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Apple und Nokia streiten erneut vor Gericht. Foto: Markku Ojala
Apple und Nokia streiten erneut vor Gericht. Foto: Markku Ojala
22.12.2016

Nokia und Apple überziehen sich mit neuen Patentklagen

Espoo/Cupertino (dpa) - Apple und Nokia zetteln mit gegenseitigen Klagen einen neuen großen Patentkonflikt in der Mobilfunk-Branche an. Am Mittwoch verklagte Nokia den iPhone-Konzern in den USA und Deutschland mit dem Vorwurf, 32 Patente zu verletzen.Dabei geht es um Technologien für Displays, Bedienung, Chips, Antennen, die Anzeige von Videos, Software sowie weitere Funktionen. Apple warf bereits einen Tag zuvor den Patentfirmen Acacia Research und Conversant Intellectual Property Management vor, mit Nokia unter einer Decke zu stecken, um aus Smartphone-Anbietern auf unfaire Weise Geld herauszupressen.

Apple und der einstige Handy-Weltmarktführer Nokia hatten eigentlich 2011 ihren mehrjährigen Patentstreit beigelegt. Damals stellte die finnische Firma auch noch selbst Telefone her, wenige Jahre später wurde das Handy-Geschäft an Microsoft verkauft. Wichtige Patente blieben bei Nokia. Der Konzern konzentriert sich seitdem auf Ausrüstung für Mobilfunk-Netze.

Seit der 2011 abgeschlossenen Lizenzvereinbarung für einige Patente habe Apple entsprechende Angebote für andere Schutzrechte abgelehnt, erklärte Nokia nun. «Nach einigen Jahren mit Verhandlungen zur Erzielung einer Vereinbarung über die Nutzung dieser Patente durch Apple handeln wir nun zur Verteidigung unserer Rechte», betonte Nokia-Patentchef Ilkka Rahnasto.

Ein Apple-Sprecher konterte, Nokia habe keine fairen Bedingungen für Patente angeboten. Nun greife das finnische Unternehmen zu Methoden eines «Patent-Trolls», um Geld von Apple zu verlangen - zum Teil für Apples eigene Erfindungen. Als «Patent-Trolle» werden in der Branche Firmen bezeichnet, die selbst keine Geräte bauen, aber mit oft zusammengekauften Patenten Hersteller verklagen. Laut Apples Klage erteilte Nokia den Patentfirmen Acacia und Conversant Lizenzen auf Patente, mit denen diese dann Dutzende Klagen gestartet hätten.

Nokia hatte als Mobilfunk-Vorreiter ein großes Patent-Portfolio angehäuft. Für kommendes Jahr plant das Unternehmen ein Comeback: Unter der Marke Nokia soll kommendes Jahr aus der Produktion eines zu Foxconn gehörenden Herstellers ein Android-Smartphone auf den Markt kommen. Eine langjährige Marken-Lizenz dafür gab Nokia an die Firma HMD.

Die Patentkonflikte in der Mobilfunk-Branche waren zuletzt abgeflaut. Vor allem Apple und der neue Smartphone-Weltmarktführer Samsung hatten sich einen regelrechten Patentkrieg mit Dutzenden von Klagen weltweit geliefert. Apple warf Samsung 2011 vor, Technik und Design seiner iPhones und iPad-Tablets kopiert zu haben, Samsung führte die Verletzung technischer Patente ins Feld. Jetzt lassen sie nur noch die Verfahren in den USA, in denen Samsung zur Zahlung von Hunderten Millionen Dollar an Apple verurteilt wurde, den Weg durch die Instanzen durchlaufen.