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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz begeistert derzeit seine Partei, auch wegen sensationeller Umfrageergebnisse. Foto: Ka
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz begeistert derzeit seine Partei, auch wegen sensationeller Umfrageergebnisse. Foto: Kay Nietfeld
03.02.2017

Schulz warnt vor Wahlkampf nach US-Muster

Mettlach-Orscholz (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat vor einem Bundestagswahlkampf nach US-Muster gewarnt. Der Präsidentschaftswahlkampf in den USA sei «mit Niedertracht, mit Verleumdung, mit Fake News» geführt worden.Das sagte Schulz am Freitagabend bei einem Parteitag der saarländischen SPD in Mettlach-Orscholz. Er hoffe, dass es in Deutschland einen «Wettbewerb der Argumente, der Konzepte und des Respekts vor dem anderen Wettbewerber« geben werde. Die SPD trete im Bund mit dem Anspruch an,

«die stärkste Partei in diesem Land zu werden».



Die Saar-SPD beschloss bei dem Parteitag ihr Programm für den Fall, dass ihre Spitzenkandidatin Anke Rehlinger nach der Landtagswahl am 26. März Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ablösen kann. Die Sozialdemokraten regieren bisher als Juniorpartner in einer großen Koalition mit der CDU. Ihr Wahlprogramm fordert vor allem mehr Investitionen im Land.

Schulz, der begeistert von den Parteimitgliedern empfangen wurde, sagte, der «Ultranationalismus», den man derzeit auch im Weißen Haus erlebe, sei keine Lösung für Probleme. Nötig sei vielmehr ein starkes Europa, das zu seinen Werten von Demokratie und Gerechtigkeit stehe.



«Wir müssen Vertrauen zurückgewinnen», forderte Schulz die SPD-Mitglieder auf. «Die Menschen müssen spüren, dass wir es ernst mit ihnen meinen.» Die SPD-Wähler erwarteten nicht, dass sie zu Millionären gemacht würden: «Sie erwarten von uns, dass wir dafür sorgen, dass sie ein Leben in Würde leben können.» Er empfahl der SPD «

die Rückbesinnung auf unsere traditionellen Werte, dass im Mittelpunkt all unseres Handelns der Mensch mit seiner Würde stehen muss.» «Wir sind von dem, was wir in diesen Tagen erleben, ermutigt. Dass es kein Abonnement für andere Parteien auf den ersten Platz gibt», sagte Schulz.



Spitzenkandidatin Rehlinger sagte: «Wir brauchen keine Hetzer, Spalter und Demagogen in unserem Land.» Die Antwort der SPD auf jene, die die Gesellschaft auseinandertreiben wollten, sei: «Wir machen einen überzeugten Europäer zum Kanzlerkandidaten, der noch dazu ein halber Saarländer ist.» Sie fügte hinzu: «Die Leute sehen, dass hier jemand kommt, der Herzblut hat, der eine Geschichte hat und der vor allem eine Idee hat, wohin dieses Land gehen soll.»



Der saarländische SPD-Vorsitzende und Bundesjustizminister Heiko Maas bekräftigte den Anspruch der Sozialdemokraten, sowohl in Saarbrücken als auch in Berlin eine Regierung zu führen: «Wir sind wieder da.» Die CDU sei «plötzlich wieder in Sichtweite für die SPD gekommen». Die SPD habe ausreichend Potenzial, «um einen politischen Führungsanspruch in Deutschland für die SPD zu reklamieren». Dies sei «auch die Rückkehr des Selbstbewusstseins» der SPD.

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