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Jens Spahn will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder mit Bußen bis zu 2500 Euro und einem Ausschlus
Jens Spahn will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder mit Bußen bis zu 2500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchsetzen. Foto: Kay Nietfeld
06.05.2019

Spahn: Geldbußen je nach Schwere von Impfpflicht-Verstößen

Berlin (dpa) - Mögliche Geldbußen bei Verstößen gegen die geplante Masern-Impfpflicht sollen nach Worten von Gesundheitsminister Jens Spahn der jeweiligen Schwere entsprechen.«Wer hartnäckig und dauerhaft trotz mehrfacher Aufforderung einer Pflicht nicht nachkommt, der wird anders behandelt als jemand, der es einfach nur vergessen hat», sagte der CDU-Politiker. In den seltensten Fällen dürfte überhaupt ein Bußgeld verhängt werden, weil die allermeisten Menschen wahrscheinlich nach einer ersten Aufforderung ihr Kind doch impfen lassen würden. In anderen Fällen sei dann nach der Verhältnismäßigkeit vor Ort zu entscheiden.

Spahn bekräftigte, dass es bei einer Impfpflicht zum Schutz der Gesundheit Sanktionen geben müsse. Das sei wie im Straßenverkehr, wenn man bei zu schnellem Fahren erwischt werde. Der Minister will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder mit Bußen bis zu 2500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchsetzen. Die Pflicht soll ab 1. März 2020 gelten, wie ein Gesetzentwurf vorsieht. Der Koalitionspartner SPD unterstützt die Pläne.

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