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Polizisten blockieren eine Kurden-Demonstration in Düsseldorf, bei der verbotene Fahnen von Öcalan geschwenkt werden. Fo
Polizisten blockieren eine Kurden-Demonstration in Düsseldorf, bei der verbotene Fahnen von Öcalan geschwenkt werden. Foto: Marcel Kusch
04.11.2017

Polizei stoppt Kurden-Demonstration in Düsseldorf

Düsseldorf (dpa) - Bei einer Demonstration von Kurden in Düsseldorf ist es heute zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Die Beamten hatten den Marsch mehrerer Tausend Kurden in der Innenstadt gestoppt, weil zahlreiche verbotene Fahnen nach mehrfachen Aufforderungen nicht eingerollt wurden.Auf den Fahnen war das Bild des PKK-Anführers Abdullah Öcalan zu sehen. Polizisten seien mit Fahnenstöcken attackiert worden und hätten daraufhin Pfefferspray eingesetzt, sagte eine Polizeisprecherin.

Ein Sprecher der Demonstranten sagte, der Zug sei von der Polizei umstellt worden. Laut Polizei wurden fünf Demonstranten in Gewahrsam genommen und bei mehreren weiteren die Personalien festgestellt. Zu der Demonstration waren deutlich weniger als die ursprünglich erwarteten 25.000 Teilnehmer gekommen.

Solange strafbare Handlungen wie das Zeigen von Öcalan-Abbildungen begangenen würden, sei es nicht möglich gewesen, den Zug weiterzulassen, sagte die Polizeisprecherin.

Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen im Eilverfahren die gängige Rechtspraxis ausdrücklich bestätigt, dass Demonstranten keine Fahnen oder Transparente mit Öcalan-Abbildungen zeigen dürfen (Az.: 15 B 1371/17). Die PKK ist in Deutschland, der EU und der Türkei seit langem als Terrororganisation eingestuft.

Mitte September hatte ein Kurden-Festival in Köln für Verärgerung der türkischen Seite gesorgt - unter anderem, weil viele Demonstranten Öcalan-Fahnen trugen. Der deutsche Botschafter in Ankara war daraufhin ins türkische Außenministerium zitiert worden.