgeheimdienst MAD hat nach Ansicht des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold bei der Aufdeckung der Affäre um den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. versagt.)

Top-Themen des Tages

Trump feuert FBI-Chef James Comey

US-Präsident Donald Trump hat FBI-Chef James Comey mit sofortiger Wirkung entlassen. Die Entscheidung kommt völlig überraschend. Comeys Behörde führt die Ermittlungen wegen möglicher Russlandkontakte des Trump-Teams. Er galt schon deswegen als so gut wie unantastbar. Präsident Trump habe auf klare Empfehlungen von Justizminister Jeff Sessions und des stellvertretenden Generalbundesanwalts Rod Rosenstein gehandelt, hieß es.

Von der Leyen wird zur Affäre Franco A. befragt

er Verteidigungsausschuss des Bundestags will sich in einer Sondersitzung (10.30 Uhr) mit der Affäre um den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. beschäftigen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll den Abgeordneten auf Antrag von Grünen und Linken Rede und Antwort stehen.

EuGH verhandelt über Klagen gegen Flüchtlingsverteilung

er Europäische Gerichtshof verhandelt (09.00 Uhr) über die Klagen der Slowakei und Ungarns gegen die Flüchtlingsverteilung in Europa. Sie wehren sich gegen den EU-Beschluss vom September 2015, wonach zur Entlastung Italiens und Griechenlands bis zu 120 000 Migranten auf den Rest Europas umverteilt werden sollten. Ungarn, Rumänien, Tschechien und die Slowakei votierten damals dagegen, wurden aber überstimmt.

Volkswagen steht Aktionären Rede und Antwort

Der VW-Konzern empfängt um 10.00 Uhr zum zweiten Mal seit Auffliegen des Diesel-Skandals seine Aktionäre zur Hauptversammlung. Das Treffen in Hannover findet in voraussichtlich ruhigerer Atmosphäre als vor einem Jahr statt. Damals hatten Aktionäre Vorstand und Aufsichtsrat teils mit heftigen Worten angeschrien.

Real vor Rückspiel gegen Atlético klarer Favorit auf Finaleinzug

Juventus Turin steht nach einem 2:1-Sieg gegen den AS Monaco im Champions-League-Finale. Real Madrid gilt vor dem Rückspiel (20.45 Uhr) gegen den Stadtrivalen Atlético Madrid als klarer Favorit und könnte es Juve gleichtun. Das Hinspiel gewannen die Königlichen in der vergangenen Woche 3:0. Schafft es Real ins Finale, könnte der Club als erster Verein den Titel der Champions League verteidigen.

Außerdem interessant

• Der BGH verhandelt, ob Mieter einem sozialen Wohnprojekt weichen müssen (11.00 Uhr).
• Union und SPD wollen das Strafmaß für Wohnungseinbrüche erhöhen. Das Bundeskabinett berät ab 09.30 Uhr.
• Voraussichtlich fällt ein Urteil im Prozess (08.30 Uhr) gegen einen 85 Jahre alten Autofahrer nach einem Unfall mit zwei Toten und 27 Verletzten im baden-württembergischen Bad Säckingen.
• Deutschland trifft bei der Eishockey-WM auf die Slowakei (20.15 Uhr).
• Auf der Linde-Hauptversammlung (10.00 Uhr) informiert der Vorstand über den Stand der Fusionsverhandlungen mit Praxair.
• Nach einem Rekordverlust im Jahr 2016 tritt Eon-Chef Johannes Teyssen (10.00 Uhr) auf der Hauptversammlung vor die Aktionäre.

Blick zurück

Heute vor ...

• 10 Jahren erklärt Tony Blair seinen Rücktritt als Premierminister Großbritanniens zum 27. Juni. Er war zehn Jahre im Amt.
• 45 Jahren verabschiedet der Bundestag ein Abfallbeseitigungsgesetz, in dem die Notwendigkeit der Wiederverwertung von Altstoffen betont wird. Damit wird der Weg für einen eigenständigen Politikbereich Umweltschutz geebnet.
• 64 Jahren wird die Stadt Chemnitz in Sachsen auf Beschluss der DDR-Regierung in Karl-Marx-Stadt umbenannt. 1990 erhält sie wieder ihren alten Namen.

Geburtstag haben heute

• Nick Heidfeld (40), deutscher Formel-1-Rennfahrer
• Katja Seizinger (45), deutsche Skirennläuferin, dreifache
Olympiasiegerin und dreimalige «Sportlerin des Jahres»
• Roland Kaiser (65), deutscher Schlagersänger («Santa Maria»)