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Seehofers Äußerungen über Zuwanderung stoßen auf Kritik.
Seehofers Äußerungen über Zuwanderung stoßen auf Kritik © dpa
11.10.2010

Seehofers Äußerungen über Zuwanderung stoßen auf Kritik

STUTTGART. Die SPD hat die Forderung von CSU-Chef Horst Seehofer nach einem Zuwanderungsstopp für Türken und Araber als völlig daneben kritisiert. „Seehofer hat - wie so oft - überzogen“, sagte Fraktionsvize Joachim Poß am Montag vor der Sitzung des SPD- Bundespräsidiums in Stuttgart. Der CSU-Vorsitzende sei damit auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „in den Rücken gefallen."

Jetzt sollte Frau Merkel die Gelegenheit nehmen, um in den eigenen Reihen die Position zur Integration zu klären.“ Dies sei ein weiteres ungeklärtes Thema, das die schwarz-gelbe Koalition beschäftige. Seehofer hatte gesagt, „dass sich Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen wie aus der Türkei und arabischen Ländern insgesamt schwerer tun“ mit der Integration. Daraus ziehe er „den Schluss, dass wir keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen brauchen“.

Die SPD-Spitze diskutiert in der baden-württembergischen Landeshauptstadt hauptsächlich über das hoch umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bekräftigte die Forderung nach einem Volksentscheid. „Es geht jedenfalls nicht gegen die Bevölkerung.“ Grundsätzlich müsse darüber diskutiert werden, ob die Bürger bei Großprojekten nicht stärker beteiligt werden müssten.