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Karlsruhe hat entschieden: Wegen des beschleunigten Atomausstiegs steht den Energiekonzernen eine «angemessene» Entschäd
Karlsruhe hat entschieden: Wegen des beschleunigten Atomausstiegs steht den Energiekonzernen eine «angemessene» Entschädigung zu. Foto: Boris Roessler
06.12.2016

Atomausstieg: Konzernen steht «angemessene» Entschädigung zu

Karlsruhe (dpa) - Den Energiekonzernen steht wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Katastrophe von Fukushima eine «angemessene» Entschädigung zu. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht nach Klagen von Eon, RWE und Vattenfall in Karlsruhe fest.Dem Urteil zufolge muss der Gesetzgeber bis Ende Juni 2018 eine entsprechende Regelung schaffen.

Mit der Karlsruher Entscheidung wird den Unternehmen noch kein Geld zugesprochen. Sie schafft aber die Grundlage dafür, um Ansprüche außergerichtlich oder in weiteren Prozessen durchzusetzen.

Die schwarz-gelbe Koalition hatte 2011 nach der Reaktorkatastrophe in Japan für die 17 deutschen Kraftwerke eine kurz zuvor beschlossene Laufzeitverlängerung zurückgenommen. Damals wurde besiegelt, dass spätestens Ende 2022 Schluss ist mit der Atomkraft. Bis dahin müssen alle Meiler zu festgeschriebenen Terminen vom Netz. Ursprünglich zugesagte Extra-Strommengen wurden wieder kassiert.

Nach Darstellung der Atomkonzerne verursacht das massiven wirtschaftlichen Schaden. Die Gesamtforderungen wurden nie beziffert. Schätzungsweise dürfte es aber um rund 19 Milliarden Euro gehen.

spirit
07.12.2016
Atomausstieg: Konzernen steht «angemessene» Entschädigung zu

War ja klar, der deutsche Steuerzahler Depp bezahlt nicht nur eine wahnwitzige nicht funktionierenden Energiewende, er wird auch noch den Atomausstieg bezahlen und Stromkonzerne die jahrzehntelang Milliardengewinne gescheffelt haben entschädigen. Danach wird der Bürger noch für den Rückbau und Lagerung der Brennstäbe ewig blechen. Und nach der Politik Karriere ist immer ein hochbezahlter Job in der Führungsebene der Stromkonzerne drin. mehr...

OB-Kandidat
09.12.2016
Atomausstieg: Konzernen steht «angemessene» Entschädigung zu

Das geht eindeutig auf das Konto der Kanzlerin. Sie und Ihre Regierung haben den von Rot-Grün bereits sauber ausgehandelten Atomausstieg rückabgewickelt - ohne Not. Sogar die Konzerne hatten bereits alle Verträge unterschrieben. Ich verstehe wirklich nicht, wofür diese Frau bei einer grossen Anzahl unserer Bürger ein gewisses Ansehen geniesst - bislang hat sie doch einen Bockschuss nach dem anderen hingelegt. mehr...

Faelchle
09.12.2016
Atomausstieg: Konzernen steht «angemessene» Entschädigung zu

Die hat eben das Glück-oder Pech- wie man es sieht, dass die Flüchtlingskrise alles überlagert und alle anderen Themen in den Hintergrund geraten sind. Ich orakle mal, dass bei der Fortsetzung ihrer Kanzlerschaft, dieses Thema im Laufe der neuen Koalitionen ihr das "Genick brechen wird". Der Rückhalt in der Partei wird weiterhin schwinden, denn als Quotenbringer hat sie dann ausgedient. Bin gespannt, ob ich recht habe. mehr...

ROSAROT
09.12.2016
Atomausstieg: Konzernen steht «angemessene» Entschädigung zu

Völlig richtig!! Es ging gar nicht mehr um den von Rot / Grün in 2000 ausgehandelten Atomausstieg. Dafür steht den Konzernen kein Euro zu. Sondern um den doppelten Schwenk der Kanzlerin: Erst Laufzeit - Verängerung dieses Ausstiegs in 2010, und danach nach Fukushima den fast Komplett - Sofortausstieg der ältesten Reaktoren mit Restausstieg bis 2022. Ganz klar: Das Urteil des Verfassungsgerichtes bestätigt jetzt zwar die grundsätzliche Legitimität eines politischen ...... mehr...