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Im Wahlkampf hatte Donald Trump angekündigt, einen konservativen Kandidaten für die vakante Stelle am Obersten Gericht der USA benennen zu wollen. Wie man aus den vergangenen zehn Tagen weiß, macht er als US-Präsident mit solchen Versprechen knallhart Ernst. Keine Überraschung also, dass der stramm konservative Neil Gorsuch in den Supreme Court aufrücken soll.
Im Wahlkampf hatte Donald Trump angekündigt, einen konservativen Kandidaten für die vakante Stelle am Obersten Gericht der USA benennen zu wollen. Wie man aus den vergangenen zehn Tagen weiß, macht er als US-Präsident mit solchen Versprechen knallhart Ernst. Keine Überraschung also, dass der stramm konservative Neil Gorsuch in den Supreme Court aufrücken soll. © dpa/PZ
01.02.2017

News to go: Trump ernennt Konservativen als obersten Richter

Im Wahlkampf hatte Donald Trump angekündigt, einen konservativen Kandidaten für die vakante Stelle am Obersten Gericht der USA benennen zu wollen. Wie man aus den vergangenen zehn Tagen weiß, macht er als US-Präsident mit solchen Versprechen knallhart Ernst. Keine Überraschung also, dass der stramm konservative Neil Gorsuch in den Supreme Court aufrücken soll. Wahrscheinlich ist, dass die oppositionellen Demokraten im Senat dieser Personalie nicht zustimmen werden. Trumps Vorschlag kann einen Dauerstreit zwischen Republikanern und Demokraten zur Folge haben.Was diese auf volle Konfrontation angelegte Entscheidung des neuen Mannes im Weißen Haus bedeutet, ob sie das Land weiter spaltet, und wie Trumps Anhänger auf seine brachialen Methoden reagieren, analysieren heute unsere Reporter in Washington.

Schlagzeilen der Nacht

• Neil Gorsuch soll neuer Verfassungsrichter werden
• Kelly: Doppelstaatler dürfen in USA einreisen
• Berlin: Drei mutmaßliche IS-Extremisten festgenommen
• Warnstreiks an Schulen im Norden drohen
• «Rheinische Post»: Zuwanderung von 300.000 jährlich möglich
• Genfer Syrien-Gespräche verschoben

Bild der Nacht

Mit brennenden Fackeln kreisen die Mitglieder des «Jarl Squad» beim Wikinger-Festival «Up Helly Aa» auf den Shetland-Inseln um ein riesiges Wikingerschiff.
Foto: Jane Barlow, PA Wire

Mensch der Nacht

Neil Gorsuch

Der 49 Jahre alte Bundesrichter Neil Gorsuch soll nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump neuer Richter am höchsten US-Gericht, dem Supreme Court, werden. Gorsuch ist nicht der Hardliner, den viele Liberale in den USA als Trumps Favoriten befürchtet hatten, sondern eher ein über Parteigrenzen hinweg respektierter Intellektueller. Doch auch der 49-Jährige dürfte bei Streitthemen wie Abtreibung oder Waffengesetze eine stramm konservative Linie verfolgen.

Zahl der Nacht

872

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump trifft nach heftiger Kritik Ausnahmeregelungen für ihren Einreisestopp für Flüchtlinge und Menschen aus bestimmten Ländern. Noch diese Woche sollen 872 Flüchtlinge als Härtefälle ins Land gelassen werden. 

Zitat der Nacht

„Wenn Trump jetzt mit der Abrissbirne durch diese Werteordnung läuft, werde ich ihm als Kanzler sagen: Das ist nicht die Politik Deutschlands und Europas.“

(Hat hier die «Abrissbirne» (siehe ARD vom Sonntag) wieder zugeschlagen? SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bezeichnete das Vorgehen des US-Präsidenten als unamerikanisch, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.)

Top-Themen des Tages

Erste Warnstreiks von Landesbediensteten an Schulen

Ein Forderungspaket der Gewerkschaften mit sechs Prozent Plus - aus Sicht der Arbeitgeber zu viel für eine Einigung in der zweiten Tarifrunde des öffentlichen Dienstes der Länder. Als Reaktion werden erste Warnstreiks und Protestaktionen an Schulen in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen erwartet - ärgerlich für viele Eltern. In den nächsten Tagen könnten auch Unikliniken, Polizei, Justizverwaltung und Straßenmeistereien betroffen sein.

Siemens-Aktionäre befassen sich mit Cromme-Nachfolge

Siemens-Hauptversammlung ab 10.00 Uhr im Zeichen des Umbaus: Konzernchef Joe Kaeser wird den Aktionären in München wohl die Börsenpläne für die Medizintechnik-Sparte und seine Digitalisierungsstrategie vorstellen. Auch an der Aufsichtsratsspitze steht ein Wechsel an. Chefkontrolleur Gerhard Cromme dürfte den früheren SAP-Co-Chef Jim Hagemann Snabe zu seinem Nachfolger küren.

Kabinett verabschiedet Strategie für Austausch in der Forschung

Die Bundesregierung will mit ihrer «Internationalisierungsstrategie» den Austausch in der Bildungs-, Wissenschafts- und Forschungspolitik vorantreiben. Bundesministerin Johanna Wanka (CDU) stellt das 110-seitige Papier um 11.00 Uhr in Berlin vor.

US-Notenbank entscheidet erstmals in Trump-Ära über Leitzins

Der Offenmarktausschuss der US-Notenbank Federal Reserve (Fed) gibt um 20.00 Uhr seine Zinsentscheidung bekannt. Eine erneute Anhebung des Leitzinses nach der jüngsten Erhöhung im Dezember wird nicht erwartet. Allerdings steht die Fed unter Druck - Trump hatte im Wahlkampf bemängelt, die Notenbank erhöhe die Leitzinsen aus politischen Überlegungen heraus nicht schnell genug.

Internationale Spielwarenmesse beginnt in Nürnberg

Ab 09.00 Uhr stellt sich die globale Spielzeugbranche in Nürnberg dem Fachpublikum vor, mehr als 70 000 Besuchern aus rund 120 Ländern wollen die Unternehmen ihre Neuheiten und Produkte zeigen. Einer der Haupttrends in Trump-Zeiten: «Girl Power» - für das Selbstbewusstsein von Mädchen.

Blick zurück

Heute vor ...

• 15 Jahren stimmt der Bundesrat dem Ausstieg Deutschlands aus der
Atomkraft binnen 20 Jahren zu. Das letzte der 19 Atomkraftwerke soll damit etwa 2021 vom Netz gehen.
• 25 Jahren verkünden US-Präsident George Bush und der russische Präsident Boris Jelzin in Camp David eine Ära der «Freundschaft und
Partnerschaft».
• 40 Jahren erscheint die erste Ausgabe der Frauenzeitschrift «Emma»,
herausgegeben von Alice Schwarzer, mit einer
Startauflage von 200 000 Exemplaren.

Geburtstag haben heute

• Christian Ziege (45), deutscher Fußballer, Nationalspieler 1993-2004, Europameister 1996
• Terry Jones (75), britischer Komiker (Monty Python), Filmregisseur und Schriftsteller
• Don Everly (80), amerikanischer Country-Musiker, Bandmitglied der Everly Brothers («Wake up little Susie»)