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Nicht mehr mit dem Auto in die Innenstadt? Das Schreckgespenst «Fahrverbot» belastet Dieselbesitzer ebenso wie Autohändler.
Nicht mehr mit dem Auto in die Innenstadt? Das Schreckgespenst «Fahrverbot» belastet Dieselbesitzer ebenso wie Autohändler. © dpa/pz
17.05.2018

News to go: Wird Deutschland von der EU-Kommission verklagt?

Nicht mehr mit dem Auto in die Innenstadt? Das Schreckgespenst «Fahrverbot» belastet Dieselbesitzer ebenso wie Autohändler. Die EU-Kommission spielt dabei eine entscheidende Rolle. Denn heute wird sie voraussichtlich verkünden, ob sie Deutschland und weitere Länder vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt.

Hintergrund: Diese hätten die seit 2010 verbindlichen EU-Grenzwerte für Stickoxide nicht eingehalten. Eine Klage würde den Druck erhöhen, rasch zu handeln. Und dies wiederum könnte bedeuten: Nachrüstungen oder Fahrverbote für Diesel.

Schlagzeilen der Nacht

• EU-Gipfel einigt sich auf Iran-Strategie
• Neues EU-Angebot im Handelsstreit mit den USA
• Israel fliegt Angriffe auf Ziele im Gazastreifen
• Einigung im jahrelangen Maut-Streit
• Datenskandal: Zuckerberg zu Aussage im EU-Parlament bereit
• Sex-Skandal: Oxfam-Chef tritt zurück
• Atlético Madrid gewinnt Fußball Europa League
• Niederrhein: Tornado hinterlässt Schneise der Verwüstung

Mensch der Nacht

Antoine Griezmann

Stürmerstar Antoine Griezmann hat Atlético Madrid in seinem wohl letzten großen Spiel für die Spanier zum Europa-League-Titel geführt. Auch dank eines Doppelpacks des Franzosen setzte sich Atlético gestern im Finale von Lyon mit 3:0 gegen Olympique Marseille durch.

Zahl der Nacht

20,8 Milliarden

Der Bund hat nach einem Medienbericht im vergangenen Jahr rund 20,8 Milliarden Euro ausgegeben, um Fluchtursachen zu bekämpfen und eingetroffene Flüchtlinge zu versorgen und zu integrieren. Das zeige die jährliche Auflistung des Bundesfinanzministeriums über die Asyl- und Integrationskosten, die das Kabinett voraussichtlich am 30. Mai verabschieden werde, berichtet das «Handelsblatt» unter Berufung auf den ihm vorliegenden Entwurf.

Zitat der Nacht

"Für mich ist klar, dass ich mit meiner Art, immer offen, ehrlich und direkt Dinge anzusprechen, anscheinend nicht mit dem Trainerteam zusammenpasse."

(Der Stürmer des FC Bayern München, Sandro Wagner, in der «Bild» (Online Mittwoch) nach seiner Nicht-Nominierung für die Fußball-Weltmeisterschaft. Über die Zeitung hat er seinen Rücktritt aus der Nationalmannschaft verkündet.)

Top-Themen des Tages

Schmutzige Luft: Brüssel entscheidet über Klage gegen Deutschland

Nach jahrelangem Streit über die zu schmutzige Luft in vielen deutschen Städten gibt die EU-Kommission heute bekannt, ob sie Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Hintergrund sind die zu hohen Stickoxid-Werte in zuletzt 70 deutschen Kommunen, die maßgeblich auf die vielen Diesel-Fahrzeuge zurückgehen. Auch mehreren weiteren EU-Ländern drohen Klagen. Damit dürfte die Diskussion über zu schmutzige Diesel und mögliche Fahrverbote neuen Auftrieb bekommen.

EU hält am Iran-Deal fest - Neue Strategie im Handelsstreit mit USA

Nach der Abkehr der USA vom Atomabkommen mit dem Iran halten die 28 EU-Staaten geschlossen dagegen. Die Staats- und Regierungschefs waren sich bei ihrem Treffen in Sofia nach Angaben von Diplomaten einig, an dem Vertrag festzuhalten, solange der Iran das auch tut. Außerdem wurde sich im eskalierenden Handelsstreit mit den USA auf eine neue Verhandlungsstrategie verständigt. Den Vereinigten Staaten sollen Handelserleichterungen in Aussicht gestellt werden, wenn europäische Unternehmen dauerhaft von neuen US-Schutzzöllen auf Stahl- und Aluminiumprodukte ausgenommen werden.

