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Am Freitag geht der Mitgliederentscheid der SPD zu Ende. Nach den bisherigen Planungen soll das Ergebnis des Votums über den Eintritt in eine große Koalition am Sonntagvormittag verkündet werden.
Am Freitag geht der Mitgliederentscheid der SPD zu Ende. Nach den bisherigen Planungen soll das Ergebnis des Votums über den Eintritt in eine große Koalition am Sonntagvormittag verkündet werden. © dpa/PZ
28.02.2018

News to go: SPD-Mitgliederentscheid über GroKo endet bald

Am Freitag geht der Mitgliederentscheid der SPD zu Ende. Nach den bisherigen Planungen soll das Ergebnis des Votums über den Eintritt in eine große Koalition am Sonntagvormittag verkündet werden.

Wir richten heute den Blick nach Ostdeutschland. Hier wurde die SPD einst gegründet, hier könnte sich auch ihr Schicksal entscheiden. Unser Korrespondent Georg Ismar hat in Jena die jüngste SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser besucht. Die 30-Jährige hält eine GroKo für den direkten Weg ins Verderben. Dem kommenden Sonntag blickt sie verhalten optimistisch entgegen: «Mein Gefühl sagt mir: Es wird besser als befürchtet.»

Schlagzeilen der Nacht

• Reaktionen auf Diesel-Urteil
• Iranischer Airbus sollte in München nicht betankt werden
• Brexit: Schottland und Wales wollen sich Befugnisse sichern
• US-Gericht weist Klagen gegen Mexiko-Mauerbau ab
• Skopje: Demonstranten verlangen Beibehaltung des Namens «Mazedonien»
• Trump-Schwiegersohn verliert Geheimniszugang
• ISS-Raumfahrer wieder auf der Erde
• James-Bond-Regisseur Lewis Gilbert gestorben

Mensch der Nacht

Jared Kushner

US-Präsidenten-Schwiegersohn Jared Kushner und weiteren Top-Mitarbeitern des Weißen Hauses ist nach Informationen mehrerer US-Medien der Zugang zu streng geheimen Unterlagen versperrt worden. Kushner und andere Mitarbeiter Donald Trumps dürften nun nur noch als «geheim» eingestufte Papiere einsehen, nicht mehr Papiere mit dem Stempel «streng geheim».

Zahl der Nacht

2219

Im Jahr 2017 hat es einem Medienbericht zufolge in Deutschland 2219 Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte gegeben. Das gehe aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Zahl sank demnach im Vergleich zum Vorjahr um rund ein Drittel: 2016 seien noch rund 3500 Angriffe erfasst worden.

Zitat der Nacht

"Dabei müssen wir entschieden dem Eindruck entgegenwirken, dass wegen der Migrations- und Flüchtlingskrise und den enormen Mitteln, die der Staat für Flüchtlinge und Migranten aufwendet, hilfsbedürftige Deutsche schlechter gestellt werden und kürzer treten müssen."

(Nach Alexander Dobrindt hat auch der Innenexperte der Partei, Stephan Mayer, Verständnis für die Entscheidung der Essener Tafel gezeigt, vorerst nur noch Deutsche neu in ihre Kartei bedürftiger Menschen aufzunehmen. Das sagte er der «Passauer Neuen Presse».)

Top-Themen des Tages

Nach Diesel-Urteil: Bemühungen für saubere Luft ohne Verbote

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts setzen mehrere Bundesländer auf stärkere Anstrengungen, um zu schmutzige Luft in Städten auch ohne Fahrverbote sauberer zu bekommen. Um eine Vielzahl unterschiedlicher Regelungen zu vermeiden, werden außerdem Forderungen nach einer bundesweiten «blauen Plakette» lauter. Damit könnten saubere Diesel von Fahrverboten ausgenommen werden.

Bundesagentur gibt Arbeitslosenzahlen für Februar bekannt

Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht um 09.55 Uhr die Arbeitslosenzahlen für Februar. Von dpa befragte Volkswirte deutscher Großbanken rechnen wegen des teils frostigen Winterwetters nur mit einem leichten Rückgang der Arbeitslosenzahl von voraussichtlich 15 000.

Wie geht es weiter bei der Essener Tafel?

Nach massiver Kritik am Aufnahmestopp für Ausländer will die Essener Tafel die Verteilung ihrer Lebensmittel an Bedürftige neu organisieren. Ein Runder Tisch mit Wohlfahrtsverbänden und Migrantenorganisationen soll binnen zwei Wochen zu Beratungen zusammenkommen. Heute werden wieder Neuanmeldungen für die Essensausgabe registriert, um 12.00 Uhr beginnt die Essensausgabe.

Noch einmal strenger Frost in Deutschland

Deutschland bibbert: Hoch «Hartmut» lässt die Temperaturen auch weiterhin tief in den Keller fallen. In der Nacht lagen die Temperaturen «fast landesweit im strengen Frostbereich», sagte ein Sprecher des DWD. Auch am Tag müsse weiter mit Dauerfrost gerechnet werden. Rekorde waren bereits in der Nacht auf Dienstag registriert worden. Bitterkalte minus 30,5 Grad wurden auf der Zugspitze gemessen - der dort Ende Februar niedrigste jemals erreichte Wert seit Beginn der Aufzeichnungen.

Außerdem interessant

• Die Bundestagsfraktionen informieren über Details des geplanten Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag von Berlin. Das Gremium soll am Donnerstag eingesetzt werden.
• Der Verteidigungsausschuss des Bundestages befasst sich mit der mangelnden Einsatzbereitschaft der Truppe.
• Die EU-Kommission will den Entwurf eines EU-Austrittsvertrags mit Großbritannien vorlegen.
• Die Deutsche Bahn und das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung stellen eine Studie zu Effekten des Klimawandels auf den Eisenbahnverkehr vor.
• Nach einem Jahr intensiver Verhandlungen informieren die Regierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein um 12.00 Uhr über die Zukunft der HSH Nordbank. Die Bank muss nach einer Auflage der EU an diesem Tag verkauft werden oder sie wird abgewickelt.
• Im Prozess um den Bombenanschlag auf die Mannschaft von Borussia Dortmund sind der Busfahrer und der Motorradpolizist als Zeugen geladen.
• Beim Starkbieranstich am Nockherberg gibt es ab 18.30 Uhr das traditionelle Politiker-Derblecken.
• Nach dem Massaker in Parkland kehren die Schüler an die betroffene High School zurück.

Blick zurück

Heute vor ...

• 30 Jahren stoßen Archäologen bei Ausgrabungsarbeiten in der Londoner City auf Reste des lange gesuchten römischen Amphitheaters.
• 55 Jahren gewinnt das deutsche Meisterpaar Marika Kilius und Hans-Jürgen Bäumler bei der Eiskunstlauf-WM im norditalienischen Cortina d'Ampezzo den Titel.
• 85 Jahren unterzeichnet Reichspräsident Paul von Hindenburg die Notverordnungen «zum Schutz von Volk und Staat» und gegen «Verrat am deutschen Volke und hochverräterischer Umtriebe», mit denen die politischen Grundrechte außer Kraft gesetzt werden.

Geburtstag haben heute

• Jo Lendle (50), deutscher Schriftsteller, Lektor und Verleger (Carl Hanser Verlag)
• Paul Krugman (65), amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler und Buchautor («Der große Ausverkauf»), Nobelpreis 2008
• Mike Figgis (70), britischer Filmregisseur («Cold Creek Manor - Das Haus am Fluss», «Leaving Las Vegas»)
• Klaus Staeck (80), deutscher Grafiker und Plakatkünstler