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Emmanuel Macron empfängt Angela Merkel am Elysée Palast. Foto: Michel Euler
Emmanuel Macron empfängt Angela Merkel am Elysée Palast. Foto: Michel Euler
13.07.2017

Berlin und Paris wollen gemeinsam neuen Kampfjet entwickeln

Paris (dpa) - Frankreich und Deutschland wollen gemeinsam ein neues Kampfflugzeug entwickeln und damit auch eine engere europäische Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich vorantreiben. Das System solle unter Führung der beiden Länder entstehen und auf lange Frist die derzeitigen Flotten ersetzen.Das teilte der Élyséepalast nach dem Treffen des deutsch-französischen Ministerrats mit. Bis Mitte 2018 solle ein Zeitplan entwickelt werden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Paris.

«Das ist eine tiefgreifende Revolution», meinte Präsident Emmanuel Macron. Bislang setzt die deutsche Luftwaffe auf den Eurofighter, die Franzosen dagegen auf das Rafale-Kampfflugzeug. Die Ankündigung kommt vor dem Hintergrund von Bestrebungen für eine engere Militär- und Rüstungs-Zusammenarbeit in der Europäischen Union. «Das, was wir heute verabredet haben an gemeinsamen Entwicklungen (...), das ist etwas, was, glaube ich, Europa wirklich nach vorne bringen kann», sagte Merkel.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte, es sei «viel klüger, dass wir Europäer die nächste Generation von Gerät und Technologie gemeinsam entwickeln, ob Panzer oder Flugzeug». Für einen neuen Kampfpanzer und ein Artilleriesystem gibt es bereits gemeinsame Überlegungen, die auch anderen europäischen Ländern offenstehen sollen.

Die beiden Partner verständigten sich auch auf gemeinsame Positionen zur Weiterentwicklung der EU-Verteidigungspolitik. «Mit dem heutigen Deutsch-Französischen Sicherheitsrat

werden Frankreich und Deutschland wieder zum Motor für die europäische Verteidigungsunion», so von der Leyen.

Das jährliche deutsch-französische Ministertreffen hatte in diesem Jahr - zwei Monate nach dem Amtsantritt von Präsident Emmanuel Macron - besonderes Gewicht. Der 39-Jährige hatte Hoffnungen auf neuen Schwung in Europa geweckt und will gemeinsam mit Deutschland eine Reform der EU und der Währungsunion auf den Weg bringen. Bei Macrons Forderungen nach einem Haushalt für die Eurozone oder einem europäischen Finanzminister vertröstete Merkel allerdings auf die Zeit nach der Bundestagswahl. Sie versprach aber, diese Frage werde nicht «verbummelt».

Deutschland und Frankreich vereinbarten Teilnahme-Bedingungen für die geplante «Ständige strukturierte Zusammenarbeit» (Pesco) der EU-Länder im Verteidigungsbereich - welche dies sind, wurde aber nicht genannt. Hier hatte es noch Unstimmigkeiten gegeben: Deutschland wollte eher eine möglichst breite Beteiligung von EU-Ländern, die Franzosen dagegen ehrgeizige Bedingungen. «Diese Vorschläge könnten die Basis einer breiteren europäischen Einigung bilden», hieß es. Offensichtlich gibt es allerdings noch keine Einigung auf gemeinsame Projektvorschläge - in der Erklärung war nur die Rede davon, dass solche konkreten Projekte benannt werden sollten.

Deutschland und Frankreich kündigten zudem ein gemeinsames Programm an, das Investitionen von bis zu einer Milliarde Euro in Start-ups mobilisieren soll. Es soll von den nationalen Förderbanken aufgelegt werden und bis Ende des Jahres in trocken Tüchern sein. Bis Ende des Jahre soll zudem eine gemeinsame Position zur Angleichung der Bemessungsgrundlage für Unternehmenssteuern stehen, auch zur Besteuerung von Internetkonzernen wollen die Länder gemeinsame Vorschläge erarbeiten.

Bei dem Treffen in Paris mit zahlreichen Ministern beider Länder vereinbarten Berlin und Paris auch den Ausbau ihrer Entwicklungszusammenarbeit mit den Staaten der Sahel-Region. Die «Allianz für den Sahel» soll die Länder der Region stärken und damit auch Fluchtursachen bekämpfen.

helmut
13.07.2017
Berlin und Paris wollen gemeinsam neuen Kampfjet entwickeln

Das ist am Wichtigsten. Man muss sich ja vor dem bösen Putin schützen der andere Länder überfällt. Und den 2% näherkommen die Trump fordert. Da aller wichtigste ist Arbeitsplätze zu sichern. Die Bootsflüchtlinge sind kein Thema mehr. Klimawandel ist nach Hamburg in trockenen Tüchern. Ob mit oder ohne die USA ist völlig wurscht. Ändern wird sich so und so nichts. Wenn das für die Menschheit akut wird regieren unsere Enkel. Wozu heute noch dafür investieren. Mehr konsumieren ist besser zu ...... mehr...

Holzhacker
14.07.2017
Berlin und Paris wollen gemeinsam neuen Kampfjet entwickeln

Ermüdend. Aber sehr gut um diese Uhrzeit :D... mehr...

powertrommeln rudi
14.07.2017
Berlin und Paris wollen gemeinsam neuen Kampfjet entwickeln

Da kann man mal wieder sehen was Sie sich bei Ihrer maniehaften Copie&Paste Methode so denken, - wahrscheinlich nichts. Oder: Donnerwetter, ein Wunderkind! Und beim Wählen bleiben Sie vielleicht doch bei der Tierschutzpartei. Und nun widerlegen Sie mal schön.... mehr...

Ironie
14.07.2017
Berlin und Paris wollen gemeinsam neuen Kampfjet entwickeln

Ich kann Ihrem riesigen Beitrag weitestgehend zustimmen, und ja, mir fallen noch sehr viele Defizite bezüglich Merkel ein. Ist da nicht kürzlich ein Buch veröffentlicht worden, das Merkel bilanziert, und aufzeigt, was sie für einen immensen Schaden in Deutschland verursacht hat? Man kann es drehen und wenden wie man will, unsere politische Kasten ist durchsetzt mit Verrätern und Hochverrätern, Betrügern und Hochstaplern, Soziopathen und Psychopathen. Zu Letzterem hat man sogar ein dazu ...... mehr...