Balkan-Gipfel: EU will Beitrittsaspiranten zu Reformen ermuntern

Die Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Staaten treffen sich heute in Sofia mit ihren Kollegen aus den sogenannten Westbalkanländern. Ziel des Gipfels ist es, Serbien, Montenegro, Albanien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo zu weiteren Reformen zu ermuntern. Langfristig sollen sie dann sogar die Chance auf einen EU-Beitritt haben.

Streit um «bekömmliches» Bier - BGH prüft

Ein seit Jahren schwelender Bierstreit beschäftigt ab 09.00 Uhr den Bundesgerichtshof. Die Karlsruher Richter müssen entscheiden, ob eine kleine Brauerei aus dem Allgäu ihre Biere als «bekömmlich» bewerben darf. Der Verband Sozialer Wettbewerb hatte 2015 eine einstweilige Verfügung gegen den Leutkircher Brauereichef Gottfried Härle erwirkt und die Werbung mit dem Begriff untersagt. Der ließ das Wort auf den Etiketten mit Filzstift streichen und legte Berufung ein.

Wolfsburg empfängt Kiel zum Relegations-Hinspiel

Im Hinspiel der Bundesliga-Relegation treffen der Fußball-Erstligist VfL Wolfsburg und der Zweitligist Holstein Kiel aufeinander. Sie kämpfen um den letzten freien Platz für die kommende Bundesliga-Saison. Das erste Spiel findet in Wolfsburg statt und wird um 20.30 Uhr angepfiffen. Das Rückspiel in Kiel wird am Pfingstmontag ebenfalls um 20.30 Uhr ausgetragen. Wolfsburg musste bereits im vergangenen Jahr in die Relegation und setzte sich damals gegen Eintracht Braunschweig durch. Seit Wiedereinführung der Relegation 2009 stieg erst zweimal der Zweitligist auf.

Außerdem interessant

• Die Sitzung des Bundestages wird um 09.00 Uhr fortgesetzt.
• Im NSU-Prozess könnten ab 09.30 Uhr vor dem Oberlandesgericht München die Plädoyers für den mutmaßlichen Waffenbeschaffer Ralf Wohlleben zu Ende gehen.
• Die EU-Kommission stellt um 13.00 Uhr ihre Pläne zur Verringerung der Zahl der Verkehrstoten in Europa vor.
• Pk der Techniker Krankenkasse zu Behandlungen mit medizinischem Cannabis (11.00 Uhr in Berlin).
• Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg führt im Weißen Haus Gespräche mit US-Präsident Donald Trump (Pk 21.00 Uhr).
• Mehrere Hersteller klagen vor EU-Gericht in Luxemburg gegen das Verbot von Schädlingsbekämpfungsmitteln (09.30 Uhr).
• Die Paarlauf-Olympiasieger und -Weltmeister Aljona Savchenko und Bruno Massot wollen um 12.00 Uhr in München ihre Pläne für die Zukunft bekanntgeben.
• Das Düsseldorfer Oberlandesgericht verhandelt ab 11.30 Uhr erneut über Schadenersatzforderungen in zweistelliger Millionenhöhe gegen Ex-Kunstberater Helge Achenbach.
• Abschluss des Bundesverbandstages des Sozialverbands VdK Deutschland zum Thema «Soziale Spaltung stoppen» in Berlin (10.00 Uhr).

Blick zurück

Heute vor ...

• 10 Jahren beendet Fußballtorwart und Bayern-Kapitän Oliver Kahn nach 557 Bundesligaspielen mit dem Gewinn der 21. Meisterschaft des Vereins seine Karriere.
• 20 Jahren rufen die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der Acht (G8) zum Abschluss ihres ersten Gipfels im britischen Birmingham zu einer weiteren Öffnung der Weltmärkte auf.
• 150 Jahren ertönt vor den Toren Berlins die erste Startglocke auf der Galopprennbahn «Hoppegarten».

Geburtstag haben heute

• Nikki Reed (30), amerikanische Schauspielerin («Twilight»)
• Ludwig Trepte (30), deutscher Schauspieler («Kombat
Sechzehn», «Unsere Mütter, unsere Väter»)
• Enya (57), irische Popsängerin und Komponistin («May
It Be», «Only Time»)
• Winfried Kretschmann (70), deutscher Politiker (Bündnis
90/Die Grünen), Ministerpräsident Baden-Württembergs seit 2011