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Sigmar Gabriel will laut einem Medienbericht Kanzlerkandidat werden.
Sigmar Gabriel will laut einem Medienbericht Kanzlerkandidat werden. © dpa
10.01.2017

News to go: Gabriel laut Medienbericht zur Kanzlerkandidatur entschlossen

Elektronische Fußfesseln für Gefährder, Abschiebehaft, mehr Videoüberwachung: innenminister Thomas de Maizière und Jusitzminister Heiko Maas haben viel zu besprechen. Trotz einiger Differenzen zeichnen sich einvernehmliche Konsequenzen aus dem Berliner Terroranschlag ab. Viel Gesprächswert liefert immer das »Unwort des Jahres«. Im vergangenen Jahr war es der »Gutmensch«. Diesmal könnte es ein Begriff aus der Flüchtlingsdebatte werden.

Schlagzeilen der Nacht

• Sicherheitspolitik: De Maizière und Maas beraten über härteres Vorgehen gegen Gefährder

• Gabriel laut Medienbericht zur Kanzlerkandidatur entschlossen

• Oettinger will EU-Parlament stärker einbeziehen

• Verdi will Amazon-Streiks europaweit abstimmen

• Neue Waffen für Berliner Polizei

• Türkei: Parlament billigt Beratungen über Präsidialsystem

• USA erweitern Sanktionsliste gegen Russland

• Yahoo verliert seinen Namen

Mensch der Nacht

Cristiano Ronaldo

Cristiano Ronaldo ist zum vierten Mal zum FIFA-Weltfußballer gewählt worden.

Zahl der Nacht

3

Vier Schnellboote der iranischen Revolutionsgarden hatten sich am Sonntag mit hoher Geschwindigkeit dem Zerstörer «USS Mahan» im Persischen Golf genähert. Die Crew habe über Funk versucht, Kontakt zur iranischen Seite aufzunehmen, eine Antwort sei ausgeblieben. Daraufhin seien drei Warnschüsse abgegeben worden.

Zitat der Nacht

„Wir halten es für notwendig, dass wir nicht nur rein defensiv tätig sind. Sondern wir müssen auch in der Lage sein, den Gegner anzugreifen, damit er aufhört, uns weiter zu attackieren“.

Die deutschen Sicherheitsbehörden müssen nach Ansicht von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mit Gegenangriffen auf Hacker-Attacken reagieren können.

Top-Themen des Tages

Beratungen für mehr Sicherheit

Die Bundesregierung steuert auf einen verschärften Umgang mit islamistischen Gefährdern zu. Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) beraten darüber in Berlin. Auf dem Tisch liegen zahlreiche Vorschläge wie elektronische Fußfessel, längere Abschiebehaft und Druck auf Herkunftsländer.

«Unwort des Jahres» wird bekanntgegeben

Ein Begriff aus der Flüchtlingsdebatte könnte erneut zum «Unwort des Jahres 2016» gewählt werden. Von den etwa 20 Schlagwörtern in der engeren Diskussion haben nach Angaben der Jury in Darmstadt etwa drei Viertel mit dem Thema zu tun. Im vergangenen Jahr war die häufig von Rechtspopulisten verwendete Bezeichnung «Gutmensch» als «Unwort» ausgesucht worden.

SPD berät über Strategie

Die engere Parteiführung der SPD berät in Düsseldorf über die Strategie für das Wahljahr 2017. Über die K-Frage soll nach Angaben der Partei aber noch nicht entschieden werden. Die SPD will die Personalie erst bei einer Klausur am 29. Januar in Berlin bekanntgeben. Den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur hat Parteichef Sigmar Gabriel.

Mehr Schutz gegen Cyberangriffe

Im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur fordert Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, die deutschen Sicherheitsbehörden müssten mit Gegenangriffen auf Hacker-Attacken reagieren können. Maaßen schließt sich damit Forderungen von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) an.

Außerdem interessant

• Das Menschenrechtsgericht in Straßburg entscheidet über die Teilnahme muslimischer Schülerinnen am gemischten Schwimmunterricht. Geklagt hatten Eltern aus Basel (10 Uhr).

• Die Grünen beenden ihre Jahresauftakt-Klausur in Berlin (9.30 Uhr).

• Bundespräsident Joachim Gauck lädt Vertreter des öffentlichen Lebens und etwa 70 Bürger zum Neujahrsempfang ins Schloss Bellevue (10 Uhr).

• Die Lufthansa veröffentlicht in Frankfurt ihre Verkehrszahlen für das Jahr 2016 (13 Uhr).

• NGOs wie Heinrich-Böll-Stiftung, BUND und Oxfam präsentieren in Berlin den «Konzernatlas 2017» der Agrar- und Nahrungsmittelindustrie (9.30 Uhr).

• Der portugiesische Sozialist Mario Soares wird in Lissabon mit Staatsehren beerdigt.

• Die Fifa entscheidet möglicherweise in Zürich über die Aufstockung der Zahl der WM-Teilnehmer auf bis zu 48.

Blick zurück

Heute vor ...

• 10 Jahren verkündet der damalige US-Präsident George W. Bush eine neue Strategie im Irak: Er will mit einer Aufstockung der US-Truppen um 21 500 Mann und einem rigorosen Vorgehen gegen Aufständische den Sieg der Demokratie im Irak erreichen.

• 90 Jahren wird in Berlin das bis dahin aufwendigste Ufa-Filmprojekt, Fritz Langs «Metropolis», uraufgeführt.

• 154 Jahren nimmt in London die erste U-Bahn der Welt ihren Betrieb auf.

Geburtstag haben heute

• Gerhard Schöne (65), deutscher Liedermacher («Ein Tag im Leben eines Kindes»)

• Peer Steinbrück (70), deutscher Politiker (SPD), Bundesfinanzminister 2005-2009, Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens 2002-2005

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